Angela Merkel und Wolfgang Schäuble. (Foto: dpa)
Schäuble: Sonder-Steuer auf Benzin für Kosten der Flüchtlingskrise
Bundesfinanzminister Schäuble hat sich für eine bessere Sicherung der Schengen-Außengrenze ausgesprochen. Um dies zu finanzieren, sei eine Sondersteuer auf Benzin denkbar, so Schäuble. Zudem soll die Bundeswehr auch in Deutschland eingesetzt werden können.
FREUNDE,
erheben wir als SOUVERÄN/VOLK nicht die Stimme und das mit NACHDRUCK,werden uns diese scheinbaren NICHTSKÖNNER,sind SIE nicht,sondern voll gesteuert,ins NIRVANA steuern…!! US-ZION-NEOCON-SATANISTEN sind der Abschaum des Planeten, in Diensten derer der “ anderen DNA “ ,nicht von unserem Planeten,unserer Mutter ERDE….durch 7,83 Hertz geprägt über Jahrmillionen !! Lassen wir denen freien Lauf, landen wir alle auf dem Scheiterhaufen, der HÖLLE…!!
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine EU-weite Sonderabgabe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgeschlagen. Wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Etat nicht ausreichten, dann könne beispielsweise eine Abgabe auf jeden Liter Benzin erhoben werden, sagte Schäuble der SZ. „Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern. Die Lösung dieser Probleme darf nicht an einer Begrenzung von Mitteln scheitern“, sagte der CDU-Politiker. Wenn einzelne Länder nicht zum Bezahlen bereit seien, sei er es aber trotzdem. „Dann bilden wir eine Koalition der Willigen“, sagte er.
Wirtschaftsminister Gabriel sprach sich ebenfalls für eine bessere Grenzsicherung aus. „Einfach durchwinken, keine vernünftige Registrierung und kein Datenabgleich in Europa – das führt eben dazu, dass sich selbst Kriminelle und Terroristen wie der Paris-Attentäter unerkannt durch Europa bewegen können“, sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe. In der Schweiz müssen Flüchtlinge bei ihrer Einreise Vermögenswerte über 1000 Franken abgeben. Das Geld dient offiziell als Kostenbeitrag für Aufenthalt und Asylverfahren.
Deutschland müsse „feste Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, um die Kontrolle zu behalten, wie viele Menschen kommen und wann sie kommen, so Gabriel. Deutschland könne deutlich mehr als die von CSU-Chef Horst Seehofer genannten 200.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen. „Aber das Kontingent muss auch deutlich unter den Zuwanderungszahlen des vergangenen Jahres liegen.“
Wenn die Maßnahmen zur Verringerung der Flüchtlingszahlen im Frühjahr nicht wirkten, „bewegen wir uns auf Zahlen zu, die schwierig werden“. Gabriel warnte angesichts der Wiedereinführung von Grenzkontrollen von mehreren EU-Ländern vor dem Ende der Reisefreiheit in Europa. Wenn die Sicherung der Außengrenzen der EU nicht gelänge, dann seien die offenen Grenzen in Europa in Gefahr.
Als eine Konsequenz aus den massiven sexuellen Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten sprach sich Schäuble zudem erneut für die gesetzliche Neuregelung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren aus. „Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen – und wir nicht“, sagte der Minister dem Blatt.
„Das wird auf die Dauer nicht zu halten sein. Wir müssen die rechtliche Grundlage schaffen.“ Denn es könne die Situation entstehen, dass die Kräfte der Polizei von Bund und Ländern erschöpft seien. „Jedes andere Land der Welt würde dann notfalls Soldaten einsetzen“, sagte Schäuble. Die Menschen erwarten, dass der Staat Sicherheit gewährleiste. Bereits im November hatte Schäuble den zukünftigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren erwägt. Damals führte er die Sicherheit bei einem möglichen Terroranschlag in der Argumentation an.
EU in Panik: Schäuble spricht vom möglichen Kollaps des Euro-Raums
Die EU droht mit dem Ende des Euro, falls es wieder zu Grenzkontrollen kommt. Wolfgang Schäuble spricht gar von einem möglichen Kollaps des Euro-Systems. Dieser könne innerhalb von Tagen kommen. Die Wortwahl lässt auf Panik in Brüssel und Berlin schließen.
FREUNDE, fasst Euch bitte an den Kopf und überzeugt Euch,ob noch aktives Hirn darin ist, denn dies ist der Anfang eines unvorstellbaren WAHNSINNS und das ist bei weitem kein Spiel, wie einige in der unrealen digitalen ,versmarteten WELT meinen könnten….das SCHAFOTT wartet am Ende,wenn wir dem nicht noch Einhalt gebieten,wird es REALITÄT. HÖLLE….Ende unserer ART, MENSCH !! OHNE VERSTAND seid IHR nur willenlose ZOMBIES…bedenkt das…bitte !!
Nach Angela Merkel knüpft auch EU-Präsident Jean-Claude Juncker die Zukunft der Euro-Zone an den Fortbestand der offenen Grenzen in Europa. „Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn“, sagte Juncker am Freitag in Brüssel. „Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe getragen haben. „ Derjenige werde zugleich ein Arbeitslosenproblem schaffen, das nicht länger beherrschbar sein werde.
Die Drohung ist ein Statement der Verzweiflung. Dies belegt die Tatsache, dass Juncker auch gleich noch die Berechnung hinterherschob, wieviel die Grenzsicherung kosten würde. Sollten die wieder eingeführten Grenzkontrollen bestehen bleiben, werde das Kosten im Transportwesen von drei Milliarden Euro pro Jahr nach sich ziehen, mahnte Juncker. Das dürfte die Staaten nicht sonderlich erschrecken.
Im Zuge der Flüchtlingskrise sind mehrere EU-Staaten wieder zu Grenzkontrollen zurückgekehrt, die im Schengen-Raum nur in Ausnahmefällen und für kurze Zeit vorgesehen sind. Auch Merkel hatte Anfang der Woche einen Zusammenhang hergestellt zwischen der Freizügigkeit der Bewegung und dem Funktionieren des Währungsraums. Merkel und Juncker ziehen in der Flüchtlingskrise seit langem an einem Strang, sehen sich aber Widerstand aus vielen anderen EU-Staaten ausgesetzt. Juncker appellierte erneut eindringlich an diese Länder, sich an die Abmachungen zu halten. Die EU steuere auf eine enorme Glaubwürdigkeitskrise zu, wenn es 2016 nicht gelinge, die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Er verwies auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf die EU-Staaten. Laut Daten der EU-Kommission wurden bisher nur 272 Personen verteilt.
Juncker kritisierte zudem, dass viele EU-Staaten weit weniger oder gar keine Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufnehmen als ärmere Länder wie der Libanon oder Jordanien. Gemessen an der Bevölkerungszahl müsste die EU im Vergleich 100 Millionen Menschen aufnehmen, sagte Juncker. Neben den Kosten durch die Grenzkontrollen nannte er das Beispiel der Öresund-Brücke zwischen Dänemark und Schweden, wo ein volkswirtschaftlicher Schaden von 300 Millionen Euro entstehen würde, falls dort systematisch Pässe geprüft würden. Durch Kontrollen zwischen Dänemark und Deutschland entstünden Kosten von 90 Millionen Euro.
Schäuble warnte nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel in ungewöhnlich drastischen Worten, dass die EU nicht einfach in den vorherigen Zustand zurückkehren könne, falls der Binnenmarkt oder der Währungsraum kollabieren sollten. In diesem drastischen Wortlaut berichtet die Nachrichtenagentur Reuters aus Brüssel. Schäuble habe gesagt, man sei nah daran, dass der Schengen-Raum scheitere. „Und das ist nicht eine Frage von Jahren. „ Falls Deutschland gezwungen werden sollte, wie Schweden wieder Grenzkontrollen einzuführen, „dann wäre Griechenland ganz schnell der Leidtragende, und das wäre dann keine Frage von Monaten“, sagte Schäuble weiter. Das habe er auch seinem Kollegen Euklid Tsakalotos bei dessen Besuch diese Woche in Berlin gesagt.
Die Panikmache der EU und von Schäuble soll dazu dienen, eine Verteilung der Flüchtlinge in Europa zu erzwingen. Doch bis auf Österreich haben sich alle Staaten von der Idee Angela Merkels abgewandt, in der EU eine völlig ungehinderte Masseneinwanderung über Monate zu akzeptieren. Selbst Wien wird bereits nervös, weil Deutschland begonnen hat, Flüchtlinge zurückzuschicken.
Die Kanzlerin selbst gerät unter Druck der eigenen Partei: In der Union rumort es gewaltig, seit der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio in einem Gutachten festgestellt hat, die das Bundesregierung die verfassungsgemäße Pflicht hat, die deutschen Grenzen zu schützen, wenn die EU dazu nicht in der Lage ist.
WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!
SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!
SCHÜTZT EUCH !!
“Der letzte Meter gehört dem INDIVIDUUM ! ”
BABS-I = Biophysical Anti-Brain Manipulation
System-Integration
Für die,die mit gesundem VERSTAND diese kommende Zeit überleben wollen, sollte das
BABS-I-Komplexsystem
zur PFLICHT gehören !!
LG, der Schöpfung verpflichtet, “ET”
etech-48@gmx.de
ww.deutsche-gesundheits-nachrichten.de/2016/01/15/superkeime-in-deutschland-gefunden/
