Putin leitete am Montag eine Sitzung des Menschenrechtsrats der Russischen Föderation, als Repräsentanten der Institution ihm mitteilten, dass während der kürzlich abgehaltenen Regionalwahlen ein auffälliger Ansturm ausländischer Zuschauer auf Live-Sendungen aus russischen Wahllokalen zu verzeichnen war.

Ratsmitglied Igor Borisow erklärte dazu, Statistiken hätten gezeigt, dass fast eine Million Aufrufe aus dem Ausland kamen. Er witterte ein mögliches finsteres Motiv hinter diesen Beobachtungen.

Die Frage ist, warum so viele interessierte Leute unsere Wahlen beobachten und dabei die Bilder von Menschen aufnehmen. Wie sollen diese Bilder weiterverwendet werden?“, wundert sich Borisow, der auch der Vorsitzende des Allrussischen Öffentlichen Instituts für die Wahlgesetzgebung ist.

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Zielgerichtete und professionelle Vorgehensweise

Während bereits Borisows Skepsis durchaus ausreichen könnte, um einige Verschwörungsspezialisten zu mobilisieren, wies Putin auf eine andere Beobachtung hin, die umso mehr das Potenzial aufweisen könnte, Spekulationen zu nähren:

Bilder sind eine Sache, aber wissen Sie, dass biologisches Material im ganzen Land gesammelt wird, von verschiedenen ethnischen Gruppen und Menschen, die in verschiedenen geografischen Regionen der Russischen Föderation leben? Die Frage ist: Warum wird es gemacht? Es wird zielgerichtet und professionell gemacht. Wir sind offenbar eine Art, die großes Interesse hervorruft“, erklärte Putin gegenüber dem Rat.

Der Präsident hat jedoch nicht dargelegt, wer hinter den eigenartigen Sammlungen von biologischen Proben von Russen stecken könnte.

Während die Behauptungen des russischen Präsidenten sich auf den ersten Blick wie Drehbuchausschnitte aus Akte-X klingen, sind sie tatsächlich belegbar.

Im Juli veröffentlichte der „US Air Force Air Education und Training Command“ eine Ausschreibung auf einer Website der US-Regierung, in der es darum ging, Proben von Ribonukleinsäure (RNA) und Synovialflüssigkeit von Russen zu erwerben.

Wozu braucht die US Air Force diese Proben?

In der Aufzählung hieß es, dass die zwölf RNA-Proben und 27 Synovialflüssigkeitsproben, die angefordert werden sollten, von russischen Spendern kaukasischen Ursprungs bereitgestellt werden müssen. Auch Informationen über das Geschlecht, Alter, Ethnizität, Gewicht, Größe und Krankengeschichte des Spenders gehörten dazu. Bemerkenswerterweise machte die Air Force deutlich, Gewebeproben aus der Ukraine nicht annehmen zu wollen.

Solche Proben könnten prinzipiell natürlich für rein medizinische Forschungszwecke verwendet werden. Die Tatsache, dass man speziell nur russische Gewebeproben haben wollte, kurbelte jedoch Spekulationen an.

Benötigt man Spuren für False-Flag-Attacken? Arbeitet das Pentagon an einer biologischen Waffe, um Russen anzugreifen? Wahrscheinlich ist das unwahrscheinlich, meint Franz Klintsewitsch, der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit des Föderationsrates, aber er fügte hinzu, dass dies ein Szenario sei, das nicht völlig ignoriert werden könne.

Ich sage nicht, dass es darum geht, einen biologischen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Aber an diesen Szenarien wird zweifellos gearbeitet. Das heißt, für den Fall, dass dies nötig werden sollte“, schrieb Klintsewitsch auf Facebook und bezog sich dabei auf Putins Enthüllungen.

„Wir haben ihre Aktivitäten im Auge“

Er fügte hinzu, dass er der Meinung sei, die Äußerung des russischen Präsidenten hätte gute Gründe, da solche Praktiken zwar bekannt seien, aber in jüngster Zeit ein „schamloses“ Ausmaß angenommen hätten.

Die Warnung des Präsidenten ist sehr aktuell. Relevante Dienste im Westen sollten wissen, dass wir uns ihres Interesses bewusst sind“, sagte er.

Putin selbst versicherte jedoch dem Menschenrechtsrat, dass es nichts zu befürchten gibt.

Lasst sie das tun, was sie wollen, und wir müssen tun, was wir tun müssen“, stellte er nachdrücklich fest.

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Hintergrund ist ein geplanter Gesetzentwurf, der die Befugnisse des Präsidenten einschränken und damit einen Präventivschlag gegen Nordkorea durch die Entscheidung des Präsidenten verhindern soll. Zudem gibt es eine Debatte über die rechtliche Basis des weltweiten Einsatzes von US-Soldaten, unter anderem angefacht durch den Tod von vier US-Soldaten in Niger. Ob es zu einer Aufhebung oder Abwandlung des Gesetzes kommt, ist ungewiss. Letzten Monat erst wurde ein entsprechender Antrag im US-Senat abgelehnt.

von Zlatko Percinic

Das „Russen-Manöver„, vor dem sich die „Nachbarn fürchten“ und die Balten denken, „von Russland überrollt zu werden“, ist so „mysteriös„, dass selbst Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht drum herumkam, als farblos zuzugeben:

Ich glaube, es ist unbestritten, dass wir hier auch eine Fähigkeits- und Machtdemonstration der Russen sehen.

Diese Feststellung der Ministerin ist natürlich schon von qualitativ hohem Niveau, wo etwas „unbestritten“ ist, was vorher für manch einen noch mysteriös war. Auch die im Sommer herumgeisternde Zahl von 100.000 Soldaten, die laut den Polen und Litauern nur darauf warten, endlich die Grenzen passieren zu dürfen und in Windeseile ein Territorium von 376.179 Quadratkilometern dem „russischen Reich“ einzuverleiben. Schließlich waren es auch sie selbst, die der deutschen Verteidigungsministerin die Zahl von 100.000 Russen zugeflüstert haben. Europa soll sich laut Bild-Zeitung vor „Putins Grusel-Manöver“ auch ordentlich fürchten. Wenn also selbst die Verteidigungsministerin „großes Verständnis“ angesichts von „solch massiver Truppenkonzentration“ an den Grenzen zu Litauen und Polen zeigt, dann muss hinter der ausgebrochenen Hysterie doch etwas mehr Fleisch am Knochen sein, als es das große Verständnis der Ministerin vielleicht erahnen lässt.

Ja, 100.000 heranstürmende „Putin-Soldaten“, wie sich Bild-Reporter Julian Röpcke ausdrückt, können schon eine bedrohliche Kulisse bilden. Zumal sie laut litauischem Außenminister Linas Linkevicius mit „4.000 atomwaffenfähigen Trägersystemen“ angerauscht kommen. Nur müsste man sich noch entscheiden, ob es sich bei dieser „Arrondierung des Herrschaftsgebietes des neuen Zaren“ – so nennt es Zeit-Herausgeber und ehemaliger Princeton und Harvard Dozent Josef Joffe – um grüne Männchen oder eben um russische Bären handelt, die den Staub aus der ukrainischen Niederung und „Kornkammer Europas“ aufwirbeln. Für Joffe ist der Fall zumindest klar: er mag „den Bären“ nicht streicheln und der russische Präsident Wladimir Putin ist für ihn ohnehin ein „Störenfried“. Und als Sahnehäubchen obendrein, sogar noch ein „Expansionist“.

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Für einen waschechten Transatlantiker wie Josef Joffe muss das moderne Russland wie die Inkarnation des biblischen Gog und Magog erscheinen, die den jüngsten Tag und damit den Endkampf zwischen Gut und Böse einläuten. Immerhin freut er sich ungemein, wenn er seiner Audienz etwas über die amerikanische Elite erzählen kann, inklusive Gründen, warum die Irak Invasion sein musste, und dass er vom Klimawandel nicht wirklich überzeugt ist. Als Fellow am neokonservativen Think Tank Hoover Institution, dem Aspen Institute und noch einigen anderen Institutionen, sowie Mitbegründer der Zeitung American Interest, ist er ideologisch auch bestens geschult. Und das hören weder Joffe, noch sein Arbeitskollege und ebenfalls bestens in transatlantischen Bedürfnissen geschulte Jochen Bittner überhaupt nicht gern. Gegen eine von der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ präsentierte Aufdeckung ihrer Verbindungen zu amerikanischen und pro-amerikanischen Organisationen, klagten die beiden Zeit-Journalisten und wurden vom Bundesgerichtshof aber abgestraft. Nein, da sahen die beiden Herren Joffe und Bittner wirklich nicht gut aus.

Das Märchen über die 100.000 Man

Doch zurück zur Sommerhysterie. Obwohl auch Josef Joffe in seiner Zeitung schreibt, „für September hat Moskau ein Manöver mit 100.000 Mann an der Ostgrenze der NATO angekündigt„, und dabei unweigerlich seinen Teil fürs „große Verständnis“ von der Leyens beigetragen hat, ist es schlichtweg falsch. Moskau hatte ganz sicher nicht das Märchen der einhunderttausend Mann in die Welt gesetzt. Egal, die New York Times hat es auch so übernommen. Und die Washington Post. Und auch der britische Guardian, obwohl es dieser etwas geschickter verpackte und den schwarzen Peter der NATO zuschob.

Jetzt gab es solche Stimmen, die meinten, allein schon der Name der Übung „Zapad-2017“, wäre Indikation genug, um zu wissen, was diese Russen vorhaben. Natürlich kann es nur in eine Richtung gehen, nämlich nach Westen. Deshalb heißt auch die Übung so, Zapad, das slawische Wort für Westen. Das ist es auch, was Josef Joffe mit „Arrondierung des Herrschaftsgebietes des neuen Zaren“ meint. Damit ist aber nicht der Westen per se gemeint, sondern der westliche Militärdistrikt der russischen Föderation. Ist aber auch schon ziemlich anmaßend von diesen Russkis, ihr Territorium in geografische Militärdistrikte aufzuteilen. Da macht es Amerika viel besser: der Einfachheit halber wird flugs die ganze Welt in US-Kommandozentren eingeteilt. Europa heißt dann einfach noch USEUCOM, United States European Command mit Sitz in Stuttgart.

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Außerdem verfügt Russland bereits über die größte Landmasse dieser Erde und hat in den vergangenen einhundert Jahren einen extrem hohen Blutzoll dafür bezahlt. Millionen von Menschen haben in den zwei Weltkriegen des letzten Jahrhunderts ihr Leben für die Verteidigung ihrer Heimat geopfert, weswegen noch selbst heute das Ewige Feuer vor dem Kreml in Moskau brennt. Dieser Blutzoll soll niemals in Vergessenheit geraten. Dass Russland und dessen Führung – oder „der neue Zar“ und „Störenfried“ wie Josef Joffe den russischen Präsidenten abschätzig nennt – auf eine „Arrondierung“ dieses riesigen Landes angewiesen ist, erscheint doch ziemlich lächerlich.

© Zlatko Percinic

Die Ewige Flamme und das Grab des unbekannten Soldaten vor dem Kreml in Moskau.

Würde man dieser Logik folgen wollen, dass Zapad-2017 irgendein nicht so geheimer Code für eine Invasion Europas ist, wie es beispielsweise die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite denkt, zumindest aber doch eine Übung zur „Einschüchterung„, dann wäre das Baltikum bereits 2013 „arrondiert“ worden, um Josef Joffe zu zitieren. Denn schon vor vier Jahren gab es eine Übung mit dem gleichen Namen, und wird es auch 2021 wieder geben.

Dominik Jankowski, obwohl kein Journalist wie Joffe oder Bittner, ist ein doch recht produktiver Autor von Artikeln für transatlantische Think Tanks. Außerdem ist er Vorsitzender der OSZE- und Sicherheitsabteilung für Osteuropa in Polens Außenministerium und, wie die beiden Zeit-Journalisten, eng mit dem amerikanischen German Marshall Fund verbunden. Eine weitere Gemeinsamkeit ist auch der alarmistische Ton in den Artikeln, sowie die offensichtliche antirussische Einstellung. Es war auch niemand geringeres als der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, der im Juli im Parlament und nochmal während seiner Washingtonreise im September – als Zapad-2017 bereits beendet war! – behauptete, dass „Russland einen offensiven Krieg, möglicherweise mit Einsatz von Nuklearwaffen vorbereitet„. Seine Russophobie bescherte ihm im polnischen Parlament einen peinlichen Auftritt, als er die Bestrafung eines Oppositionspolitikers forderte, und die Opposition dann laut „Do Putina, do Putina!“ (Geh zu Putin, geh zu Putin!) skandierte.

Militarisierung der Nationalisten in Polen

Diese offene Russlandfeindlichkeit des polnischen Verteidigungsministers führte unter anderem dazu, dass die Regierung in Warschau den ohnehin vorhandenen Nationalismus noch weiter anheizt und sogar militarisiert. Rund 120 paramilitärische Gruppierungen existieren in Polen, die es sich auf die Fahne geschrieben haben, selber für Recht und Ordnung zu sorgen, wo es ihrer Meinung nach der Staat versäumt. Erst im vergangenen Jahr hatte Macierewicz die Aushebung einer 35.000 Mann starken „Territorialen Verteidigungskraft“ angekündigt, die im Falle einer russischen Invasion einen Partisanenkrieg führen soll.

Bewaffnet werden sie offiziell noch nicht, obwohl es von der Regierung in Betracht gezogen wird, aber dafür an der Waffe ausgebildet. Nicht nur das: zwei Brigaden der „Territorialen Verteidigungskraft“ nahmen sogar an NATO-Übung „Anakonda“ teil, die in Polen durchgeführt wurde. Übrigens nahmen an dieser Übung 31.000 Soldaten aus 24 Ländern teil, 105 Flugzeuge inklusive Hubschrauber, zwölf Marineschiffe und 3.000 Fahrzeuge. Davon brachten allein die USA 13.000 Soldaten, 90 M1A2 Abrams Kampfpanzer, 130 M2/M3 Bradley Schützenpanzer und hunderte LKW’s nach Polen.

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Interessant ist auch die Mission von „Anakonda-2016“. Nebst dem üblichen Blabla über Interoperabilität der NATO-Armeen, war ein wesentlicher Bestandteil der Test zur Ausschaltung von russischen S-400 Boden-Luft-Raketenbatterien, die zur größten Hürde und Problem für die bevorzugte NATO-Kriegsführung ist: ungehinderter Luftkrieg. Natürlich spielt auch das Konzept des „A2/AD-Bubble“ (Anti-Access/Area Denial) eine Rolle, das heißt die Absicherung des eigenen Luftraumes durch solche Flugabwehrsysteme wie die russische S-400. General Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der polnischen Armee, sagte dazu:

(Eine) S-400 SAM Batterie wird im Feld simuliert. Das ist das primäre SAM-System, das in der Russischen Föderation in Betrieb ist. Und das wird mit einer gemeinsamen Feuermission ergänzt. Wir wollen wissen, welchen Effekt es haben wird. … Sechs Artilleriedivisionen, einschließlich Raketenartillerie, Haubitzen und Granatwerfer werden den Beschuss durchführen, mit simultanen Luftschlägen durch Kampfhubschrauber und Flugzeugen.

Auch „insbesondere das Szenario der Übung ist von besonderer Relevanz. Der Plan ist nach der wirklichen geopolitischen Situation im Baltikum maßgeschneidert.“ Und da sag noch einer, NATO-Übungen wären nicht gegen Russland gerichtet gewesen. Doch solche Informationen sucht man im Artikel des Zeit-Journalisten Jochen Bittner vergebens, der über „Anakonda-2016“ berichtete. Während sein Kollege Joffe die Zahl der russischen Truppenstärke bei „Zapad-2017“ nach oben übertrieb, tat es Bittner bei seinem Artikel genau umgedreht: bei ihm fehlten 6.000 Soldaten. Statt 31.000 Mann, berichtete er von 25.000 Mann.

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Es wird in westlichen Artikeln immer wieder davon gesprochen, dass Russland seine Truppenübungen an „NATO’s Grenzen“ durchführt. Das ist genau die Krux an der ganzen Sache, denn die NATO ist ein militärisches Bündnis mit Mitgliedsstaaten, die über Grenzen verfügen. Aber nicht die NATO selbst, die ja keine souveräne politische Entität ist. Dass man sich aber genauso aufführt und nicht wenige militärische Entscheidungsträger so denken, ändert nichts an der Tatsache selbst. Zur Eröffnung der größten NATO-Truppenübung seit dem Kalten Krieg im Jahr 2015 im sizilianischen Trapani, machte dies der damalige Vizegeneralsekretär der Allianz, Alexander Vershbow, deutlich:

Von Syrien bis Libyen (trifft man) auf gescheiterte und Failed-States (Anm. d. Red.: im Sinne einer vom Volk anerkannten Regierungsgewalt), welche die Türen für Extremisten und Terrororganisationen öffnet, die begierig dieses (politische) Vakuum füllen wollen. In dieser neuen Welt, müssen wir in der Lage sein, schnell und entschieden zu handeln, um jene resolut zu verteidigen, die sich im Zeitalter von Krisenbewältigungen (auch) hinter unseren Grenzen befinden und wo unsere Interessen bedroht sind.

Auch der zumindest hierzulande umstrittene NATO-Oberbefehlshaber, General Philip Breedlove, gab bei dieser Veranstaltung in Trapani an, wie er sich die „Zusammenarbeit“ zwischen USA/NATO auf der einen Seite, und der Europäischen Union auf der anderen Seite vorstellt. Die Pläne, die die Strategen der Allianz schmieden, „tue er in Brüssel auf den Tisch und fordere die Nationen auf, diese zu besprechen“, so Breedlove.

Blockieren und Zerstören

Großes Thema war auch damals schon der Ärger mit dem „A2/AD“, den Russland bei seiner Intervention in Syrien über einige Teile des Landes errichtet hatte. Deshalb verwundert es nicht, dass bei der „Anakonda-2016“ genau das Bestandteil der Übung war, wie man dieses hochmoderne S-400 System ausschalten kann. Die Antwort darauf war dann nun mal „Zapad-2017“, wo die Verteidigung und Abwehr dieser potenziellen Angriffe von Seiten der westlichen Allianz simuliert wurde. „Блокировать и уничтожить“, Blockieren und Zerstören, hieß daher die Mission der russischen- und weißrussischen Truppen auf den Punkt gebracht. Die angenommene Blockade der Baltischen Flotte soll aufgehoben werden, und die Erfahrungen, die das russische Militär in Syrien gesammelt und mit großem Erfolg angewendet hat, auch in diesem Szenario geübt worden.

Wie sieht es nun aber mit der wirklichen Gefahr für Europa aus, die angeblich aus dem Reich des Ostens kommen soll? Was hat der nach Joffe’s Lesart besagte „Störenfried“ für Europa geplant? Die russische Bedrohung für Europa ist so groß, oder die russischen Streitkräfte so gut, dass Wladimir Putin weiterhin an der Reduktion bis hin zur Abschaffung der Wehrpflicht festhält. Aber davon werden die hier genannten Herren bestimmt nichts schreiben, sondern schön fleißig ihre Bedrohung an die Wand malen. Das Mindeste was sie tun könnten, was sie tun müssten, wenn sie ihren Job als Journalisten ernst nehmen, ist in ihren Artikeln klarzustellen, dass sie mit falschen Informationen über die Truppenzahl der russischen „Zapad-2017“-Übung eine Hysterie ausgelöst haben. Aber das ist nun vermutlich meinerseits ein Blick zu tief in das Glas mit Wunschdenken.

Schon überhaupt dieser Versuch, Russland von Europa trennen zu wollen, indem Europa auf die eine Seite des ideologischen Grabens und Russland auf die andere gesetzt wird, muss am Ende fehlschlagen. Das hat die ganze europäische Geschichte bisher immer wieder bewiesen. Russland ist in Europa, genauso wie es in Asien ist. Solange das von manchen nicht begriffen und eine dieser Tatsache konträre Politik betrieben wird, wird es auch zu Spannungen zwischen Russland und diesen Realitätsverweigerern führen. Das ist die einzige fundamentale Bedrohung für Europa.

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Diese äußert sich beispielsweise bei der jüngsten NATO-Übung „Steadfast Noon“ (findet jährlich statt), mit welcher ein Nuklearschlag gegen Russland simuliert wird. Eine große Rolle spielen dabei Deutschland und Belgien, wo amerikanische B-61 Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel respektive Klein Brogel Air Base in Belgien stationiert sind. Deutsche Tornados und belgische F-16 Kampfjets dürfen im Ernstfall diese Atombomben benutzen – nachdem die Regierungen in Berlin bzw. Brüssel den Einsatz gebilligt haben und der zuständige US-Kommandeur die Erlaubnis aus Washington zur Freigabe erteilt bekommen hat -, weswegen auch die Piloten entsprechend für diesen Einsatz während „Steadfast Noon“ trainiert werden.

Interessant ist die Logik der NATO-Planer dahinter: gewährt man Mitgliedsstaaten ohne Nuklearwaffen nicht eine Teilhabe an solchen Missionen, sinkt ihre Bereitschaft, überhaupt an Übungen und im Ernstfall an nuklearen Kampfeinsätzen teilzunehmen. Es muss auch nicht zwingend der physische „Transport“ der B-61 Atombomben sein, sondern es reicht offensichtlich aus, einfach nur „dabei zu sein“. Und genau das wird im Rahmen von SNOWCAT (Support of Nuclear Operations With Conventional Air Tactics) sichergestellt. Also im Grunde alles, was benötigt wird, um die Bombe über dem Ziel abwerfen zu können, wie Luftbetankung, Ausschaltung von Luftabwehrbatterien, Elektronische Störung, Geleitschutz, sprich eine großangelegte Operation. Nebst der deutschen und belgischen Luftwaffe, die bisher als einzige nicht-nukleare NATO-Mitgliedsstaaten in Europa über sogenannte „dual-use“-Kampfjets verfügen, sollen bald auch Italien und die Niederlande dazustoßen, sobald sie die noch höchst anfälligen F-35 Kampfjets aus den USA erhalten haben. Auch Deutschland und Belgien denken über einen Ersatz ihrer alternden „dual-use“-Kampfjets nach und tendieren bisweilen auf die F-35 Option oder aber eine eigene Französisch-Deutsche Produktion.

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