Von Nick Gutteridge
Brüssel braucht eine eigene Armee, damit europäische Länder regelmässig in Regionen der Welt militärisch aktiv werden können, in denen die NATO nicht präsent ist, so die deutsche Verteidigungsministerin vor EU Abgeordneten.
Bei einem Auftritt vor EU Abgeordneten in Strassburg gab Ursula von der Leyen bekannt, dass die EU ein starkes Interesse daran hat, in Afrika eine militärische Präsenz aufzubauen, um damit auf der Weltbühne Präsenz zeigen zu können.
Sie sagte, die EU Führung muss ihre „ambitionierten“ Pläne für eine „europäische Verteidigungsunion“ vorantreiben, verneinte aber, dass ein solches Vorgehen zur Schaffung einer aus Brüssel gesteuerten Armee führen würde.
Unter den von ihr vorgetragenen Vorschlägen war ein EU Medizinerkorps mit einem mobilen Feldkrankenhaus, einer zentralisierten Logistikabteilung für sich im Einsatz befindliche Truppen und eine Verstärkung der europäischen Kampftruppen.
Deutschland steht an vorderster Front für die Pläne, die Kooperation im militärischen Bereich zwischen den EU Mitgliedsländern zu verstärken und drängt die Eurokraten dazu, immer umfangreichere Verteidigungspläne zu erarbeiten.
Berlin besteht darauf, dass die Absichten harmloser Natur sind, allerdings befürchten Kritiker, dass damit ein Spinnennetz an Gesetzen entsteht, mit dem die EU Mitglieder effektiv in eine EU Armee eingebunden werden.
Frau von der Leyen sagte den Abgeordnete, dass 2016 ein „entscheidendes Jahr“ war hinsichtlich der engeren Kooperation, da der Brexit und die Wahl von Donald Trump den Kontinent zum Handeln zwangen. Sie sagte:
„Es war von da an klar, dass Europa verstehen musste, dass wir Europäer aus unserem eigenen Interesse heraus sicherstellen müssen, dass wir unsere Verteidigung in unsere eigenen Hände nehmen, damit wir in der Lage sind auf Krisen mit entscheidenden und sofortigen Taten zu reagieren.
Seitdem ist die Frage nicht mehr länger, ob wir eine europäische Verteidigungsunion brachen, sondern vielmehr, wie wir sie organisieren sollen.“
Sie lobte den Aufbau eines zentralisierten Hauptquartiers für Militäroperationen in Brüssel – etwas, das britische Kritiker als nicht mehr als eine Telefonzentrale verspotteten – und rief dazu auf, einen „europäischen Hauch in unsere Verteidigungspolitik“ zu bringen.
Sie sagte auch, dass Deutschland und Frankreich – die bereits jetzt Europas Verteidiungspläne vorantreiben – den Aufbau von dauerhaften gemeinsamen Kampftruppen durchsetzen wollen, um diese dann ohne lange Vorlaufzeit einsetzen zu können.
Aktuell werden die Kampfgruppen alle sechs Monate neu aus Truppen unterschiedlicher Länder zusammengestellt, was zur Folge hat, dass es nur eine geringe Kontinuität in der Kommandostruktur gibt.
Im Rahmen der deutschen Pläne bestünden die Truppen dagegen permanent aus Soldaten bestimmter Mitgliedsländer, was bedeutet, dass „wir nicht mehr alle sechs Monate alles erneut aufbauen müssen mit all den Problemen, die so etwas mit sich bringt.“
Die Verteidigungsministerin schlug vor, dass eine der Kampftruppen aus Soldaten der Visegradländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn und der Slowakei bestehen könnte.
Daneben deutete sie auch Pläne an für EU Eingriffe in Afrika an, falls die ambitionierten Pläne des Blocks, bei denen auch ein Verteidigungsfond und ein dauerhaft struktierter Kooperationsrahmen (PESCO) eingerichtet werden soll, durchkommen. Frau von der Leyen sagte:
„Sollte Europa versuchen wollen, Stabilität in Afrika herzustellen, dann sehe ich nicht die NATO dort, sondern ich sehe, dass die EU sehr aktiv ist auf dem afrikanischen Kontinent.
Daher sehe ich auch unterschiedliche Aktionsbühnen, auf denen die NATO benötigt wird und andere, wo die EU über die besseren Instrumente verfügt und vielleicht effektiver sein kann.“
Hinsichtlich möglicher Probleme mit dem transatlantischen Militärbündnis wich sie mehreren Fragen aus, nachdem einige Kritiker Brüssel vorwarfen, die EU mit den Plänen in eine „zweite NATO“ zu verwandeln.
Die Verteidigungsministerin wies auch Vorwürfe von EU Abgeordneten zurück, wonach Berlin versuchen würde, die einzelnen Armeen der EU Länder in ein gigantisches Heer unter deutscher Führung zu verwandeln. Sie gab als Antwort darauf:
„Es geht nicht um Integration, sondern um Partnerschaft. Das ist etwas anderes und es ist wichtig, dass dies bekannt ist. Partnerschaft ist das gesuchte Wort.“
In der vergangenen Woche präsentierte die EU Kommission ein mutiges Konsultationspapier, das vom Spitzeneurokraten Jean-Claude Juncker ausgearbeitet wurde, das drei mögliche Szenarien für Europas Verteidigungszukunft enthält, von denen alle eine engere Kooperation beinhalten.
Der respektiert Millitärommandeur Generalmajor Julian Thompson warnte gegenüber Express.co.uk davor, dass Großbritannien in die Pläne gezogen wird und es sich dem ganzen „entziehen“ muss, bevor das Land Teil der EU Armee wird.
Im Original: EU needs an army so it can intervene more in Africa, German defence minister tells MEPs
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