Der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, trifft am Montag in Moskau ein. Er wird dort ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin abhalten. Dieser sprach bereits im Vorfeld von einem „sehr bedeutsamen Ereignis im Bereich der bilateralen Beziehungen“.

Die Staatsoberhäupter der beiden Großmächte des eurasischen Raumes treffen bereits zum dritten Mal in diesem Jahr zusammen. Diesmal geht es darum, Unterschriften unter Wirtschaftsverträge zu setzen, die ein Volumen von insgesamt zehn Milliarden US-Dollar umfassen.

Der chinesische Staatschef wird sich zwei Tage lang in der Russischen Föderation aufhalten, ehe er nach Deutschland weiterreisen wird, wo am Freitag der G20-Gipfel in Hamburg beginnt. Das Zusammentreffen mit Wladimir Putin wird im Mittelpunkt des Besuchs Xis in Moskau stehen.

Im Vorfeld des Treffens hat der chinesische Präsident der russischen Nachrichtenagentur TASS ein Interview gegeben. Darin sprach er schwerpunktmäßig über das Thema der Stationierung des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea.

Xi kritisierte diesen Schritt als „Infragestellung der strategischen Balance in der Region“ und Bedrohung der Sicherheitsinteressen aller Länder, darunter auch der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. Er unterstrich Pekings Forderung an Washington und Seoul, die Entscheidung, das THAAD-System auf der koreanischen Halbinsel zu stationieren, zurückzunehmen.

Hohes Level bilateraler Beziehungen

Bereits vor weniger als einem Monat trafen Putin und Xi in Kasachstans Hauptstadt Astana am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammen. Bereits damals sprach Putin im Zusammenhang mit dem für heute geplanten Treffen von einem „sehr bedeutsamen Ereignis im Bereich der bilateralen Beziehungen“ und merkte an, dass dieses eine „signifikante“ Auswirkung auf die Verbindung zwischen beiden Staaten haben werde.

Putin machte dabei deutlich:

Aus Tradition heraus nutzen wir jede Gelegenheit, zusammenzutreffen und dabei die bilateralen Beziehungen sowie die internationale Agenda zu diskutieren.

Auch der chinesische Staatschef merkte an, dass „jedes neue Treffen auch neue Gelegenheiten für einen Meinungsaustausch“ mit sich bringe und fügte hinzu, dass „die zahlreichen Treffen zu unterschiedlichen Gelegenheiten auf ein hohes Level in den bilateralen Beziehungen“ zwischen Moskau und Peking hinweisen.

Das Meeting in Astana hat am 8. Juni stattgefunden. Bereits im Mai war Xi Jinping Putins Gastgeber während des hochrangig besetzten Forums „Ein Gürtel, eine Straße“ über das Projekt der Neuen Seidenstraße, zu dem Dutzende Staatsoberhäupter zusammengekommen waren, um die internationale Zusammenarbeit zu diskutieren.

Während Xi programmgemäß an 3. und 4. Juli Moskau besucht, wird er mehrere Verträge im Gegenwert von insgesamt zehn Milliarden US-Dollar unterfertigen. Darüber hinaus schließt er mehr als ein Dutzend Abkommen zur wechselseitigen Zusammenarbeit auf Regierungsebene ab, die unterschiedliche Bereiche betreffen. Dies berichtet TASS unter Berufung auf den stellvertretenden chinesischen Außenminister Li Huilai.

Milliardenschwere Verträge und Kooperation auf UN-Ebene

Andrei Denisow, russischer Botschafter in der Volksrepublik China, erklärte gegenüber TASS zudem, dass die Staatspräsidenten mehrere zustimmungspflichtige Abkommen zwischen chinesischen und russischen Unternehmen signieren werden.

Wir sprechen über eine Vielzahl an Vertragsentwürfen sowohl auf Regierungs- als auch auf Unternehmensebene. Und es geht auch noch um Dutzende Dokumente, die mit diesen in Verbindung stehen.

Moskau und Peking sind darüber hinaus entschlossen, ihre Positionen zu drängenden internationalen Fragen aufeinander abzustimmen, so der Diplomat. Enge Beziehungen erlauben es den Ländern, „einen sehr engen Kurs bezüglich mehrerer Aspekte der Tagesordnung in den internationalen Organisationen, darunter den Vereinten Nationen, zu pflegen“. Der Botschafter betont:

Um es ohne Umschweife auszudrücken, dies bewirkt mehr Nüchternheit aufseiten unserer Partner in diesen internationalen Organisationen.

Gemeinsames Interesse an Stabilität

Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern helfe dabei, Stabilität in den internationalen Beziehungen zu bewahren, so Denisow:

Wenn gute Absichten, in salbungsvolle Worte eingehüllt, Chaos, den Zusammenbruch von Staaten und langfristig zu Blutvergießen und zahlreichen menschlichen Verlusten geführt haben, ist die Rolle der Stabilitätsbefürworter, jener Faktoren, die einen abkühlenden, stabilisierenden Effekt auf eine generell turbulente internationale Situation entfalten, sehr wichtig. Und die russisch-chinesischen Beziehungen sind in meinen Augen ein solcher stabilisierender Faktor.

Chinas Botschafter in Moskau, Li Hui, erklärte, die umfassende strategische Partnerschaft in der Zusammenarbeit zwischen China und Russland habe sich „stabil, nachhaltig und auf einem hohen Level“ entwickelt.

Moskau und Peking haben ihre strategischen Partnerschaften auf internationaler Ebene verstärkt, merkte Li an, gemeinsam dränge man deshalb auch auf politische Lösungen zur koreanischen Atomkrise und zur Syrienkrise.