Syrien-Krieg: Nato verlegt Awacs-Flugzeuge in die Türkei

Die Nato verlegt zur Unterstützung des Nato-Mitglieds Türkei Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Es ist unklar, welchen Auftrag die Truppen haben. Die Nato hatte bereits vor Weihnachten angekündigt, die Türkei nach dem Abschuss eines russischen Militär-Jets unterstützen zu wollen.

Ein AWACS-Boeing-Aufklärungsflugzeug der NATO startet vom Flughafen Geilenkirchen, November 2008. (Foto: dpa)

Auf die Bundeswehr kommt wegen des Syrienkrieges ein weiterer Einsatz im Ausland zu. Wie die Bild-Zeitung berichtet, verstärkt die Nato die Luftverteidigung ihres Mitgliedstaats Türkei und stationiert dafür Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium informierten den Bundestag demnach kurz vor Weihnachten in einem gemeinsamen Brief über den bevorstehenden Einsatz. Der Einsatz wird vom türkischen Einsatzflugplatz Konya aus erfolgen, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vorlag.

In dem Schreiben an die zuständigen Ausschüsse heiße es, dass eine „vorübergehende Verlegung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen vom Stützpunkt Geilenkirchen auf den Einsatzflugplatz Konya in der Türkei“ geplant sei. Da der Einsatz von Waffengewalt „derzeit nicht zu erwarten“ sei, werde ein Bundestagsmandat nicht benötigt. Die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) verfüge über keine Luftstreitkräfte. Außerdem gebe es keine Hinweise, dass Syrien oder Russland ihre Luftwaffe gegen die Türkei einsetzen wollten.

Die Entwicklung ist durchaus gefährlich: Unmittelbar vor Weihnachten hätte die Nato beschlossen, die Türkei bei der Überwachung des Luftraums an der Grenze zu Syrien unterstützen. Angesichts der unsicheren Lage hätten die Vertreter des Bündnisse die Hilfen beschlossen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vergangener Woche. Die Nato werde unter anderem AWACS-Flugzeuge bereitstellen. Zudem solle die Überwachung auf dem Mittelmeer durch deutsche und dänische Militärschiffe erhöht werden. Während sich Stoltenberg nicht auf den Abschuss des russischen Kampfjets im syrisch-türkischen Grenzgebiet im November bezog, sagten Diplomaten die Nato unterstütze die Türkei, um weitere Vorfälle dieser Art zu vermeiden.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums habe auf Nachfrage erklärt, die Zahl der konkret betroffenen Bundeswehrsoldaten stehe noch nicht fest. Die Nato sei „noch in der Umsetzung“. Die multinationalen Bordbesatzungen der Awacs-Flieger bestehen aus je 16 Soldaten. 30 Prozent des Personals stellt Deutschland.

Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der Zeitung, die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, „insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen“.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/27/syrien-krieg-nato-verlegt-awacs-flugzeuge-in-die-tuerkei/

Schäuble fordert die Gründung einer Armee der EU

Bundesfinanzminister Schäuble wird mehr Steuergelder für Militär-Ausgaben bereitstellen. Dies sei wegen der Flüchtlingskrise nötig. Das Ziel sei eine EU-Armee. Diese könnte im Nahen Osten und in Afrika tätig werden.

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rechnet wegen der Flüchtlingskrise mit höheren Ausgaben für Militäreinsätze der europäischen Staaten. „Wir werden sehr viel mehr Mittel für gemeinsame europäische Verteidigungsinitiativen aufwenden müssen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Staaten müsse Schritt für Schritt verzahnt werden. „Letztendlich muss unser Ziel eine gemeinsame europäische Armee sein“, sagte der Minister. „Die Mittel, die wir für 28 nationale Armeen aufwenden, könnten gemeinsam sehr viel wirksamer eingesetzt werden.“

Bereits vor einigen Monaten hatte EU-Präsident Jean-Claude Juncker die Gründung einer solchen Armee gefordert. Nach Junckers Vorstellungen sollte diese Armee die EU gegen Russland schützen. Russland gilt in der neuen Nato-Doktrin als Feind. Die Bundeswehr hat ihre Militär-Doktrin entsprechend ausgerichtet und sieht den Feind nun ebenfalls im Osten.

Mit einer eigenen Armee würde die EU eine weitere Kompetenz an sich ziehen. Die Polizei-Angelegenheiten sollen ebenso zentralisiert werden wie der Grenzschutz. Damit käme die EU ihrem Ziel eines einheitlichen Staats in Europa deutlich näher. Bürgerrechtler sind besorgt: Zuletzt hatten die Dänen in einem Referendum die Zentralisierung abgelehnt.

Die Flüchtlingskrise müsse zu einem stärken gemeinsamen Engagement der EU in den Krisenregionen führen. „Für Deutschland bedeutet das dann, dass wir in der Außen- und Sicherheitspolitik stärker gefordert werden, als uns vielleicht lieb ist“, sagte Schäuble. „Den Nahen und Mittleren Osten werden wir nicht stabilisiert bekommen ohne ein stärkeres europäisches Engagement.“ Gleiches gelte für Afrika.

Die Gelder für Entwicklungshilfe will Schäuble aufstocken. Das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dafür auszugeben, müsse schneller erfüllt werden. „Hier muss es zusätzliche spürbare Fortschritte geben. Dafür werde ich mich einsetzen.“ Aktuell kommt Deutschland den Angaben nach nur auf eine Quote von 0,43 Prozent.

FREUNDE, erkennt die Zeichen der Zeit,wir sollen KANONENFUTTER  sein und das gezielte,geplante CHAOS wird eintreten, so oder so…die “ 5.Kolonne “ steht bereit und es wird nur noch eine “ Falschflagge “ inszeniert,dann brennt nicht nur EUROPA,sondern die WELT….  Ich bin persönlich so über die IGNORANZ der Menschen erbost,dass ich am liebsten in einen meiner früheren Berufe zurück mich wünschte, VETERINÄR,im Moment haben die,die uns derart beschimpfen , als GOYEM/VIEH ja recht,sowas habe ich NIEMALS  erwartet,kein Schaf oder Schwein ist so grottenhaft blöööd…!! Der Schöpfer gab uns als einzige ART ein EGO, wir haben es in tausenden Jahren nicht weiter gebracht als zum EGOISMUS/EGO ITIS ….wahrhaft nur GEISTIGER DÜNNSCH….!!! Ein Grossteil auch noch freiwillig…ein HOHN auf das MENSCHSEIN….!!

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!