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Durch ihre provokativen Handlungen würden die USA versuchen, Russland  zu einer Gegenreaktion zu bringen, die die Amerikaner und ihre Verbündeten als einen Anlass für ein härteres Vorgehen nutzen könnten. Das werde die Spannungen in der Region auf jeden Fall erhöhen, so Schwytkin.

© AFP 2018/ FELIX GARZA / US NAVY

Zwei US-Zerstörer mit Tomahawk-Raketen im Schwarzen Meer eingetroffen

Die amerikanische Seite behauptet, die Präsenz des Zerstörers sei für die „Durchführung von Sicherheitsoperationen“ notwendig. Aber diese Erklärung werfe viele Fragen auf. Völlig unklar sei, wen und vor wem sie schützen wollen, fügte der Parlamentsabgeordnete hinzu.Schwytkin bemerkte, Russland habe genug Kräfte und Mittel, um die Amerikaner im Falle einer Provokation zu ernüchtern.

Der Zerstörer Ross der amerikanischen Arleigh-Burke-Klasse ist mit dem Aegis-Kampfsystem ausgestattet sowie mit Marschflugkörpern Tomahawk bewaffnet. Der Zerstörer Carney derselben Klasse ist ebenfalls mit Marschflugkörpern Tomahawk sowie mit Seezielflugkörpern Harpoon ausgerüstet. Darüber hinaus ist Carney mit einem Luftabwehrsystem sowie mit einem  Unterwasser-Ortungs- und Angriffssystem versehen.

Ein russisches Frontbombenflugzeug Su-24, das mit dem neuesten Komplex zur funkelektronischen Niederhaltung ausgestattet ist, hat im Schwarzen Meer das modernste amerikanische Gefechtsführungssystem „Aegis“ auf dem Zerstörer „Donald Cook“ lahm gelegt.

Diese Version, die in Russlands Massenmedien sowie von Blogern intensiv erörtert wird, teilt auch Pawel Solotarjow, Stellvertreter des Direktors des Instituts für USA und Kanada der Akademie der Wissenschaften Russlands:

„Am 10. April hat der Zerstörer ‚Donald Cook’, mit Marschflugkörpern ‚Tomahawk’ an Bord, das Neutralgewässer des Schwarzen Meeres erreicht. Das Ziel war die Durchführung einer Einschüchterungsaktion und die Demonstration der Stärke im Zusammenhang mit der Position Russlands in Bezug auf die Ukraine und die Krim. Das Auftauchen von amerikanischen Kriegsschiffen in diesem Gewässer widerspricht der Konvention über den Charakter und die Fristen für den Aufenthalt von Kriegsschiffen von Nichtanrainer-Ländern im Schwarzen Meer.“

© Sputnik/

Su-24M

Als Antwort darauf schickte Russland ein unbewaffnetes Flugzeug Su-24 zum Umfliegen des amerikanischen Zerstörers. Dieses Flugzeug sei jedoch, wie Experten meinen, mit dem neuesten russischen funkelektronischen Bekämpfungskomplex ausgestattet gewesen. Laut dieser Version hat „Aegis“ das Nahen der Maschine bereits aus der Ferne geortet, es wurde Gefechtsalarm ausgelöst. Alles sei planmäßig verlaufen, die amerikanischen Radare lasen den Kurs der Annäherung bis zum Ziel ab. Doch plötzlich erloschen alle Bildschirme. „Aegis“ funktionierte nicht mehr, die Raketen konnten keine Zielzuweisung beziehen. Die Su-24 aber überflog das Deck des Zerstörers, vollzog eine Kampfkurve und imitierte einen Raketenangriff gegen das Ziel. Im Anschluss daran wendete die Maschine und wiederholte das Manöver, und zwar zwölf Mal.

Nach allem zu urteilen, scheiterten alle Versuche, „Aegis“ wieder funktionstüchtig zu bekommen und die Zielzuweisung für die Luftabwehrmittel zu erteilen. Russlands Reaktion auf den militärischen Druck durch die USA sei vernichtend ruhig gewesen, sagt Pawel Solotarjow:

„Es handelte sich um eine recht originelle Demonstration. Ein Frontbomber ohne jegliche Bewaffnung, jedoch mit Apparaturen für die funkelektronische Niederhaltung der Funkmessmittel des Gegners an Bord, trat gegen einen Zerstörer an. Jener war mit dem modernsten Luft- und Raketenabwehrsystem ausgerüstet. Doch hat dieses mobile, in diesem Fall ein bordgestütztes System, einen wesentlichen Mangel aufzuweisen. Das sind die Möglichkeiten für die Zielbegleitung. Solche Systeme bewähren sich gut, wenn es sich um mehrere Schiffe handelt, wenn man ihr Vorgehen irgendwie koordinieren kann. In diesem Fall ist es aber nur ein einziger Zerstörer gewesen. Und allem Anschein nach hat der Algorithmus für das Funktionieren der Funkmessmittel auf dem Zerstörer im System ‚Aegis’ beim Einsatz des russischen Systems zur funkelektronischen Niederhaltung an Bord der Su-24 nicht angesprochen. Daher gab es nicht nur eine nervöse Reaktion auf die Tatsache des Umfliegens als solche, was nur während des Kalten Krieges zur allgemein üblichen Praxis gehörte. Es folgte auch eine Reaktion darauf, dass das modernste System, vor allen Dingen sein Informations-, sein Funkmessteil, nicht im gebotenen Maße funktioniert hatte. Daher war denn auch eine solche nervöse Reaktion der amerikanischen Seite zu beobachten.“

Nach diesem Zwischenfall habe die „Donald Cook“, wie ausländische Massenmedien berichten, schnellstens einen Hafen in Rumänien angelaufen. Dort hätten 27 Besatzungsmitglieder ihr Entlassungsgesuch eingereicht. Man sagt, dass alle 27 Personen geschrieben hätten, dass sie nicht die Absicht hätten, ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Das wird auch durch eine Erklärung des Pentagons indirekt bestätigt. Darin wird behauptet, dass diese Aktion die Besatzung des amerikanischen Schiffes demoralisiert hätte.

Welche eventuellen Auswirkungen hat der Zwischenfall im Schwarzen Meer, der von den USA provoziert worden war? Die Prognose von Pawel Solotarjow lautet:

„Ich glaube, dass sich die Amerikaner irgendwie Gedanken über eine Vervollkommnung des Systems ‚Aegis’ machen werden. Das wäre der rein militärische Aspekt. In politischer Hinsicht würden da wohl kaum irgendwelche Demonstrationsschritte von dieser oder der anderen Seite folgen. Das genügt. Indessen ist das für die Amerikaner ein äußerst peinliches Moment. Insgesamt verschlingt das Raketenabwehrsystem, das sie entfalten, kolossale Mittel. Jedes Mal muss man nachweisen, dass man sie aus dem Haushalt bewilligen sollte. Zugleich ist die bodengestützte Komponente der Raketenabwehr, die in Schächten untergebrachten Antiraketen, unter idealen Bedingungen erprobt worden, wobei sie eine niedrige Effektivität gezeigt hatte. Das Pentagon verheimlicht das sorgfältig. Die modernste Komponente, das schiffgestützte System ‚Aegis’, hat in diesem Fall ebenfalls seine Mängel gezeigt.“

Das System, mit dem die russische Su-24 den amerikanischen Zerstörer „Donald Cook“ in einen Schockzustand versetzt hatte, trägt die bedingte Bezeichnung „Chibiny“. Das ist der Name eines Gebirgsmassivs auf der Kola-Halbinsel hinter dem Polarkreis. Bei „Chibiny“ handelt es sich um den neuesten Komplex für funkelektronische Niederhaltung des Gegners. Mit ihm sollen alle perspektivischen russischen Flugzeuge ausgestattet werden. Unlängst hatte der Komplex die fällige Prüfung bei einer Kriegsübung auf einem Versuchsfeld in Burjatien absolviert. Nach allem zu urteilen, müssen die Tests erfolgreich gewesen sein, da nun beschlossen wurde, den Komplex unter äußerst realitätsnahen Bedingungen zu erproben.

Um die Beziehungen des Westens und dessen führender Macht USA zu Russland bleibt es weiter nicht gut bestellt. Das hat der Auftritt von US-General Herbert R. McMaster bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) am Samstag gezeigt. Er ist der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump. Er meint: Russland bedroht den Westen unter anderem mit seiner angeblichen Subversion.

© AFP 2018/ Thomas Kienzle

Eine „führende Figur der globalen Sicherheit“ erklärt die „Ursache aller Konflikte“

McMasters Rede auf der MSK enthielt keinerlei Anzeichen, dass die US-Außenpolitik sich ansatzweise grundsätzlich ändern könnte. Dafür beschrieb er nicht nur „Schurkenregimes, die die Welt bedrohen“, und dschihadistische Kräfte als Gefahr für die „gesamte Menschheit“. Er zählte dazu auch „revisionistische Mächte, die die Stabilität der internationalen Ordnung seit dem Zweiten Weltkrieg in Frage stellen durch militärische Stärke und andere bösartige Formen von Aggression“.Drohungen gegen Damaskus und dessen Unterstützer

Wen er meinte, zeigte sich unter anderem, als er damit drohte, die Unterstützer der syrischen Regierung wie diese selbst zur Verantwortung zu ziehen. Das sei nötig, weil das „Assad-Regime“ im April 2017 erneut Chemiewaffen eingesetzt habe, behauptete McMaster ohne Beweise dafür. Russland unterstützt die syrische Regierung im Kampf gegen jene inneren und äußeren Kräfte, die das Land zerstören wollen.

© AP Photo/ Mindaugas Kulbis

Mehr Rüstung als Antwort der EU auf die „Gefahr aus dem Osten“

Ähnlich tönte der General aus dem Weißen Haus, als er sagte, die internationalen Organisationen, die für Frieden und Zusammenarbeit sorgen sollen, würden derzeit bedroht – „von Nationen, die den eigentlichen Existenzgrund dieser Organisationen unterwandern“. Einige der „ungeheuerlichsten Verbrecher, die gegen die Menschenrechte verstoßen haben“, würden im UN-Sicherheitsrat sitzen. Namen nannte McMaster auch hier nicht.Der Räuber ruft: „Haltet den Dieb!“

Dafür beklagte ausgerechnet der US-Vertreter, dass es aktuell „nicht besonders viel Respekt für Souveränität auf der Welt“ gebe. Einige der gefährlichsten Formen von Aggressionen seien nicht militärischer Art. „Repressiven revisionistischen Mächten“ dürfe nicht erlaubt werden, das Vertrauen in die westlichen Prinzipien zu zerstören.

© Sputnik/ Tilo Gräser

Nato-Chef Stoltenberg für Dialog mit „entschlossenem Russland“ – EXKLUSIV

Wen er konkret meinte, zeigte McMaster in seiner Antwort auf eine Frage von Konstantin Kossatschew, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates. Dieser zitierte russische Experten, laut denen 28 Prozent aller Angriffe auf IT-Systeme Russlands US-Ursprungs seien. Dagegen seien nur zwei bis drei der Angriffe auf US-IT-Systeme russischen Ursprungs. Kossatschew fragte auch nach den Chancen für den von Russland vorgeschlagenen Dialog mit den USA zur Cyber-Sicherheit.Harte Vorwürfe gegen Moskau

Der US-General erklärte darauf, er sei überrascht, dass russische Cyber-Experten Zeit für solche Analysen haben. Sie seien doch damit beschäftigt, den Westen zu bedrohen, meinte er ernsthaft zu Kossatschew. Washington sei nicht gegen den Dialog, aber den gebe es erst, „wenn Russland versucht, die sehr fortgeschrittene Art der Spionage einzuschränken, eine moderne Form der ‚Moskorowka‘“.

© Sputnik/ Witaliy Beloussow

Kritik an Nato: Zu wenig getan gegenüber Russland für mehr Vertrauen

McMaster warf Russland zudem vor, die Gesellschaften der USA und des Westens zu polarisieren. Dafür würden rechte Gruppen unterstützt, „auch die extremsten Formen des Faschismus und Gruppen auf dem ganz linken Spektrum“. Es werde versucht, westliche Gesellschaften gegeneinander aufzuwiegeln.Der Trump-Berater verkündete, dass „alle politischen Maßnahmen“ ergriffen würden, um gegen die „russische Subversion“ vorzugehen. Diese bringe auch die Parteien der Republikaner und Demokraten in den USA zusammen, die bei anderen Themen zerstritten seien.

Neue US-Atomwaffen für alte Abschreckung

Der US-General wiederholte auch Vorwürfe an Moskau, den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckenwaffen zu verletzen. Die eigene Entwicklung von neuen US-Atomsprengköpfen geringerer Reichweite widerspreche dem dagegen nicht. Russland nehme hingegen „ganze Länder in Geiselhaft“. Deshalb hätten die USA ihr Abschreckungspotenzial wieder ausgebaut – „mit dem Ziel, die Gefahr einer nuklearen Auseinandersetzung wieder zu reduzieren“.

© REUTERS/ Michaela Rehle

„Kriegskonferenz mit Krokodilstränen“ – Willy Wimmer über MSK

Zuvor hatte McMaster sich als Prediger des „Glaubens an die Prinzipien, die unsere Nation stark gemacht haben, die den weltweiten Wohlstand gestärkt haben und einen Konflikt zwischen den Großmächten seit 70 Jahren verhindert haben“, gegeben. Auf dem Weg in eine „hoffnungsvolle, strahlende, vielversprechende Zukunft“ sieht er noch Hindernisse. Dazu zählte er „Schurkenstaaten“ wie Nordkorea und Syrien sowie den Iran, aber auch Kämpfer des „Islamischen Staates“, die weiter verfolgt würden.Fehlanzeige: Vorschläge für mehr Vertrauen

Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses forderte von anderen Staaten, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea einzuschränken. Ebenso solle die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit iranischen Unternehmen, die mit den „Revolutionsgarden“ verbunden seien, eingeschränkt werden. Es gehe darum, „unsere Lebensart durch gemeinsames Handeln zu erhalten.“ McMaster ergänzte: „Wir sind nur so stark wie das Vertrauen in unsere Werte, unseren Stolz, unser Erbe und unsere Entschlossenheit, unseren Teil zum Frieden beizutragen.“

Angebote und Vorschläge, gemeinsam für ein besseres Verhältnis zu Russland und mehr Vertrauen in diesem zu wirken, waren von dem US-General nicht zu hören.

Diese Aufgabe sieht einerseits die Modernisierung der bereits in der Bewaffnung stehenden Panzer und andererseits den Kauf von Panzern einer neuen Generation vor.

„Wir haben nur eine Aufgabe: den staatlichen Rüstungsauftrag erfüllen. Wir werden in den kommenden Jahren im Durchschnitt 200 Panzer verschiedener Modifikationen kaufen“, sagte Russlands Vizeverteidigungsminister Juri Borissow vor wenigen Tagen.

Der Befehlshaber der Landtruppen, Generaloberst Oleg Saljukow, hatte bereits im Februar 2017 unterstrichen, dass die Truppen „zu mehr als 50 Prozent“ mit Panzern T-72B3, T-80U und T-90A ausgerüstet seien. Bis 2020 soll der Anteil dieser Maschinen nach seinen Worten 70 Prozent erreichen.

© Sputnik/ Maxim Blinow

Panzertechnik: Amerikaner beeindruckt von „Superkanone“ aus Russland

Darüber hinaus wird die russische Armee in absehbarer Zeit massenweise andere Panzertechnik kaufen, vor allem den neuesten Hauptpanzer T-14 „Armata“, der mit seinem Auftauchen auf dem Roten Platz während der Siegesparade am 9. Mai 2015 für große Furore gesorgt hatte, sowie das neueste Panzerunterstützungsfahrzeug. „Es zeigte sich übrigens während des Syrien-Konflikts ziemlich gut“, sagte dazu Borissow.Nach dem Tempo der Versorgung seiner Streitkräfte mit verschiedener Panzertechnik könnte Russland übrigens durchaus einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde beanspruchen: Im September 2017 hatte Vizeverteidigungsminister Dmitri Bulgakow ausgeführt, dass die Truppen zwischen 2012 und 2017 mehr als 25.000 Panzer und Automobile sowie 4000 modernste Artilleriewaffen erhalten hätte. Damit steht Russland auf dem ersten Platz weltweit nach der Zahl von Panzern, Schützenpanzerwagen und Raketenwerfern.

Den Kampf gegen Panzerkräfte eines potenziellen Gegners werden neue russische Kampfhubschrauber übernehmen, darunter die so genannten „fliegenden Panzer“ Ka-52 „Alligator“: Das Verteidigungsministerium will zwischen 2018 und 2027 insgesamt 114 solche Helikopter kaufen. Diese Flugmaschinen werden ein vervollkommnetes Zielanweisungssystem und neueste Raketen erhöhter Reichweite bekommen, kündigte Vizeverteidigungsminister Borissow unlängst an.

Nun sollen die Luftabwehrsysteme unterschiedlichen Klimatests unterzogen werden. Außerdem soll geprüft werden, ob die Komplexe auch per Luft transportiert werden können.

© YouTube/ Zvezda

„Tiefe Einblicke“: Russische Flugabwehr-Waffe von Innen gefilmt – VIDEO

Das System Tor-M2DT (NATO-Code: SA-15 Gauntlet) stellt eine Weiterentwicklung der Tor-Familie dar. Die arktische Modifizierung der russischen Flugabwehr-Waffe wurde für die harten Bedingungen entwickelt, so ist diese auch bei Temperaturen von unter minus 50 Grad Celsius einsatzbereit. Für eine bessere Gangbarkeit ist das „Tor“-System auf ein einzigartiges Raupenfahrgestell montiert worden.Tor-M2 ist ein taktisches Kurzstrecken-Flugabwehrraketen-System, das in der Sowjetunion entwickelt wurde und aktuell bei den russischen Streitkräften im Einsatz ist. Das System ist zur Verteidigung von Bodenzielen gegen Angriffe von Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Marschflugkörpern und Drohnen – vom Tiefflug bis zu einer Höhe von sechs Kilometern – bestimmt.

Tor-M2 kann insbesondere auch kleine Lenkwaffen oder Präzisionsbomben verfolgen und bekämpfen, die von höher fliegenden Flugzeugen abgefeuert wurden. Dabei kann das Fahrzeug in Bewegung bleiben und ist somit durch derartige Waffen selbst nur schwer zu treffen.

Sergej Lawrow, Außenminister Russlands, erklärte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), Moskau sei weiter bereit, mit dem Westen offen und gleichberechtigt zusammenzuarbeiten. Russland sei an einer stabilen EU interessiert, auch als globaler Akteur. Damit widersprach er deutlich all jenen, die auf der Konferenz wiederholt behaupten, Russland bedrohe angeblich den Westen und dessen liberale Ordnung. Das ist auf der MSK, die am Freitag startete, immer wieder in verschiedenen Varianten offen oder versteckt zu hören.

© AP Photo/ APTV

Lawrow zu Plänen der USA, nach Sieg über IS in Syrien zu bleiben

Lawrow gehört seit mehreren Jahren zu den regelmäßigen Teilnehmern der Münchner Konferenz. Er erinnerte zu Beginn seiner Rede daran, beim Blick auf die heutigen internationalen Probleme die Geschichte nicht zu vergessen. So wies er darauf hin, dass in der bayrischen Landeshauptstadt 80 Jahre zuvor der Westen mit den deutschen Faschisten ein Abkommen schloss, weil Letztere behaupteten, sie würden nur Russland aus Europa rauswerfen wollen. „Die Tragödie bestand darin, dass den Nazis geglaubt wurde.“Der russische Außenminister wandte sich gegen heutige Versuche, die historische Wahrheit des Zweiten Weltkrieges zu verfälschen „und ähnliches zu versuchen“. Er kritisierte, dass teilweise versucht werde, die Nazis zu rehabilitieren. Das geschehe teilweise auch in der EU, während das „Andenken derer zerstört wird, die den Faschismus besiegt haben“.

Moskaus Vorschläge blieben ungehört

Russland habe sich nach dem Ende der Sowjetunion 1991 lange Zeit für eine „Architektur der Gleichheit und gemeinsamen Sicherheit“ im euro-atlantischen Raum stark gemacht. Das militärische Potenzial im Westen des Landes sei reduziert worden. Zudem habe sich Moskau eingesetzt, europäische Institutionen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu stärken. Ziel sei eine gemeinsame Struktur der europäischen Sicherheit gewesen, einschließlich eines Dialogs dafür. „Doch oft wurden wir da nicht gehört“, stellte Lawrow fest.

© Sputnik/ Sergej Awerin

Desintegration statt Reintegration: Lawrow zu Kiews Donbass-Plänen

Er erinnerte an das nicht eingehaltene Versprechen des Westens, die Nato nicht nach Osten zu erweitern. „Es wird Propaganda einer Konfrontation mit Russland verbreitet“, bedauerte der Außenminister die wiederholten Behauptungen über den wachsenden negativen Einfluss Russlands.  Das sei auch im aktuellen MSK-Report der Fall.Russland sei immer an einer Partnerschaft mit der EU interessiert gewesen, auch um gemeinsame Probleme lösen zu können. Es habe auf positive Motive gesetzt und gehofft, dass das nicht in russlandfeindliche Haltungen umschlage. Die Ergebnisse heute seien aber anders. Dazu zählte Lawrow auch, dass die Ukraine vor etwa fünf Jahren von der EU vor die Alternative „Europa oder Russland“ gestellt wurde. Zudem sei der Staatsstreich in Kiew am 21. Februar 2014 unterstützt worden.

Ukraine-Krise gemeinsam lösen

Moskau wolle, dass die Ukraine-Krise gelöst werde, und mache sich für die Einhaltung der Abkommen von Minsk stark. Allerdings sabotiere Kiew gegenwärtig die Gespräche im Normandie-Format und suche anscheinend wieder eine militärische Lösung des Konflikts.

© Sputnik/ Konstantin Chalabov

Poroschenko will weltweites Verbot der russischen Flagge

Die Politik der EU und des Westens habe ebenso wie der Versuch, auf Russland Druck auszuüben, den Kontinent nicht sicherer gemacht. „Das Konfliktpotenzial steigt. Wir haben überall neue Krisen.“ Das sei auch global der Fall, so Lawrow: „Die Politik des Westens, sich in anderen Ländern einzumischen und ihnen ein Entwicklungsmodell aufzustülpen, hat nicht zu Verbesserungen geführt, sondern war kontraproduktiv. Wir sehen ein Ansteigen des internationalen Terrorismus, illegale Migration und damit einhergehende Probleme.“Erst „Schüler des Westen“ – nun neue Gefahr aus dem Osten

Das müsse beachtet werden bei der Frage, wie die aktuelle Situation zwischen der EU und Russland sich herausbildete. Russland habe immer das Ziel einer Entwicklung zum beiderseitigen Vorteil gehabt und sich immer darum bemüht. Es sei nicht Moskaus Schuld, dass keine starke und sichere strategische Partnerschaft aufgebaut werden konnte.

Während in den 1990er Jahren Russland als „Schüler des Westens, dem erst beigebracht werden müsse, wie die westlichen Werte funktionieren“, gesehen wurde, gelte es jetzt als Bedrohung, stellte Lawrow fest. „Dabei gibt es doch so viele andere Bedrohungen“, erinnerte er die EU an ihre inneren Probleme wie Brexit und andere. Es werde nicht versucht, andere Länder zu verstehen.

Angebot für Zusammenarbeit erneuert

© Sputnik/ Evgenya Nowozhenina

Sacharowa vergleicht Poroschenko mit Haustürverkäufer

Zunehmend werde selbst in der EU deren Politik gegenüber Russland kritisch gesehen, so der russische Außenminister. Diese habe sie sogar gelähmt. Lawrow stellte klar: „Wir haben unseren Ansatz nicht geändert. Wir möchten weiterhin mit der EU zusammenarbeiten. Das ist im gegenseitigen Interesse verwurzelt.“ Das gelte auch für die Wirtschaftsbeziehungen und für die Zusammenarbeit zum Beispiel im Nahen Osten. In dieser Region gehe es darum, die legitimen Interessen aller Länder anzuerkennen und sie nicht nur aus geopolitischer Sicht des Westens oder Russlands zu betrachten, erklärte der Minister auf eine Frage des MSK-Vorsitzenden Wolfgang Ischinger.Lawrow sprach sich für eine „berechenbare, starke EU“ aus, die ein „verantwortungsvoller Akteur“ weltweit sei. „Wir sollten nicht versuchen, gegen die Geschichte anzukämpfen. Das System unserer weltweiten Beziehungen muss ein gerechtes System sein, mit einer entsprechenden Rolle der Uno.“ Moskau sei bereit für einen offenen und respektvollen Dialog mit der EU, den USA und anderen Ländern. „Das Potenzial der Zusammenarbeit mit der EU sollten wir nutzen, um gemeinsam Frieden, Gleichheit und Sicherheit zu schaffen. Davon können wir auch wirtschaftlich profitieren.“

Der russische Außenminister traf sich am Rande der MSK unter anderem mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Er habe viel darüber gehört, dass die Nato gestärkt und die militärische Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union (EU) ausgebaut werden solle. „Was wir nicht gehört haben, ist, was tun wir in Richtung Rüstungskontrolle, Abrüstung und Zusammenarbeit in diesem Zusammenhang mit Russland.“ Das bemängelte am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) Horst Teltschik. Er war Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl und leitete bis 2007 die Konferenz selbst.

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UN-Generalsekretär dankt Russland für Einsatz in Syrien

Teltschik richtete seine Kritik an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dessen Rede am ersten Tag der Veranstaltung. „Warum setzen wir den Nato-Russland-Rat nicht ein, um zum Beispiel die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens im Mittelstrecken-Bereich zu verhindern? Die Ankündigung der US-amerikanischen Regierung, Nuklearraketen mit geringerer Sprengkraft zu entwickeln, heißt ja nichts anderes, als dass damit ein neues Wettrüsten ausgelöst wird.“ Es gehe auch um vertrauensbildende Maßnahmen, betonte der Ex-MSK-Chef.

„Botschafter entscheiden nichts“

Er erinnerte daran, dass Anfang der 1990er Jahre „eine Fülle von vertrauensbildenden Maßnahmen“ verabredet worden seien. Es gebe zwar davon noch den Nato-Russland-Rat, der aber 2016 nur auf Botschafter-Ebene getagt habe. „Warum nicht auf Ebene der Verteidigungsminister oder der Außenminister?“, fragte Teltschik und fügte hinzu: „Botschafter können keine Entscheidungen treffen.“ Er bat Stoltenberg zu berichten, welche Abrüstungs- und Rüstungskontrollmaßnahmen die Nato beabsichtigt.

© Sputnik/ Tilo Gräser

Nato-Chef Stoltenberg für Dialog mit „entschlossenem Russland“ – EXKLUSIV

Doch deren Generalsekretär hatte wenig als Antwort zu bieten. In seiner Rede hatte er die Vorwürfe der USA an Russland wiederholt, das angeblich den INF-Vertrag verletze, und an Moskau appelliert, das gemeinsam mit der Nato zu klären. Er hatte auch behauptet, die Nato habe das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen. Das westliche Bündnis müsse eine nukleare Allianz bleiben solange es solche Waffen gebe. Stoltenberg legte nach: „Eine Welt, in der Russland, China und Nordkorea Nuklearwaffen haben, aber die Nato nicht, ist keine sicherere Welt.“ Die Nato müsse weiter „eine sichere und effektive nukleare Abschreckung betreiben.“

Bestehende Verträge einhalten

© AFP 2018/ Christof STACHE

Ischinger macht Russland für neuen Ost-West-Konflikt verantwortlich

Auf Teltschiks Frage wiederholte der Nato-Generalsekretär nur, dass der INF-Vertrag eingehalten werden müsse, ebenso wie die Verträge über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Er wies darauf hin, dass die USA und Russland Anfang Februar meldeten, das Ziel des New-START-Abkommens zur Begrenzung der Zahl der Atomsprengköpfe erreicht zu haben. Das sei ein „Anreiz für mehr“. Stoltenberg verwies ebenso auf das „Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen“ im konventionellen Bereich, das aber nicht auf einer Nato-Initiative basiert. Diese arbeite aber gegenwärtig mit Russland daran, das Dokument zu überarbeiten und zu sichern. Auch der „Open Skies“-Vertrag funktioniere.Der Nato-Generalsekretär bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland als wichtig und freute sich, dass der Nato-Russland-Rat nach zwei Jahren ohne Treffen nun überhaupt wieder tage. Das sei eine Plattform, wo über verschiedene Fragen miteinander geredet werde. Stoltenberg sprach sich für weiteren Dialog aus: „Russland ist unser Nachbar. Deshalb müssen wir nach guten Beziehungen zu Russland streben.“

Russland bedroht niemanden

„Wir sehen im Moment keine immanente Bedrohung, die gegen ein Nato-Mitglied gerichtet sein könnte, aber wir sehen ein mehr und mehr entschlossenes Russland.“ Das sagte Stoltenberg kurz vor Beginn der Konferenz gegenüber Sputnik. „Was wir speziell seit 2014 beobachten, ist ein entschlossenes Russland, das bereit ist, militärische Mittel gegen seine Nachbarn  einzusetzen.“ Deshalb müsse die Nato so reagieren, wie sie es derzeit tue.

„Wir reagieren“, so der Nato-Chef, „aber wir reagieren in einer angemessenen Art und Weise. Denn wir wollen ein Wettrüsten, einen erneuten Kalten Krieg vermeiden.“

„Hier auf der Konferenz werde ich auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow sprechen“, kündigte Stoltenberg an. Das gehöre zum angestrebten Nato-Russland-Dialog. „Gespräche sind immer wichtig. Aber angesichts der derzeitigen, angespannten Situation sind Gespräche sogar noch wichtiger.“