Willkommen bei der Stasi 2.0: Möglichst schnell will Justizminister Heiko Maas eine Meldestelle für Hassbotschaften im Internet starten. Entsprechende Vereinbarungen mit Facebook  und anderen Internet-Diensten sollen noch in diesem Jahr wirksam werden. In Deutschland habe die Hasskriminalität auf sozialen Plattformen deutlich zugenommen. Die Beschwerdestelle prüft die gemeldeten Inhalte und wendet sich gegebenenfalls an den betroffenen Internet-Anbieter, damit dieser die Einträge löscht. Maas begrüßte, dass sich Facebook in Deutschland bereit erklärt habe, „den Aufbau solcher Meldestellen signifikant finanziell zu unterstützen“., berichtet n-tv.de. Was unter Hetz- und Hassbotschaften fällt, gibt unter anderem das Gesetz vor. Relevant sind Straftatbestände wie üble Nachrede (§ 186 StGB), beispielsweise durch falsche Tatsachenbehauptungen oder Verleumdungen (§ 187 StGB). So manch ein Facebook-Kommentar erfüllt die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB), Aufruf zum Völkermord (§ 6 StGB) und zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 StGB).

Solange es nur um echte Aufrufe zur Gewalt ginge, wäre gegen die Maßnahme wenig einzuwenden. Heute wird aber jeder, der die illegale und unkontrollierte Massenzuwanderung kritisiert, in die Nazi-Ecke gestellt und als Fremdenhasser eingestuft. Damit bekommt die Maßnahme von Herrn Maas ein ganz anderes Gesicht und dürfte eine echte Bedrohung der Meinungsfreiheit darstellen und als solche auch politisch gewollt sein!

Die sogenannte Hassmeldestelle ist auch ein ideales Bestätigungsfeld für die Gutmenschen, die dieses Instrument definitiv als Erste nutzen werden. Dies erinnert an vergangene Zeiten, damals konnte man seinen Nachbarn melden, am nächsten Morgen wurde er dann abgeholt. Ist es also wieder soweit!? Wann rollen die ersten feindlichen Panzer wieder gegen das Volk? Die Toleranz hat ein Ende! 70 Jahre danach begreifen immer mehr, was hier im Land los ist, und wohin die Reise geht.

Die Ausschaltung Andersdenkender ist in der „deutschen Geschichte“ nichts Neues und führt die unheilvolle Vergangenheit nur auf einem anderen Niveau fort. Die Menschen sollen entweder gar nichts sagen, oder dem System für Propaganda dienen. So lief es auch während der Nazi-Diktatur. Die Behauptung der westlichen „Demokratien“, sie würden die Meinungsfreiheit schützen, ist eine Lüge. Die Meinungsfreiheit gilt nur solange, wie man das sagt, was politisch korrekt ist und die Obrigkeit gut findet. Abweichende Meinungen sind nicht erlaubt.

Die Meinungen werden mit derartigen Aktionismus nicht aus den Köpfen gelöscht, im Gegenteil, man treibt die Menschen mit Verboten in den Untergrund und dort besteht die Gefahr der Radikalisierung.

Bei den Deutschen ist das Maas voll, und auch das Maas ist in Bälde Geschichte? Da kann der unbedeutende Hackenbeißer kläffen wie er will?

https://www.netzplanet.net/maas-macht-mobil-meldestellen-fuer-hassbotschaften-im-internet/

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2015/10/12/maas-macht-mobil-meldestelle-fuer-hassbotschaften-im-internet/