FREUNDE,

Was die WELTENVERBRECHER im Zaum hält – RUSSLANDS MILITÄRSTÄRKE…wie lange ??  SIE 666 minus, ZION-SATANISTEN,NEOCON – geführt, brauchen nichts dringender als KRIEG,wollen wir das zulassen ??   Die Feigheit der Menschen in den INDUSTRIESTAATEN ist unverzeihlich gross,materiell und egoman geprägt, wird weggeschaut, als ginge uns das TREIBEN der mächtigen FINANZ-CLIQUE nichts an…IRRTUM, es holt uns ein…ob gefördert von den Satanisten oder im Egoismus begründet…das CHAOS ist erkennbar und wird uns sehr viel LEID bringen,wir wollen es nur nicht wahrhaben….KOPF unter die Decke…!!??   SCHÜTZT den noch verbliebenen VERSTAND und hört auf die, die auf EURER Seite stehen,mit dem WISSEN, das für EUCH bestimmt und nicht auf die, die TRITTBRETTFAHRER und SPEICHELLECKER sind, wie sie zu Hunderten die noch progressiven BLOGS überschwemmen….!!

http://de.sputniknews.com/militar/20151228/306812105/syrien-russland-luftwaffe-s-400.html

Russlands Raketenabwehrsysteme S-400, die auf den russischen Stützpunkt in der syrischen Provinz Latakia verlegt wurden, gewährleisten die Sicherheit der russischen Angriffsflüge gegen die Terroristen. Das sagte der Befehlshaber der russischen Luftstreitkräfte, Generaloberst Viktor Bondarew, in einem Interview gegenüber dem TV-Sender „Rossija 24“.

„Ein S-400-System wurde nach Syrien geliefert und hat sofort Ordnung im Himmel hergestellt“, sagte Bondarew. Russlands Armee soll bald auch die neusten Luftabwehrsysteme vom Typ S-500 bekommen.

© Ruptly

Luftraum Nordsyrien gesichert: S-400-Raketen in Stellung gebracht – VIDEO

Die russische Luftwaffe fliegt seit dem 30. September auf Bitten der Regierung in Damaskus in Syrien Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.Nach dem Abschuss der russischen Su-24-Maschine durch einen türkischen F-16-Bomber an der syrisch-türkischen Grenze hat Russland beschlossen, modernste Fla-Raketensysteme vom Typ S-400 nach Syrien zu verlegen. Für die Verteidigung des Militärstützpunktes hat Russland außerdem den russischen Garde-Raketen-Kreuzer „Moskwa“ und das U-Boot „Rostow na Donu“ vor Syriens Küste geschickt.

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

Syrien-Krieg: Nato verlegt Awacs-Flugzeuge in die Türkei

Die Nato verlegt zur Unterstützung des Nato-Mitglieds Türkei Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Es ist unklar, welchen Auftrag die Truppen haben. Die Nato hatte bereits vor Weihnachten angekündigt, die Türkei nach dem Abschuss eines russischen Militär-Jets unterstützen zu wollen.

Ein AWACS-Boeing-Aufklärungsflugzeug der NATO startet vom Flughafen Geilenkirchen, November 2008. (Foto: dpa)

Auf die Bundeswehr kommt wegen des Syrienkrieges ein weiterer Einsatz im Ausland zu. Wie die Bild-Zeitung berichtet, verstärkt die Nato die Luftverteidigung ihres Mitgliedstaats Türkei und stationiert dafür Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium informierten den Bundestag demnach kurz vor Weihnachten in einem gemeinsamen Brief über den bevorstehenden Einsatz. Der Einsatz wird vom türkischen Einsatzflugplatz Konya aus erfolgen, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vorlag.

In dem Schreiben an die zuständigen Ausschüsse heiße es, dass eine „vorübergehende Verlegung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen vom Stützpunkt Geilenkirchen auf den Einsatzflugplatz Konya in der Türkei“ geplant sei. Da der Einsatz von Waffengewalt „derzeit nicht zu erwarten“ sei, werde ein Bundestagsmandat nicht benötigt. Die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) verfüge über keine Luftstreitkräfte. Außerdem gebe es keine Hinweise, dass Syrien oder Russland ihre Luftwaffe gegen die Türkei einsetzen wollten.

Die Entwicklung ist durchaus gefährlich: Unmittelbar vor Weihnachten hätte die Nato beschlossen, die Türkei bei der Überwachung des Luftraums an der Grenze zu Syrien unterstützen. Angesichts der unsicheren Lage hätten die Vertreter des Bündnisse die Hilfen beschlossen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vergangener Woche. Die Nato werde unter anderem AWACS-Flugzeuge bereitstellen. Zudem solle die Überwachung auf dem Mittelmeer durch deutsche und dänische Militärschiffe erhöht werden. Während sich Stoltenberg nicht auf den Abschuss des russischen Kampfjets im syrisch-türkischen Grenzgebiet im November bezog, sagten Diplomaten die Nato unterstütze die Türkei, um weitere Vorfälle dieser Art zu vermeiden.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums habe auf Nachfrage erklärt, die Zahl der konkret betroffenen Bundeswehrsoldaten stehe noch nicht fest. Die Nato sei „noch in der Umsetzung“. Die multinationalen Bordbesatzungen der Awacs-Flieger bestehen aus je 16 Soldaten. 30 Prozent des Personals stellt Deutschland.

Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der Zeitung, die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, „insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen“.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/27/syrien-krieg-nato-verlegt-awacs-flugzeuge-in-die-tuerkei/

Schäuble fordert die Gründung einer Armee der EU

Bundesfinanzminister Schäuble wird mehr Steuergelder für Militär-Ausgaben bereitstellen. Dies sei wegen der Flüchtlingskrise nötig. Das Ziel sei eine EU-Armee. Diese könnte im Nahen Osten und in Afrika tätig werden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/27/schaeuble-fordert-die-gruendung-einer-armee-der-eu/

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rechnet wegen der Flüchtlingskrise mit höheren Ausgaben für Militäreinsätze der europäischen Staaten. „Wir werden sehr viel mehr Mittel für gemeinsame europäische Verteidigungsinitiativen aufwenden müssen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Staaten müsse Schritt für Schritt verzahnt werden. „Letztendlich muss unser Ziel eine gemeinsame europäische Armee sein“, sagte der Minister. „Die Mittel, die wir für 28 nationale Armeen aufwenden, könnten gemeinsam sehr viel wirksamer eingesetzt werden.“

Bereits vor einigen Monaten hatte EU-Präsident Jean-Claude Juncker die Gründung einer solchen Armee gefordert. Nach Junckers Vorstellungen sollte diese Armee die EU gegen Russland schützen. Russland gilt in der neuen Nato-Doktrin als Feind. Die Bundeswehr hat ihre Militär-Doktrin entsprechend ausgerichtet und sieht den Feind nun ebenfalls im Osten.

Mit einer eigenen Armee würde die EU eine weitere Kompetenz an sich ziehen. Die Polizei-Angelegenheiten sollen ebenso zentralisiert werden wie der Grenzschutz. Damit käme die EU ihrem Ziel eines einheitlichen Staats in Europa deutlich näher. Bürgerrechtler sind besorgt: Zuletzt hatten die Dänen in einem Referendum die Zentralisierung abgelehnt.

Die Flüchtlingskrise müsse zu einem stärken gemeinsamen Engagement der EU in den Krisenregionen führen. „Für Deutschland bedeutet das dann, dass wir in der Außen- und Sicherheitspolitik stärker gefordert werden, als uns vielleicht lieb ist“, sagte Schäuble. „Den Nahen und Mittleren Osten werden wir nicht stabilisiert bekommen ohne ein stärkeres europäisches Engagement.“ Gleiches gelte für Afrika.

Die Gelder für Entwicklungshilfe will Schäuble aufstocken. Das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dafür auszugeben, müsse schneller erfüllt werden. „Hier muss es zusätzliche spürbare Fortschritte geben. Dafür werde ich mich einsetzen.“ Aktuell kommt Deutschland den Angaben nach nur auf eine Quote von 0,43 Prozent.

FREUNDE, erkennt die Zeichen der Zeit,wir sollen KANONENFUTTER  sein und das gezielte,geplante CHAOS wird eintreten, so oder so…die “ 5.Kolonne “ steht bereit und es wird nur noch eine “ Falschflagge “ inszeniert,dann brennt nicht nur EUROPA,sondern die WELT….  Ich bin persönlich so über die IGNORANZ der Menschen erbost,dass ich am liebsten in einen meiner früheren Berufe zurück mich wünschte, VETERINÄR,im Moment haben die,die uns derart beschimpfen , als GOYEM/VIEH ja recht,sowas habe ich NIEMALS  erwartet,kein Schaf oder Schwein ist so grottenhaft blöööd…!! Der Schöpfer gab uns als einzige ART ein EGO, wir haben es in tausenden Jahren nicht weiter gebracht als zum EGOISMUS/EGO ITIS ….wahrhaft nur GEISTIGER DÜNNSCH….!!! Ein Grossteil auch noch freiwillig…ein HOHN auf das MENSCHSEIN….!!

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

FREUNDE, wir können von Glück reden, dass es einen Menschen wie PUTIN gibt,viele werden das wegen der “ VERBLÖDUNGSMASCHINERIE “ des Westens nicht verstehen aber sie werden es auch nicht beim AUFPRALL verstehen,die Hirne sind vernebelt,die Wurzeln gekappt….das hat es in der “ bekannten “ MENSCHHEITSGESCHICHTE  NIEMALS gegeben…das ist ein MILLIARDEN-HOLOCAUST !!!!  Wenn wir Menschen den pervertierten Kräften um die US-NEOCONS in den Arm falle, die Stimme erheben, werden wir in sehr kurzer Zeit das angekündigte AMARGEDDON erleiden,ohne geringste Aussischt auf VERSCHONUNG….SATAN ist der FEIND,er belügt die Menschen und sein Ziel ist die HÖLLE, er aber lässt die Menschen darin zurück…wahre LÜGE,letzte LÜGE….SCHÜTZT den VERSTAND; „ET“

https://www.youtube.com/watch?v=JOJ7yaHZ75E

25.03.2015 10:32
Putins Presseerklärung im Lichte Friedmans Stratfor Rede
Auffällig ist die präzise Übereinstimmung von Putins Bezeugungen mit dem, was George Friedman bei seiner „Stratfor“ Rede alles rausgerutscht ist. Obgleich jene große Pressekonferenz mit Putin bereits am 18. Dezember 2014 stattgefunden hat, hat die Welt nichts davon wirklich vernommen. Im Verbund hetzten die Massenmedien gegen Russland weiter. Sie führen ihr Hickhack daher nachweisbar mutwillig und wider jedes bessere Wissen fort. Volksverhetzung? JWD.

Quelle: kla.tv  | veröffentlicht 21.03.2015  | deutsch gesprochen

Wladimir Putin:
Der Westen führt einen Vernichtungskrieg gegen Russland

Quelle: Werner Altnickel via Youtube  (aktualisiert 18.6.15) | veröffentlicht 19.12.2014 | deutsche Untertitel

Der Westen, angeführt von den USA, hat auf die Zerstörung Russlands abgezielt. Ausgewählte Ausschnitte aus der großen Pressekonferenz mit Russlands Staatspräsident Wladimir Putin am 18. Dezember 2014 in Moskau. [Originaltext ..hier]
http://jwd-nachrichten.rentspace.de/volltext150325.htm

“Stratfor” verrät US-Strategie in der Ukraine

Quelle: kla.tv  | veröffentlicht 21.03.2015

Seit einem Jahrhundert verhindere die USA ein deutsch-russisches Bündnis! So, [..], George Friedman in seiner Rede vom 4.2.15 an dem « Chicago Council on Global Affairs ».

Auf dem schon 1922 gegründeten « Chicago Council on Global Affairs » sprachen seit den 1940er Jahren bereits zahllose Staatsführer und Größen aller Couleur und Welt. Zu dem mittlerweile 30.000 starken Kundenstamm zählen US-Militärs und Hedge-Fonds-Manager, hohe Politiker und internationale Konzerne. Hier eine stark verkürzte Sprecher-Liste. Sie soll vorab verdeutlichen, welches Gewicht den Worten beigemessen werden muss, die auf dem Chicago Council gesprochen werden:

Bereits 1940-50 referierten dort, nebst dem indischen Premierminister , auch die First Lady Eleanor Roosevelt, US-Senator John F. Kennedy und andere. In den 60-70er Jahren Kurt Waldheim und US-Staatssekretär Henry Kissinger , in den 80er-90er Jahren von Bundeskanzler Helmut Kohl, über Israels Premier Minister Yitzhak Shamir, auch Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, bis hin zur britischen Premierministerin Margaret Thatcher und Südkoreas Präsident Kim Young Sam. Zu den repräsentativen Sprechern seit dem Jahr 2000 zählten unter vielen anderen der ukrainische Präsident Victor Juschtschenko, US-Staatssekretärin Condoleezza Rice, bis hin zu dem englischen Premierminister Tony Blair und US-Präsident Barack Obama persönlich.

Seit Hacker in George Friedmans Firmennetz eingedrungen sind, gilt er als aufgeflogener CIA-Agent. Die Internetplattform Wiki-Leaks veröffentlichte rund 150 E-Mails der US-Strategieberatung Stratfor, die Friedman 1996 gegründet hat. Wiki-Leaks sollen, nach eigenen Angaben, fünf Millionen Mails zugespielt worden sein, die Ratschläge von George Friedman, wie etwa folgende, ans Licht gebracht haben:

„Wenn die Quelle wertvoll ist, dann musst du sie unter Kontrolle bringen”, so etwa am 6. Dezember 2011 an eine Mitarbeiterin in Venezuela. „Kontrolle bedeutet: finanzielle, sexuelle oder psychologische Kontrolle bis zu dem Punkt, an dem die Quelle bereit ist, Anweisungen entgegenzunehmen.“ George Friedman gilt, wie gesagt, seither als enttarnter CIA-Chef. Was dieser Mann nun in seiner “Stratfor” Rede vom vierten Februar 2015 zum Besten gegeben hat, würde man nicht glauben, könnte man es nicht mit eigenen Ohren hören, mit eigenen Augen sehen.

Nehmen Sie sich daher die Zeit, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, dieses US-Amerikanische Think-Tank im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt zu studieren. Dort wird in einer einzigen Rede nahezu alles offen zugegeben, was Klagemauer TV schon seit vielen Monaten berichtet, und allem zum Trotz von den öffentlich-rechtlichen Massenmedien noch immer als rechtsextreme Verschwörungstheorie gebrandmarkt wird. George Friedman schafft mit eigenen Worten ungewollt Klarheit. Er scheint einmal mehr nicht damit kalkuliert zu haben, dass seine Bekenntnisse ans Licht der Öffentlichkeit kommen könnten.  […]

Weiterlesen im Originaltext bei ‚ kla.tv ‚ ..hier

Passend zum Thema:

14.03.2015 03:00
„Der Tod kommt aus Amerika“ und die Bestätigung durch den Chef von STRATFOR
„Der Tod kommt aus Amerika“- dies sollte der Titel meines nächsten Buches sein, ergänzt um den Untertitel: „Der bedrückende Wandel der USA vom Befreier zum Gewalttäter“. Dann wurde ich von Freunden darauf hingewiesen, das Buch würde als antiamerikanisch verstanden und potentielle Leser würden von der Eindeutigkeit und Härte des Titels davon abgehalten, es zu lesen. Zögernd habe ich die Warnungen ernst genommen. [Quelle: NachDenkSeiten]  JWD  ..weiterlesen

23.12.2014 19:00
Das “gefährlichste Potential” für die USA? Ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland!
Nach Einschätzung des Chefs des privaten US-Geheimdienstes Stratfor, sollte das Eingreifen der US-Regierung in den politischen Kurs der Ukraine vor allem darauf abgezielt haben, die Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland zu torpedieren. Technologie und Kapital aus Deutschland in Verbindung mit natürlichen und menschlichen Ressourcen aus Russland bewerten die USA als „das gefährlichste Potential“. [Quelle: RT Deutsch] JWD  ..weiterlesen

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

FREUNDE,

Dieses PACK, das uns Menschen,Mitbürger, als VIEH/GOYEMs bezeichnet, ist SATANS Diener und somit beteiligt an der Schaffung des CHAOS um es dann wie :  ORDO OB CHAO  in eine NEUORDNUNG zu fügen, die VERSKLAVUNG  &  AUSROTTUNG der MENSCHHEIT, ja des bis dato bekannten “ SEINS „

VERKOMMENHEIT hat einen Namen ” NEOMILITARISMUS “, sektenhaftes Handeln gegen die VÖLKER, gegen das DEUTSCHE VOLK  !!

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_76270446/von-der-leyen-wirtschaft-soll-im-kampf-gegen-is-helfen.html

Konflikte

Nato verlegt Awacs-Aufklärer von Geilenkirchen in die Türkei

27.12.2015, 00:14 Uhr | dpa – Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

http://www.t-online.de/nachrichten/id_76495760/nato-verlegt-awacs-aufklaerer-von-geilenkirchen-in-die-tuerkei.html

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr richtet sich im Zuge des Syrien-Konflikts auf einen weiteren Auslandseinsatz deutscher Soldaten ein. Zur Unterstützung der Türkei verlegt die Nato vorübergehend mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen auf den türkischen Flugplatz Konya. Das werde auch Bundeswehr-Angehörige betreffen, hieß es im Verteidigungsministerium. Wie viele und ab wann ist noch unklar. Ein Bundestagsmandat sei nicht notwendig, die Maschinen sollen im türkischem Luftraum mithelfen, ein Bild der Lage zu erstellen.

FREUNDE, was ihr da seht und hört ist die Vorbereitung & Realisierung der Ausrottung des Lebens auf diesem so wunderbaren Planeten,was lassen wir uns da gefallen ???  WEHRT und SCHÜTZT EUCH….“ Dieser Krieg wird definitiv ein EMF-KRIEG sein,er wird bereits geführt und betrifft unsere HIRNE ….“  !!

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

„Parolen der Dumpfbacken nicht übertönen“

Schäuble nennt sein Anti-AfD-Rezept

26.12.2015, 14:33 Uhr | AFP, dpa

Wolfgang Schäuble auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe: Der Finanzminister hat die Politiker der AfD als „Dumpfbacken“ bezeichnet. (Quelle: dpa)

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_76494860/schaeuble-nennt-sein-anti-afd-rezept.html

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

FREUNDE,OHNE weiteren Kommentar…!!

http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-deutschland-angela-merkel-fuehrt-uns-hilflos-ins-chaos/12761342.html

Flüchtlinge in Deutschland Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

16:17 UhrVon Ehrhart Körting

Der Rechtsstaat ist in Gefahr. Die Bundeskanzlerin hat ihn in der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt, die Verwaltung hat wochenlang versagt. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Berliner Innensenators.

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Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.

Die Bundesrepublik Deutschland, ein gut durchorganisierter Rechtsstaat, ist innerhalb von Monaten von einer gut-meinenden, aber hilflos handelnden Bundeskanzlerin Merkel in einen Staat verwandelt worden, in der ein Teil der rechtsstaatlichen Organisation aus falsch verstandener Humanität außer Kraft gesetzt wurde.

Wir wissen nicht, wie viele Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten, wie viele nur durchgereist sind. Wir kennen nur den Großteil der Namen. Zigtausende aber oder noch mehr leben in unserem Land ohne Registrierung, ohne Anmeldung, ohne Namen, ohne Adresse.

Die staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland hat zigtausendfach versagt und das nicht nur einen oder mehrere Tage, sondern wochenlang. Unsere Bundespolizei hat nach Haushaltsplan rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war nicht möglich, diese so einzusetzen, dass ein geordneter Zustrom von Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen stattfand. Soweit die Bürgerkriegsflüchtlinge und die Armutsflüchtlinge zur Registrierung verteilt wurden, werden sie nach dem Königsteiner Schlüssel (einer Mischung aus Finanzkraft und Einwohnerzahl) auf die Bundesländer verteilt.

Wirtschaft wird Löhne niedrig halten

Das bedeutet: wo schon viele Menschen sind, in den Ballungsgebieten, kommen die meisten hin. Die Wohnraumversorgung in vielen dieser Ballungsgebiete ist schon bisher höchst problematisch. Diese Probleme werden durch hohe Zahlen von Flüchtlingen verschärft. Ein Konzept zur Entzerrung oder ein effektives Konzept zum kurzfristigen Bau bezahlbarer Wohnungen ist von der Bundesregierung nicht vorgelegt worden.

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Die Arbeitsplatzfrage wird die nächste Katastrophe offenbaren. Entgegen aller Schönrederei ist der Großteil der Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt nicht kurzfristig integrierbar. 50 oder mehr Prozent der Kommenden verfügen über eine unzureichende Bildung für unsere Arbeitsmarktbedürfnisse. Sie werden ein Heer der Arbeitslosen bilden, das von der Wirtschaft begrüßt wird.

Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden. Und völlig vernachlässigt wird die demokratische und kulturelle Integration. Zwar sollen Deutsch- und Integrationskurse angeboten werden. Das aber reicht offenkundig nicht aus.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Gebieten mit einem völlig anderen Verständnis von Grundwerten und Demokratie. Sie kommen mit einer völlig anderen Vorstellung von Solidarität und öffentlichem Eigentum zu uns. Und sie haben Familienvorstellungen und ein Frauenbild, das uns schaudern lässt.

Das ist übrigens alles nicht in erster Linie eine Frage der Religion der meisten Flüchtlinge, des Islam, sondern eine Frage der Mentalität in den Herkunftsländern. Ein Konzept zur Erziehung „Verantwortliches Leben in einem freien und demokratischen Staat“ ist nicht einmal angedacht.

Schon auf die ersten Alarmzeichen wird durch unseren Staat nicht reagiert, es werden keine notwendigen Stoppsignale auch gegenüber Flüchtlingen gesetzt, obwohl Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genau dies vorsieht: „Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“

Ein Mantel der falschen Nächstenliebe

Hilflos sieht unsere Administration zu: Flüchtlinge, die in den sie transportierenden Zügen die Notbremse ziehen, um sich der Registrierung zu entziehen. Flüchtlinge, die christliche Mitflüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen mobben, so dass sie Kirchenasyl suchen. Flüchtlinge, die sich von Frauen nicht das Essen geben lassen, weil Frauen unrein seien. Flüchtlinge, die in den Notunterkünften der Turnhallen nicht nur rauchen, sondern ihre Zigaretten auf den Holzfußböden ausdrücken. Es geht mir nicht darum, individuelles Fehlverhalten von Flüchtlingen anzuprangern.

Es geht mir darum, dass unser Rechtstaat nicht dagegen vorgeht. Wenn wir den Rechtsstaat mit einem Mantel der falschen Nächstenliebe, aus falsch verstandener political correctness außer Kraft setzen, verlieren wir ihn. Unsere Politiker und unsere Medien sind voll von Verständnis für schwierige Einzelschicksale von Flüchtlingen. Das kann ich nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann ich das Verschweigen von Problemen. Wer sie verschweigt wie die Bundeskanzlerin, produziert im Ergebnis Rechtsradikalismus und den Abbau des Rechtstaates.

Der Autor ist SPD-Politiker und war in Berlin von 1997 bis 1999 Senator für Justiz und von 2001 bis 2011 Senator für Inneres.

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

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