FREUNDE, es ist absurd und menschenunwürdig, was das KRANKENSYSTEM  mit den Menschen macht, die Verkommenheit der von der BIG PHARMA  voll übernommenen Ärzteschaft ( mit sehr wenigen Ausnahmen…!! )  ist unübersehbar, lasst Euch nicht von denen aber auch nicht von den “ pyramidalen SEKTEN-AGGRESSIV-MARKETING -STROLCHEN “  hinters Licht führen, die PSYCHOSEKTEN  haben den gesamten BEREICH  unterwandert und betreiben   das GESUNDHEITSSYSTEM  nach diesem SYSTEM, wie es nur noch abscheulich ist, wie gesagt, mit wenigenAusnahmen, die dann aber unter kassenärztlichen- politischen DRANGSALIERUNGEN  zu leiden haben….das ist für diese Ärzte,Mediziner und Eigenständige, absolut nicht einfach…!!  Man zerstört ihre ökonomischen Grundlagen und den Zugang zu Forschung und Entwicklung, den die STROLCHE ja für sich vereinnahmten…mit viel FÖRDERGELD ….!!

Wenn Patienten in Deutschland zur Einnahmequelle werden – eine mehr als schockierende Studie aus den USA bestätigt, dass bis zu 88 Prozent der gestellten Diagnosen schlichtweg falsch sind! Und die wenigsten von uns holen sich eine zweite Meinung ein. Warum auch?

Vertraut man nicht seinem Arzt, der doch eigentlich die Kompetenz haben müsste, die richtige Diagnose zu stellen? Muss man jetzt wirklich an deren Kompetenz zweifeln?

Und wer sich die Mühe macht, eine zweite Meinung einzufordern, muss oft feststellen, dass diese nicht mit der ersten Diagnose übereinstimmt.

Für kranke Menschen ist es nicht immer leicht, die richtige Therapie zu finden. Wenn Ihr Hausarzt Ihnen z. B. zu einer Operation rät, macht es auf jeden Fall Sinn, sich bei einem anderen Facharzt eine zweite Meinung einzuholen (Anleitung zum Erkennen eines Arztes und wie Sie einen Quacksalber entlarven).

Egal wie krank Sie sich fühlen. Denn oft werden auch einfach nur gerne die Betten belegt, an denen Ihr Hausarzt in der empfohlenen Klinik gut mit verdient.

Auch wenn die Ausbildung zum Arzt lang ist, mit vier Jahren Universität, um einen Bachelor-Abschluss zu bekommen, dann folgen weitere vier Jahre für die gewählte Fachrichtung, und dann drei bis sieben weitere Jahre als Assistenzarzt an verschiedenen Kliniken und Praxen, heißt es noch lange nicht, dass derjenige ein erfahrener und gut ausgebildeter Arzt ist.

Nicht selten werden gerade in den ersten Jahren falsche Diagnosen gestellt. Eine zweite Meinung kann Ihnen als Patient nicht nur ein sichereres Gefühl geben, sondern vielleicht auch eine zweite Chance zum Überleben schenken. Denn wenn es um Ihre Gesundheit geht, arbeiten zwei Gehirne besser als eins.

Die Forscher der Mayo Clinic untersuchten 286 Patientenakten von Personen, die beschlossen hatten, die Mayo Clinic’s General Internal Medicine Division in Rochester für eine zweite Meinung zwischen 2009 und 2010 zu konsultieren.

Die Gruppe bestand aus Patienten, die von Krankenschwestern, Praktikanten und Assistenzärzten gleichermaßen mit einer Diagnose entlassen wurden, bevor sie sich eine zweite Meinung einholten.

Um das Ausmaß der diagnostischen Fehler zu bestimmen, verglich die Mannschaft die referierende Diagnose mit der endgültigen Diagnose. Die Forscher fanden heraus, dass nur 12 Prozent der Patienten eine korrekte Erstdiagnose erhielten, während fast neun von zehn Personen (oder 88 Prozent) erst bei der zweiten Untersuchung die richtige Diagnose bekamen.

Zudem war es nicht selten eine völlig andere Diagnose, die sich überhaupt nicht mit der ersten Meinung deckte! In 21 Prozent aller analysierten Fälle war die Diagnose völlig anders, als die erste, während 66 Prozent der Patienten mit einer neu definierten Diagnose weggingen, und damit erst in der Lage waren, die richtige Therapie anzutreten (Pharma-Mafia: Krankheitserfindungen – Ihre Masche: „Sie sehen ja übel aus!“ (Video)).

„Effektive und effiziente Behandlung hängt von der richtigen Diagnose ab. Zu wissen, dass die Diagnose oder Verordnung von mehr als 1 von 5 Überweisungspatienten unvollständig sein kann und falsch diagnostiziert wurde, ist mehr als alarmierend! Nicht nur wegen der Sicherheitsrisiken, die unweigerlich mit einer falschen Diagnose einhergehen, sondern auch für alle Folgetherapien, die eher schaden, als helfen!“ sagte der leitende Forscher James Naessens, Sc.D., ein Sprecher im Gesundheitswesen und Forscher an der Mayo Clinic.

Nach einer umstrittenen Studie von der John Hopkins University, sind medizinische Fehler, einschließlich Fehldiagnosen, die dritthäufigste Todesursache in amerikanischen Krankenhäusern. ProPublica stellte jedoch fest, dass diese Zahl höher sein könnte, da Ärzte keine medizinischen Fehler auf der Sterbeurkunde aufführen, so dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle mehr als ungenau sein könnte. Auch in Deutschland ist es für viele Angehörige sehr schwer nachzuweisen, dass hier vielleicht fahrlässig gehandelt wurde.

Mit Tausenden von verschiedenen Krankheiten, einige mit sehr ähnlichen Symptomen, da ist es nicht immer einfach, eine hundertprozentig richtige Diagnose gleich beim ersten Arztbesuch zu bekommen. Daher ist eine zweite Meinung so entscheidend für die Gesundheit und für das Überleben.

Wenn wir aus der Studie der Mayo Clinic etwas lernen können, dann ist es die Tatsache, dass Arztpraxen und Diagnose ein kollaborativer Prozess sein sollten. Ärzte und andere Gesundheitsdienstleister sollten enger zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Patienten die richtige Diagnose und die richtige Behandlung so schnell wie möglich erhalten können.

Trotz der Durchdringung von diagnostischen Fehlern, die tödlich enden könnten, wurde bisher wenig Aufmerksamkeit auf die Verbesserung des Systems der Diagnosen und Überweisungen, insbesondere in Kliniken, gelegt. Dr. Naessens stellte fest, dass viele falsche Diagnosen für die explosionsartig gestiegenen Kosten im Gesundheitswesen mit verantwortlich sind.

Viele Ärzte scheuen die zweite Meinung, da diese angeblich die Kosten erhöhen könnten. Aber eine Fehldiagnose führt definitiv zu Verzögerungen bei den Behandlungen, führt nicht selten zu Komplikationen und endet in vielen Fällen mit dem Tod des Patienten.

Dr. Naessens freut sich jedoch, dass die Nationale Akademie der Medizin in den USA Maßnahmen ergreift, um die Diagnoseprozesse und die Fehlerreduktion zu verbessern. Sie forderten eine föderale Finanzierung und planen das Auftreten von diagnostischen Fehlern weiter zu untersuchen und neue Wege zu finden, um den Prozess zu verbessern (Aufgedeckt: Das skandalöse Operationsgeschäft in Deutschland).

Falsche Diagnosen: Wenn Patienten zur Einnahmequelle werden

Hausarzt Christoph Meyer bekommt regelmäßig Besuch von Mitarbeitern verschiedener Krankenkassen, die über die Diagnosen seiner Patienten sprechen möchten. Der Facharzt für Allgemeinmedizin berichtet darüber: „Sie legen einem Listen vor. Ich hab hier ein Beispiel: Ich soll höherwertige Diagnosen finden, verpassen, anpassen. Höherwertig aber nur in dem Sinne, dass diese Diagnosen den Krankenkassen mehr Geld in den Topf spülen und die Patienten benachteiligen.“

Der Grund: Der so genannte Risikostrukturausgleich der Krankenkassen. Denn je kränker die Patienten einer Krankenkasse sind, desto mehr Geld bekommt diese aus dem Ausgleichstopf. Dafür maßgeblich sind 80 schwere Krankheiten wie Depressionen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes. Je mehr ihrer Patienten diese Krankheiten haben, desto besser für die Kasse.

Eine Praxis, die Christoph Meyer ablehnt, denn sie kann für die Patienten schwerwiegende Folgen haben.

Patienten verlieren Versicherungsschutz

Timo H. ist eigentlich kerngesund. Laut seiner Krankenakte ist er angeblich fettleibig, soll an Atemaussetzern im Schlaf und Kribbeln in den Beinen leiden und Flüssigsauerstoff benötigen. Diese Diagnosen stimmen absolut nicht, sagt er. Für ihn war es ein absoluter Schock, so etwas in seiner Krankenakte zu lesen, auch mit dem Wissen, dass dies so abgerechnet wurde.

Welche Diagnosen in seiner Akte stehen, findet er nur durch Zufall heraus. Er wechselt von der gesetzlichen in eine private Krankenversicherung, muss dafür verschiedene Gesundheitsfragen beantworten. Als er später die erste Arztrechnung bei seiner privaten Kasse einreicht, lehnt diese die Zahlung ab.

Vorwurf: Vorsätzliche Täuschung. Seine Angaben würden den Krankheiten in seiner Akte widersprechen. Für Timo He. ist es ein Schock, zu lesen, dass er nicht mehr krankenversichert ist.

Wegen der falschen Einträge in seiner Akte zieht Timo H. schließlich vor Gericht, fordert die Wiederaufnahme in die private Krankenversicherung, vergebens. In einem Vergleich erhält er lediglich 3.600 Euro Abfindung. Wieder aufgenommen wird er nicht. Die falschen Diagnosen stehen bis heute in seiner Akte.

Fehler im Krankenkassensystem

Die Patienten werden kränker gemacht und die Krankenkassen profitieren. Für viele Experten ein Grundproblem des Risikostrukturausgleichs. So erläutert der Gesundheitsökonom Prof. Gerd Glaeske: „Zunächst einmal war gesetzlich geregelt, dass die Diagnosen, die einbezogen werden sollten, schwerwiegend sind, chronisch, teuer und eng abgrenzbar. Nun ist aber eine leichte Depression eben nicht vor allem eng abgrenzbar von einer mittelschweren oder schweren, das heißt, ich hab da einen gewissen Spielraum.“

Und damit dieser Spielraum von den Ärzten auch im Sinne der Kassen genutzt wird, locken die mit Geld. Ein Mittel dafür: So genannte Betreuungsstrukturverträge. In einem uns vorliegenden Beispiel werden die Ärzte mit bis zu 12 Euro zusätzlich pro Patient gelockt, wenn sie bestimmte Diagnosen abrechnen. Für die meisten dieser Krankheiten bekommt die Kasse später mehr Geld aus dem Risikostrukturausgleich.

Für die Ärzte ein lukrativer Zusatzverdienst, meint Prof. Gerd Glaeske: „Insofern kann man davon ausgehen, dass 2.000 bis 3.000 Euro pro Quartal für manche Praxen mehr an Zuweisungen entsteht, die sie dann von den Kassen bekommen. Und das ist immerhin eine Summe, für die es sich lohnt vielleicht dann bestimmte Diagnosen häufiger zu stellen.“

Private Dienstleister helfen

Die Krankenkassen greifen auch auf externe Dienstleister zurück. Wie etwa die Stuttgarter Firma „AnyCare“.

Ein Geschäftsmodell: Mitarbeiter rufen im Auftrag von Krankenkassen bei chronisch kranken Patienten an. Ihr Ziel dabei, die Patienten zu einem Arztbesuch zu bewegen. Denn nur, wenn die Patienten mindestens zwei Mal im Jahr zum Arzt gehen, bekommt die Kasse zusätzliches Geld. Genau das soll „Anycare“ sicherstellen, berichtet eine ehemalige Mitarbeiterin: „Wir haben von Krankenkassen Listen mit Patientendaten bekommen, also Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer und Diagnose. Die haben wir angerufen, um sie dazu zu bewegen, zum Arzt zu gehen, auch wenn sie sich eigentlich fit fühlen. Uns war klar, dass es da nur ums Geld für die Kassen ging.“

„Anycare“ warb laut interner Unterlagen die „Einnahmesituation der Kassen zu verbessern“, gab sogar Renditegarantien ab und versprach: „Die Kampagne rechnet sich“.

Wie? Das zeigt diese Beispielrechnung zu Patienten mit Gelenkverschleiß. Pro angerufenem Versicherten verlangt „Anycare“ eine Pauschale von 34,51 Euro, für die Kasse macht das Gesamtkosten von fast 3 Millionen Euro. Dafür gäbe es Zuweisungen aus dem Risikostrukturausgleich in Höhe von mehr als 12,5 Millionen Euro, unterm Strich ein Riesengeschäft für die Kasse und für „Anycare“.

Die ehemalige Mitarbeiterin von „Anycare“ berichtet weiter: „Um die Patienten zum Arzt zu bekommen, haben wir auch Ängste geschürt, auf Folgeerkrankungen oder mögliche Verschlimmerungen der Krankheit hingewiesen. Irgendwann wurde mir dann klar, dass man da ein völlig verkehrtes und manipuliertes Gesundheitssystem unterstützt!“

Damit konfrontiert“Anycare“ schreibt, das Programm diene lediglich einer besseren medizinischen Versorgung und der Prävention:

„Welche Konsequenzen der Patient aus den Informationen von ‚AnyCare‘ zieht, ist ausschließlich seine autonome Entscheidung – auch ob er zum Arzt geht oder nicht.“

Ende der falschen Anreize?

Die Fehlanreize des Risikostrukturausgleichs sind mittlerweile auch Thema in Berlin. Hier wird aktuell ein Gesetzentwurf diskutiert, der zusätzliches Geld für Diagnosen und Ärzteberatungen durch die Kassen zukünftig verhindern soll, doch ohne schärfere Kontrollen wird das wenig bringen.

Gesundheitsökonom Prof. Gerd Glaeske meint dazu: „Es gibt viele Menschen, die Gesetze zwar zur Kenntnis nehmen, aber dennoch Umgehungsstrategien suchen. Insofern muss das Bundesversicherungsamt, was ja bisher die Augen zugemacht hat vor den Vorwürfen, reagieren und muss tatsächlich bessere Analysen machen, besser kontrollieren. Und das gleiche gilt für die Länderüberwachungsbehörden, die bisher vor allen Dingen aus meiner Sicht jedenfalls bei den AOKen immer mal wieder darüber hinweg geschaut haben, dass es da möglicherweise auch Unregelmäßigkeiten gab.“

Andere Tricks blieben vom Gesetz gänzlich unangetastet, wenn die Kassen beispielsweise auf externe Dienstleister zurückgreifen wie die Stuttgarter Firma „AnyCare“.

Mit dem neuen Gesetz allein werde die Bundesregierung den Grundproblemen des Risikostrukturausgleichs nicht Herr werden, kritisieren Experten. Dafür bräuchte es eine grundlegende Reform des Systems, bestätigt auch Gesundheitsökonom Prof. Gerd Glaeske: „Dass man die Krankheitsauswahl begrenzt auf Krankheiten, die wirklich schwerwiegend sind, die chronisch sind, die gut diagnostizierbar sind, so dass es da nicht mehr zu Veränderungen kommen kann.“

Welche Rechte haben Patienten?

Jeder Patient hat das Recht, seine Patientenakte einzusehen. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen kann diese Einsichtnahme verweigert werden. Und das ist genau zu begründen. Eventuelle Kopien aus der Akte muss der Patient jedoch zahlen.

Versicherungsgesellschaften, wie private Krankenversicherungen und Lebensversicherungen, haben nicht automatisch das Recht, die Krankenakte des Versicherungsnehmers einzusehen. Sie können jedoch ihre Leistungspflicht von der Schweigepflichtentbindung des Arztes oder der Vorlage relevanter Diagnosen aus der Akte abhängig machen.

In der Krankenakte des Arztes müssen bestimmte Informationen unbedingt enthalten sein. Dazu gehören die Erhebung der Krankengeschichte, Diagnosen, Untersuchungen und ihre Ergebnisse und Befund, etwa Ultraschall, Laborwerte und EKG sowie medikamentöse Therapien und ihr Wirkungen. Außerdem müssen Eingriffe und ihre Wirkungen, also Operationsberichte und Narkoseprotokolle, Aufklärungen und Einwilligungen und Arztbriefe eingefügt werden.

Die Akte kann herkömmlich per Hand oder elektronisch geführt werden. Werden Eintragungen geändert, muss das mit Datum erfolgen und der ursprüngliche Eintrag muss weiter erkennbar sein. Elektronische Patientenakten sind deshalb mit einer manipulationssicheren Software zu führen.

Die Patientenakte muss vom Arzt zehn Jahre aufbewahrt werden.

Geregelt wird das Verhältnis zwischen Arzt und Patient in den §§630a-h des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf Grund der Änderungen durch das so genannte Patientenrechtegesetz aus dem Jahr 2013.

Literatur:

Pharma-Mafia: Ärzte und Patienten im Würgegriff der Arzneimittelindustrie von Dr. Peter Echevers H. PEH

Tödliche Psychopharmaka und organisiertes Leugnen: Wie Ärzte und Pharmaindustrie die Gesundheit der Patienten vorsätzlich aufs Spiel setzen von Peter C. Gøtzsche

Big Pharma: Wie profitgierige Unternehmen unsere Gesundheit aufs Spiel setzen

Quellen: PublicDomain/epochtimes.de am 29.06.2017

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SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

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FREUNDE, ein ‚ Staat / Pseudostaat ‚ ohne Verfassung aber mit Verfassungsschmutz und Verfassungsgericht und anderen Institutionen, die niemals dem Schutze der Deutschen dienen, sondern einer pervertierten zion-satanistischen Elite, die ausschliesslich von den “ Mutterdiensten CIA/NSA “ geführt werden und somit einzig und allein den USRAEL-Interessen dienen,ob in Kriegen oder Auseinandersetzung, im CYBERKRIEG oder im RAUB  geistigen EIGENTUMS ….!!!   NICHT die RUSSEN sind es, sondern die kriminellen VEREINIGUNGEN  auf deutschem Boden, die sich durch durchgepeitschte “ GESETZE  “  das Unrecht herausnehmen,die Bürger des Staates durch MIND CONTROL  und pervertierte BESPITZELUNG und krimineller ABSTRAFUNG durch MIKROWELLEN & SKALARE  , die HIRNE  & GESUNDHEIT  der MENSCHEN  zu pathologisieren und sie somit zu CYBORGS  machen, ienichts anderes mehr im Sinn haben,die eigene,suggerierte EGOMANIE  & LETHARGIE  zu bedienen, deren LEBENSINHALTE  zu übernehmen und sich somit schuldig machen an unseren KINDERN , die man uns längst genommen hat…..SPASS SPIELE SCHULE FREIZEIT….keinerlei LEBENSINHALTE….!!!   FREUNDE, ich weiss, ovon ich rede, wenn ich von diesen DIENSTKREATUREN  berichte, die in    JEDE WOHNUNG LEBENSRAUM  eindringen, jeden PC  unrechtmässig benutzen und MENSCHEN durch alle ‚ ENERGIETRÄGER ‚  im direkten,digitalisierten LEBENSUMFELD  krankmachen,geistig zerstören und alle Informationen, die sie gegen unliebsame Bürger brauchen, gegen sie verwenden,das aber durch abartige Banden, wie SEKTEN, durch den CIA geführt…..PSYCHOSEKTEN eben, wie der CIA eben ist….!!  INNOVATIONEN , INTERNA  aus FORSCHUNG & ENTWICKLUNG  werden sowieso nur mit FÖRDERGELDERN  hier finanziert,um sie in denUSA etc…. dann mit Höchstprofit zu realisieren, Interna gegen DRITTLÄNDER  werden so missbraucht und ein MITEINANDER  ausgeschlossen….KRIMINALISIRUNG  der DIENSTE  ist somit GESETZ  und der BÜRGER  als GESETZLOSER  unter STRAFE/ABSTRAFE  gestellt……welch eine SCHWEINEREI , die gerade von diesen genannten ausgeht….!!  ABER : “ Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht “ !!   ODER :

Deutschland

De Maizière zu RT über Spionage in Deutschland: „Methodik von Angriffen verweist auf Russland“

Quelle: RT

OHNE funktionierende HIRNE SEID IHR OHNE CHANCE gegen diese IRREN  !!!

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Vor G20: Russland und China vertiefen Zusammenarbeit auf politischer und wirtschaftlicher Ebene

Der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, trifft am Montag in Moskau ein. Er wird dort ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin abhalten. Dieser sprach bereits im Vorfeld von einem „sehr bedeutsamen Ereignis im Bereich der bilateralen Beziehungen“.

Die Staatsoberhäupter der beiden Großmächte des eurasischen Raumes treffen bereits zum dritten Mal in diesem Jahr zusammen. Diesmal geht es darum, Unterschriften unter Wirtschaftsverträge zu setzen, die ein Volumen von insgesamt zehn Milliarden US-Dollar umfassen.

Mehr lesen:G20: Trump schreckt nicht vor Handelskrieg gegen Russland und EU zurück

Der chinesische Staatschef wird sich zwei Tage lang in der Russischen Föderation aufhalten, ehe er nach Deutschland weiterreisen wird, wo am Freitag der G20-Gipfel in Hamburg beginnt. Das Zusammentreffen mit Wladimir Putin wird im Mittelpunkt des Besuchs Xis in Moskau stehen.

Im Vorfeld des Treffens hat der chinesische Präsident der russischen Nachrichtenagentur TASS ein Interview gegeben. Darin sprach er schwerpunktmäßig über das Thema der Stationierung des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea.

Xi kritisierte diesen Schritt als „Infragestellung der strategischen Balance in der Region“ und Bedrohung der Sicherheitsinteressen aller Länder, darunter auch der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. Er unterstrich Pekings Forderung an Washington und Seoul, die Entscheidung, das THAAD-System auf der koreanischen Halbinsel zu stationieren, zurückzunehmen.

Hohes Level bilateraler Beziehungen

Bereits vor weniger als einem Monat trafen Putin und Xi in Kasachstans Hauptstadt Astana am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammen. Bereits damals sprach Putin im Zusammenhang mit dem für heute geplanten Treffen von einem „sehr bedeutsamen Ereignis im Bereich der bilateralen Beziehungen“ und merkte an, dass dieses eine „signifikante“ Auswirkung auf die Verbindung zwischen beiden Staaten haben werde.

Putin machte dabei deutlich:

Aus Tradition heraus nutzen wir jede Gelegenheit, zusammenzutreffen und dabei die bilateralen Beziehungen sowie die internationale Agenda zu diskutieren.

Auch der chinesische Staatschef merkte an, dass „jedes neue Treffen auch neue Gelegenheiten für einen Meinungsaustausch“ mit sich bringe und fügte hinzu, dass „die zahlreichen Treffen zu unterschiedlichen Gelegenheiten auf ein hohes Level in den bilateralen Beziehungen“ zwischen Moskau und Peking hinweisen.

Mehr lesen:Sigmar Gabriel zu neuen US-Sanktionen gegen Russland: „Handelskrieg mit Europa nicht sinnvoll“

Das Meeting in Astana hat am 8. Juni stattgefunden. Bereits im Mai war Xi Jinping Putins Gastgeber während des hochrangig besetzten Forums „Ein Gürtel, eine Straße“ über das Projekt der Neuen Seidenstraße, zu dem Dutzende Staatsoberhäupter zusammengekommen waren, um die internationale Zusammenarbeit zu diskutieren.

Während Xi programmgemäß an 3. und 4. Juli Moskau besucht, wird er mehrere Verträge im Gegenwert von insgesamt zehn Milliarden US-Dollar unterfertigen. Darüber hinaus schließt er mehr als ein Dutzend Abkommen zur wechselseitigen Zusammenarbeit auf Regierungsebene ab, die unterschiedliche Bereiche betreffen. Dies berichtet TASS unter Berufung auf den stellvertretenden chinesischen Außenminister Li Huilai.

Milliardenschwere Verträge und Kooperation auf UN-Ebene

Andrei Denisow, russischer Botschafter in der Volksrepublik China, erklärte gegenüber TASS zudem, dass die Staatspräsidenten mehrere zustimmungspflichtige Abkommen zwischen chinesischen und russischen Unternehmen signieren werden.

Wir sprechen über eine Vielzahl an Vertragsentwürfen sowohl auf Regierungs- als auch auf Unternehmensebene. Und es geht auch noch um Dutzende Dokumente, die mit diesen in Verbindung stehen.

Moskau und Peking sind darüber hinaus entschlossen, ihre Positionen zu drängenden internationalen Fragen aufeinander abzustimmen, so der Diplomat. Enge Beziehungen erlauben es den Ländern, „einen sehr engen Kurs bezüglich mehrerer Aspekte der Tagesordnung in den internationalen Organisationen, darunter den Vereinten Nationen, zu pflegen“. Der Botschafter betont:

Um es ohne Umschweife auszudrücken, dies bewirkt mehr Nüchternheit aufseiten unserer Partner in diesen internationalen Organisationen.

Mehr lesen:Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßt Chinas „Seidenstraßen“-Projekt

Gemeinsames Interesse an Stabilität

Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern helfe dabei, Stabilität in den internationalen Beziehungen zu bewahren, so Denisow:

Wenn gute Absichten, in salbungsvolle Worte eingehüllt, Chaos, den Zusammenbruch von Staaten und langfristig zu Blutvergießen und zahlreichen menschlichen Verlusten geführt haben, ist die Rolle der Stabilitätsbefürworter, jener Faktoren, die einen abkühlenden, stabilisierenden Effekt auf eine generell turbulente internationale Situation entfalten, sehr wichtig. Und die russisch-chinesischen Beziehungen sind in meinen Augen ein solcher stabilisierender Faktor.

Chinas Botschafter in Moskau, Li Hui, erklärte, die umfassende strategische Partnerschaft in der Zusammenarbeit zwischen China und Russland habe sich „stabil, nachhaltig und auf einem hohen Level“ entwickelt.

Moskau und Peking haben ihre strategischen Partnerschaften auf internationaler Ebene verstärkt, merkte Li an, gemeinsam dränge man deshalb auch auf politische Lösungen zur koreanischen Atomkrise und zur Syrienkrise.

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

“ FREUNDE „, belest Euch endlich und lasst Euch nicht von soeinem erbärmlichen MIST berieseln….“ Sein oder Nichtsein, das ist hier die FRAGE „….!

https://techseite.com/2017/07/03/pflichtlektuere-geblockte-informierte-silizium-nano-mikro-datentraeger-babs-i-komplexsystem-et/

PFLICHTLEKTÜRE : “ geblockte & informierte Silizium-Nano-Mikro-Datenträger “ BABS-I-Komplexsystem „ET“

Wenn die Leute beginnen, am Geisteszustand des Königs zu zweifeln, geht die Geschichte meistens nicht gut für den Monarchen aus.

Das zu den führenden, meinungsbildenden US-Publikationen gehörende außenpolitische Magazin Foreign Policy lässt über den Geisteszustand Donald Trumps nachdenken und an historischen Beispielen untersuchen, wie man ihn bändigen oder loswerden könnte.

Obwohl Donald J. Trump, der 45. Präsident der USA, noch nicht sehr lange im Amt ist, zeichnen sich die Konturen und Charakteristika seines Regierungsstils bereits klar ab.

Anstatt – wie üblich – mit Hilfe kompetenter und erfahrener Staatsdiener und der zumindest widerwillig gewährten Unterstützung des Kongresses zu regieren, hat er eine zusammengewürfelte Clique von Freunden, Beratern und Verwandten um sich geschart, von denen viele – wie er selbst – keinerlei Regierungserfahrung haben; er schert sich auch nicht um die Beschränkungen, die ihm die Verfassung in Bezug auf die Freiheit der Presse und die Unabhängigkeit der Justiz auferlegt (Putin deutet an, dass Kennedy vom „Tiefen Staat“ ermordet wurde, welcher es nun auf Trump und Russland abgesehen habe (Video)).

Trumps Entourage ähnelt eher dem Hofstaat eines Monarchen, der kaum im Amt, alle bisher bestehenden Regeln umstößt und mit dem Einsatz seiner Ellenbogen seinen Willen durchsetzt. Trump wurde ja auch vor allem gewählt, weil er seinen Wählern genau das versprochen hat: das Washingtoner Establishment abzuschütteln, zu umgehen, zu entmachten und etwas ganz Neues auszuprobieren.

Bisher hat er aber nur Chaos, Konfusion, eine Politik voller Widersprüche und die Lähmung der USA bewirkt. Es ist offensichtlich, dass der Präsident der USA weder die für ihn vorbereiteten Infos liest, noch auf die Ratschläge der Geheimdienstchefs oder anderer Experten hört.

Er twittert lieber Kurzbotschaften, ohne darüber nachzudenken, ob sie mit vorherigen offiziellen Erklärungen seiner Regierung übereinstimmen. Er ist nachweislich unfähig, einen aus Subjekt, Prädikat und Objekt bestehenden zusammenhängenden Satz zu bilden. Er verrät Staatsgeheimnisse an eine ausländische Macht.

Er respektiert weder die Wahrheit, noch die von der Verfassung garantierte Religions- und Redefreiheit. Er muss nicht völlig verrückt sein, aber eine wachsende Anzahl von Kommentatoren sind der Meinung, Trump zeige Anzeichen von Demenz, sei geistig minderbemittelt oder leide unter irgendeiner Persönlichkeitsstörung. Was lehrt uns die Geschichte über Staatsoberhäupter, die unfähig sind, ihren Amtsgeschäften ordnungsgemäß nachzugehen? („Meine Regierung glaubt, daß Obama geistig ziemlich krank ist“)

In der Geschichte der USA konnte bisher kein regierender Präsident wegen Unfähigkeit vom Kongress seines Amtes enthoben werden – in anderen Zeiten und anderen Weltgegenden wurden angeblich oder tatsächlich unzurechnungsfähige Staatsoberhäupter hingegen schon öfter aus ihren Ämtern entfernt. Was geschieht, wenn eine politische Elite beschließt, das amtierende Staatsoberhaupt im Interesse des Landes aus seinem Amt zu entfernen?

Natürlich drängt auch Trumps unberechenbarer Führungsstil die Frage auf: Was muss geschehen, wenn ein Monarch wegen Unzurechnungsfähigkeit „gegangen“ werden muss? Wie in früheren Epochen ist auch in unserer Zeit schwer nachzuweisen, dass ein König oder Präsident wahnsinnig ist, wenn er nicht für alle sichtbar unter Wahnvorstellungen, geistiger Verwirrung, Verfolgungswahn oder körperlich ausgeprägter Aggressivität leidet.

Dabei waren geistige Anomalien in den europäischen Königshäusern nicht gerade selten, weil es wegen der Notwendigkeit, standesgemäße Ehen schließen zu müssen, häufig zu Inzucht kam (Putschversuch des FBI in den USA: Was die verlogenen Medien verschweigen).

Wie Erik Midelfort in seiner 1996 veröffentlichten unterhaltsamen Monographie „Mad Princes of Renaissance Germany“ (Verrückte Prinzen im Deutschland der Renaissance) nachgewiesen hat, gab es im 16. Jahrhundert in Deutschland fast 30 Herzöge, Landgrafen und Grafen, die bei Hofe und bei ihren Ministern als so verrückt galten, dass sie unter ärztliche Aufsicht gestellt oder aus ihren Ämtern entfernt werden mussten. Was wurde damals als „verrückt“ angesehen?

Nach Midelfort haben Berater und Familienmitglieder von „Geistesschwäche, Narretei, Debilität oder Verwirrtheit“ und manchmal auch von „Raserei, Melancholie oder Abartigkeit“ gesprochen, wenn Prinzen nicht regierungsfähig zu sein schienen. Die klinischen Begriffe „Geisteskrankheit“ oder „nachweisbare Unzurechnungsfähigkeit“ kamen erst im 19. Jahrhundert auf.

Im 16. und 17. Jahrhundert waren einige Prinzen eindeutig wahnsinnig – zum Beispiel Don Julius Cäsar D’Austria, der Sohn Rudolf II., eines Kaisers des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation; der irre Sohn folterte seine Gemahlin zu Tode und lief – mit ihrem Blut und ihrem Gehirn besudelt – tagelang umher, griff seine Diener an, zerschlug sein Mobiliar, zerriss seine Kleidung und lallte und brüllte sinnlose Sätze; angeblich wurde er 1609 auf Anordnung seines Vaters erwürgt.

Andere litten an Wahnvorstellungen, wie Herzog Albrecht Friedrich von Preußen, der in seiner Kleidung schlief, weil er fürchtete, nachts von Türken überfallen zu werden, verabreichte Medizin auf den Fußboden goss, ständig mit Leuten sprach, die nicht im Zimmer waren, und eine Uhr nach einem Gesandten des Kaisers Maximilian II. warf. Verwandte besorgten die Regierungsgeschäfte, während sich der unglückliche Herzog mit seiner Sammlung von 100.000 Münzen beschäftigte und von konkurrierenden Ärzten mit den kuriosesten „Heilmitteln“ behandeln ließ.

Geläufiger war die Bezeichnung „Melancholie“, die wir heute als Depression bezeichnen; im Mittelalter und auch noch zu Beginn der Neuzeit glaubte man, sie sei von Dämonen verursacht. Wenn ein Herrscher wegen einer Depression oder wegen durch einen Schlaganfall verursachter Sprachstörungen und Lähmungen, wegen Altersschwäche, Senilität, Demenz oder anderer Altersbeschwerden regierungsunfähig wurde, hat man ihn stillschweigend durch eine andere Person ersetzt, aber nicht offiziell abgesetzt.

Als 1848 in Mitteleuropa Revolutionen ausbrachen, war das nicht mehr so. Von Kaiser Ferdinand I. von Österreich, dem Thronfolger aus dem Hause Habsburg, war seit seiner Krönung bekannt, dass er wegen seiner begrenzten intellektuellen Fähigkeiten kaum dazu fähig war, seine Aufgaben wahrzunehmen. Als ihm eines Tages gesagt wurde, dass er keine Marillen-Klöße haben könne, weil es keine reifen Aprikosen gebe, verlor er die Geduld und schrie seinen Koch an: „Ich bin der Kaiser, und ich will jetzt Klöße!“

Weil seine beiden Eltern die gleichen Großeltern hatten, also Cousin und Cousine ersten Grades waren, kam er lernbehindert zur Welt, lernte weder lesen noch schreiben, hatte epileptische Anfälle und einen Sprachfehler, war also völlig unfähig, den an ihn gestellten Anforderungen gerecht zu werden. Als er 1835 den Thron bestieg, stellte der österreichische Kanzler Fürst Klemens von Metternich sicher, dass die Geschäfte des Kaisers von einem Rat geführt wurden, der aus ihm selbst, einem anderen Politiker und Erzherzog Louis, dem Onkel des Kaisers, bestand (Königliche Blutlinie: (Fast) alle 43 US-Präsidenten sind miteinander verwandt (Videos)).

Video: CNN-Skandal Teil III: US-Wähler »sind dumm wie Schei*e«

Diese Konstruktion hat die Revolution von 1848 aber nicht überdauert. Als die Bürger vor die Hofburg in Wien zogen, rief Ferdinand Metternich zu sich und fragte ihn: „Was wollen diese Leute eigentlich hier?“ Als Metternich antwortete: „Die wollen eine Revolution,“ fragte Ferdinand ganz erstaunt nach: „Wer hat ihnen das erlaubt?“ Um die Revolutionäre zu besänftigen, drängte die kaiserliche Familie Ferdinand I. zum Rücktritt und ernannte seinen 18-jährigen Neffen als Franz Joseph I. zu seinem Nachfolger. Die Habsburger waren zwar immer Optimisten, aber einen Ferdinand II. oder einen Franz Joseph II. hat es nicht mehr gegeben, weil die Armee Franz Joseph I. im Krieg von 1866 von Otto von Bismarcks Preußen geschlagen wurde.

Diese Niederlage brachte Ferdinand einen letzten Lacher ein. Danach soll er nämlich gesagt haben: „Ich weiß nicht, warum ihr Franz Joseph an meine Stelle gesetzt habt. Ich hätte es auch geschafft, diesen Krieg zu verlieren.“ Das Imperium der Habsburger war Mitte des 19. Jahrhunderts in einer verzweifelten Situation, die nur durch die Ablösung des glücklosen Ferdinands gemeistert werden konnte, von diesem aber nur widerwillig akzeptiert wurde.

Wenn sich ein Monarch als regierungsunfähig erwies, wurde er nur ganz selten abgesetzt, weil nach damaliger Auffassung sein Herrschaftsanspruch auf der Gnade Gottes beruhte. Da der Monarch seinen Thron nur der Gnade Gottes verdankte, konnte ihn auch nur Gott wieder davon entfernen; Menschen (auch Verwandte) hatten eigentlich kein Recht dazu. Deshalb wurde unter normalen Umständen, wenn die Monarchie nicht durch äußere Umstände gefährdet war, eine Abdankung oder Ablösung des amtierenden Herrschers vermieden.

Stattdessen wurde ein Regent ernannt, der die Staatsgeschäfte des nicht mehr amtstauglichen Monarchen übernahm. Als sich 1878 der deutsche Kaiser Wilhelm I. von den Folgen eines Attentats, bei dem er schwer verwundet worden war, erholen musste, behielt er zwar seinen Kaisertitel, bis zu seiner Genesung wurden seine Amtsgeschäft aber von einem Regenten geführt.

Am bekanntesten ist die Einsetzung eines Regenten für den britischen König George III., weil der Anfang des 19. Jahrhunderts begann, nicht nur mit Bäumen, sondern stundenlang auch ununterbrochen mit sich selbst zu reden. Als er in einem seiner seltenen klaren Momente erkannte, dass er seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen konnte, berief das britische Parlament 1811 per Gesetz seinen ältesten Sohn George zum Prinzregenten.

Nach dem Tod des Vaters wurde der Sohn als George IV. zum König gekrönt. Aber auch er hatte einige Macken: Er war opiumsüchtig, Alkoholiker und ein unersättlicher Vielfraß, wog 245 Pounds (111 kg) und hatte eine Taillenumfang von 50 Inches (125 cm). Wegen seiner Verschwendungssucht und seiner Alkoholabhängigkeit war er ebenfalls nicht sonderlich beliebt.

Video: „Ihr werdet immer schlimmer!“ – Drängelnde Journalisten treffen Trump fast mit umstürzender Lampe

Sein Bruder William IV., der ihn 1830 im Alter von 64 Jahren als damals ältester Thronfolger ablöste, streifte allein durch die Straßen und sprach Passanten an, um ihnen mitzuteilen, dass er der König sei. Von dem Höfling und Tagebuchschreiber Charles Greville wissen wir, dass William IV. wiederholt „wirre und lächerliche Reden hielt, deren Sinn sich niemand erschloss, weil er ständig das Thema wechselte, zu häufigen Wiederholungen neigte und so viel Unsinn verzapfte, dass die Zuhörer ständig zwischen Lachen und Entsetzen schwankten“. Greville hielt den König für verrückt, und sein Volk nannte ihn „Silly Billy“ (den närrischen Bill).

Trotz der Schwächen ihrer Repräsentanten hat die britische Monarchie den Anfang des 19. Jahrhunderts überlebt, weil die englischen Könige und Königinnen schon damals sehr wenig tatsächliche Macht hatten. In der Folgezeit hatten die führenden Politiker noch weniger Skrupel, wenn es darum ging, Monarchen zu ersetzen, die als untauglich für ihr Amt erachtet wurden. Kurz bevor die Praxis der Regentschaft nicht nur in Großbritannien, sondern in ganz Europa aufgegeben wurde, verlor ein britischer Monarch seinen Job, weil er gegen ein ungeschriebenes Gesetz verstieß.

Als König Edward VIII. 1936 die geschiedene Amerikanerin Wallis Simpson heiraten wollte, musste er abdanken und auf den Thron verzichten. Der letzte in Europa eingesetzte Regent vertrat König Otto von Bayern, den jüngeren Bruder des exzentrischen Ludwigs II., des Erbauers des Märchenschlosses Neuschwanstein und Umgestalters des Schlosses Hohenschwangau. Nach dem ungeklärten, plötzlichen Tod Ludwigs wurde Otto sein Thronfolger. Er fiel aber bald darauf in eine tiefe, unheilbare Depression – vermutlich infolge einer Syphilis-Infektion, die ihn gegen Ende seines Lebens außerdem lähmte.

Prinzregent wurde Ottos Onkel Luitpold, der die Amtsgeschäfte von 1886 bis 1912 versah. Ihm folgte dessen Cousin Ludwig, der das bayerische Parlament dazu brachte, Otto abzusetzen, damit er selbst König Ludwig III. werden konnte.

In Krisensituationen war die Rolle der königlichen Familie mindestens ebenso wichtig wie die der politischen Elite. Beide hatten ein starkes Interesse daran, dass die Regierungsgeschäfte auch dann so normal wie möglich weiterliefen, wenn der regierende Monarch ausfiel. Die einfachste Möglichkeit, in neuerer Zeit einen untauglich gewordenen Monarchen loszuwerden, war seine auf Geheiß der führenden Politiker erfolgende Abdankung, die meist mit Unterstützung der königlichen Familie erfolgte.

Als der osmanische Sultan Abdülaziz von seinen Ministern wegen Unfähigkeit abgesetzt wurde, soll sich sein gewählter Nachfolger, sein Neffe Murad V., in ein Badebecken in den Palastgärten gestürzt und nach den Wächtern gerufen haben, weil er befürchte, ermordet zu werden; aus Angst habe er sich einen Tag und eine Nacht lang erbrochen. Dazu hatte er auch allen Grund, denn sein Vorgänger Sultan Abdülaziz, der angeblich Selbstmord begangen hat, soll sich mit einer Schere gleichzeitig beide Handgelenke durchtrennt haben. Nach wenigen Monaten wurde Murad, mit der Begründung, er leide unter Verfolgungswahn und Schizophrenie, von einer Koalition aus Familienmitgliedern und Ministern wieder abgesetzt und für den Rest seines Lebens eingesperrt.

Zwei ermordete osmanische Sultane in einem einzigen Jahr hätten zu viel öffentliches Aufsehen erregt. Der junge Mann war vermutlich froh, die Risiken eines Sultans so schnell wieder losgeworden zu sein. Was kann geschehen, wenn ein Monarch, den die politische Elite für unzurechnungsfähig hält, sich weigert abzudanken? In diesem Fall bleibt als Option nur seine gewaltsame Entfernung aus dem Amt, die auch mit Hilfe einer ausländischen Macht geschehen kann.

Das geschah 1979 mit dem selbst ernannten Kaiser Bokassa der Zentralafrikanischen Republik. Bokassa hatte durch einen Militärputsch die Macht an sich gerissen, unmittelbar danach die Nationalversammlung aufgelöst und alle politischen Parteien – außer seiner eigenen – verboten. Bis zu diesem Punkt war das die übliche Karriere eines Westentaschen-Diktators. Dann packte ihn aber der Größenwahn.

1976 krönte er sich in einer prächtigen Zeremonie, die ein Drittel des Budgets seines armen Landes verschlang, selbst zum Kaiser. Mit seinem pseudonapoleonisches Gehabe und den absurden Titeln, die er sich selbst verlieh, machte er sich zum Gespött der übrigen Welt. Bokassa hatte aber auch eine dunkle Seite: Er ließ seine Untertanen foltern und hat persönlich viele seiner Gegner ermordet. Er tötete auch mehrere Schulkinder, die aus Protest Steine gegen sein Auto warfen, weil er ihre Eltern gezwungen hatte, teure Schuluniformen mit seinem Bild zu kaufen, die von einer Firma produziert wurden, die einer seiner vielen Frauen gehörte.

Weil er auch Körperteile seiner Opfer gegessen und sogar dem zu Besuch weilenden französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing serviert haben soll, wurde er 1986 von einer französischen Militärexpedition abgesetzt und inhaftiert. Sie war entsandt worden, um die Ordnung in der ehemaligen Kolonie Frankreichs wieder herzustellen. Später wurde Bokassa in der Zentralafrikanischen Republik wegen Mordes und vieler anderer Straftaten – aber nicht wegen Kannibalismus – zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, kam bei einer 1993 verkündeten Amnestie aber vorzeitig frei. Er wurde immer unzurechnungsfähiger und erklärt sich schließlich zum 13. Jünger Jesu. Die Macht des Kaisers Bokassa war nicht nur real, sie war auch absolut; sein Beispiel zeigt, dass es umso schwieriger ist, einen Monarchen auf legalem Wege loszuwerden, je mehr Macht er hat.

Umso wahrscheinlicher ist es auch, dass er durch seine eigenen Untertanen oder durch eine Intervention von Außen zum Abdanken gezwungen werden muss.

Wenn wir weiter hinter das 19. und 20. Jahrhundert zurückschauen, stoßen wir auf viele Fälle, in denen Monarchen mit Gewalt gestürzt wurden. Eine der wenigen Herrscherinnen, bei der sogar aus ihrem Titel hervorgeht, dass sie wahnsinnig war, ist die im 16. Jahrhundert regierende spanische Königin Juana la Loca, die als Johanna die Wahnsinnige in die Geschichte einging; sie wurde unter Gewaltanwendung in ein Nonnenkloster verbracht.

Ein anderer verrückter Monarch, Charles der Wahnsinnige von Frankreich, wurde nicht förmlich abgesetzt; als er 1392 ohne Vorwarnung mehrere Personen aus seiner Umgebung umbrachte, wurde er von seiner Frau und seinen nächsten männlichen Verwandten stillschweigend entmachtet und weggesperrt. Das war auch notwendig, weil er immer wahnsinniger wurde und sich 1405 sogar mehrere Monate nicht gewaschen oder seine Kleider gewechselt hat.

In der Geschichte gibt es viele, vermutlich sogar Hunderte von Staatsstreichen, Revolutionen, Aufständen, Revolten, Tyrannenmorden und anderen Vorkommnissen, bei denen Herrscher getötet, ins Gefängnis geworfen oder in die Verbannung geschickt wurden. Sie waren das Ergebnis von diversen Rivalitäten, Familienfehden oder ideologischen Auseinandersetzungen. In den meisten Fällen kam es dabei zu politische Veränderungen. Staaten mit Verfassungen haben den großen Vorteil, dass sich Wechsel an der Spitze nach vorgegebenen Regeln vollziehen, die vorschreiben, wie Rücktritte, Amtsenthebungen und die Strafverfolgung von Politikern zu handhaben sind.

US-amerikanische Staatsrechtler sind zum Beispiel der Meinung, der 25. Zusatzartikel der US-Verfassung, der die Amtsenthebung eines Präsidenten ermöglicht, greife auch im Falle geistiger Verwirrung. Dabei ist aber Folgendes zu beachten: Donald Trump hat bereits gezeigt, dass er die Verfassung des Staates, nach deren Regeln er gewählt wurde, nur bedingt zu respektieren gedenkt. Das ist aber noch kein Beweis für eine Geisteskrankheit.

Es kann sich auch um die Demonstration seiner populistischen Einstellung handeln, dass Konventionen nicht mehr zählen. Weil Populisten sich nicht an die in der Politik geltenden Regeln und Gepflogenheiten halten, geraten sie meistens in Schwierigkeiten, wenn es ihnen gelingt, an die Macht zu kommen. Ein typischer Fall war der Hamburger Richter Ronald Schill, dessen neue Rechtspartei (Rechtsstaatliche Offensive) bei der Wahl des Hamburger Senats im Jahr 2001 aus dem Stand 20 Prozent der Stimmen erhielt und eine Koalition mit den gemäßigt-konservativen Christlichen Demokraten einging.

Schill kündigte an, dass er die Anzahl der Straftaten um 50 Prozent senken werde und forderte die Legalisierung von Haschisch, die Kastrierung von Sexualstraftätern und den Einsatz von Giftgas zur Ausschaltung von Geiselnehmern, was angesichts der deutschen Geschichte kein allzu guter Vorschlag war. Eltern, die ihre Kinder nicht auf den „richtigen Weg“ brachten, wollte er einsperren. Als er die deutschen Politiker pauschal als unfähig bezeichnete, musste er zurücktreten. Er verlor seine Wähler, setzte sich nach Südamerika ab und wurde dort von Reportern einer deutschen Boulevard-Zeitung beim Schnupfen von Kokain gefilmt. Schill war nicht verrückt, er hat sich nur nicht an die in der deutschen Politik geltenden Regeln gehalten. Wie andere Populisten war er genau deshalb gewählt worden.

Regeln sind aber notwendig – um zum Beispiel zu verhindern, dass Familienmitglieder als staatliche Bedienstete oder Berater eingestellt werden, um Korruption und persönliche Bereicherung zu unterbinden oder um den Fortbestand einer an rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichteten Politik zu sichern. Wenn eine Regierung von einer Person geführt wird, die diese Regeln ignoriert, verliert sie im In- und Ausland schnell an Ansehen und Einfluss. In solchen Situationen ist es unvermeidlich, dass sich andere Regierungsmitglieder fragen, was getan werden kann, um das zu verhindern.

Es gibt nur eine legale Möglichkeit, Präsident Trump loszuwerden und eine andere starke und stabile Regierung zu bilden: durch ein „Impeachment“ oder Amtsenthebungsverfahren. Weil die US-Verfassung aus dem 18. Jahrhundert stammt, könnte das aber ein langer und schwieriger Prozess werden. Deshalb zögert die republikanische Mehrheit im Kongress, weil das Amtsenthebungsverfahren gegen ihren republikanischen Präsidenten viele Monate dauern und auch misslingen könnte. Es gibt aber noch andere Optionen (Lautloser Staatsstreich: Obamas Geheimdienst-Coup gegen Trump könnte nach hinten losgehen (Videos)).

Wenn Trump Präsident bleibt, könnte man zu den Mitteln greifen, die an Königshöfen üblich waren. Dazu müssten sich – wie in den aus der Geschichte angeführten Beispielen – die Höflinge (also Trumps Berater) mit seiner Familie zusammentun, um ihn kaltzustellen oder wenigstens zu neutralisieren. Die Zusammenhanglosigkeit und Widersprüchlichkeit seiner Twitter-Botschaften und Reden – von deren vorgefertigten Manuskripten er häufig abweicht – lassen vermuten, dass dies bereits geschehen ist (Russland-Trump-Hoax: CNN-Skandal – „Eine Schande für alle Medien, für den ganzen Journalismus“ (Videos)).

Zu Beginn der Präsidentschaft Trumps wurde Steve Bannon von vielen Journalisten als der eigentliche Präsident angesehen. Nachdem er beiseite geschoben wurde, sieht es zunehmend so aus, als hätten Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und seine Tochter Ivanka Trump die Show übernommen.

Wenn sich das US-Establishment als unfähig erweist, seinen untauglichen Präsidenten abzusetzen, könnten bald ein oder mehrere ohne großes Aufsehen eingesetzte Regenten seinen Platz einnehmen (USA: Nachwahl in Georgia – Erfolg für Donald Trump – illegale Wählerstimmen für Clinton und Obama in 2016, 2012 und 2008).

Die negative Einschätzung Trumps und die süffisanten Empfehlungen, die Richard Evans (der Autor) zur Lösung des Problems Trump in dem bekannten außenpolitischen US-Magazin Foreign Policy gibt, stehen in diametralem Gegensatz zu dem Loblied, das Matthew Kroenig in dem anderen außenpolitische US-Magazin Foreign Affairs auf Trump gesungen hat. Das politische Establishment der USA scheint gespalten und uneinig darüber zu sein, ob und wie es mit Trump weitergehen kann oder soll.

Der Autor Richard Evans ist ein britischer Historiker, der sich mit Europa im 20. Jahrhundert und insbesondere mit Deutschland und dem Zweitem Weltkrieg befasst. Sein jüngstes Buch heißt „The Pursuit of Power: Europe 1815- 1914“ (Das Streben nach Macht: Europa von 1815 bis 1914).

Literatur:

Drehbuch für den 3.Weltkrieg: Die zukünftige neue Weltordnung von Dr.Thomas P.M. Barnett

Schwerter zu Pflugscharen: Ein Leben im Krieg und eine Zukunft in Frieden und Wohlstand von Ron Paul

Geheimakte NGOs: Wie die Tarnorganisationen der CIA Revolutionen, Umstürze und Kriege anzetteln von F. William Engdahl

Die Denkfabriken: Wie eine unsichtbare Macht Politik und Mainstream-Medien manipuliert von William Engdahl

Video:

Quellen: PublicDomain/luftpost-kl.de am 30.06.2017

Weitere Artikel:

USA: Nachwahl in Georgia – Erfolg für Donald Trump – illegale Wählerstimmen für Clinton und Obama in 2016, 2012 und 2008

Putschversuch des FBI in den USA: Was die verlogenen Medien verschweigen

Putin deutet an, dass Kennedy vom „Tiefen Staat“ ermordet wurde, welcher es nun auf Trump und Russland abgesehen habe (Video)

Führende US-Wissenschaftler warnen: Die USA wollen Russland angreifen

US-Medien nehmen die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zurück

USA: Geheimdienstkomitee-Vorsitzender bestätigt Überwachung des Trump-Teams (Video)

Lautloser Staatsstreich: Obamas Geheimdienst-Coup gegen Trump könnte nach hinten losgehen (Videos)

USA: Die Clinton-Maschine, um Donald Trump zu diskreditieren

Donald Trump – die logische Abrissbirne des babylonisch-römischen Multikulti-Imperiums

Verschwörung oder Fakt: „Attentat auf Donald Trump?“

Staatsstreich: „US-Regierung im Exil“ – Das würde passieren, wenn das Militär Donald Trump stürzt

George Soros unterstützt mehr als 50 Organisationen hinter den Protesten gegen Donald Trump (Video)

Gesteuerte NGOs: Ungarn jagt alle Soros-Organisationen aus dem Land

Wacht auf und belest Euch endlich aber nicht bei den  pyramidalen,satanischen Strolchen es GGESSIV-MARKETINGS , sondern bei dennen, die der VERFOLGUNG  ausgesetzt sind aber erhebliches WISSEN zum SCHUTZE  des GEISTES / SEINS  besitzen…vor denen haben die Angst…oder haben wir es nur noch mit Egomanen und Kriechern zu tun….?? Mir scheint, da ist etwas dran….leider…!!  Die Unterwanderungder sog. ‚ progressiven BLOGs ‚ ist unübersehbar und der Läufer im HAMSTERRAD  damit PROGRAMM….ist das abartig….“ET“

                                         !!  WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

Wladimir Putin: Was Merkel auch sagt – die Souveränität Deutschlands ist begrenzt

FREUNDE, ohne UNMANIPULIERTEN VERSTAND  seid IHR denen, 666 minus, schutzlos ausgeliefert,wehrt Euch und HANDELT , „ET“

                                         !!   WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

We Must Declare Independence
Wir müssen die Unabhängigkeit erklären
By Ron Paul
July 3, 2017
By Ron Paul
Da der Unabhängigkeitstag wieder bevorsteht, sollten wir ein paar Momente zwischen dem Barbecue und Feuerwerk verwenden, um an die Bedeutung der Unabhängigkeit zu denken. Die Kolonisten, die gegen die britische Krone rebellierten, waren unter anderen Dingen unglücklich über die Besteuerung. Und doch, wie der Wirtschaftswissenschaftler Gary North feststellte, betrug die Totallast der britischen Reichsbesteuerung über ein bis zwei Prozent des Nationaleinkommens.
Ungefähr 241 Jahre später fordert Washington mehr von unserem Geld für sich als sein eigenes, als König George sich jemals hätte vorgestellt haben können. Was bekommen wir in diesem Abkommen? Wir bekommen eine Bundesregierung, größer und mehr bedrückend als vor 1776, eine Regierung, die uns immer mehr als den Feind ansieht.
Denken Sie an die NSA Kontrolle. Wie wir von tapferen Whistleblowern wie William Binney und Edward Snowden erfahren haben, schützt die US-Nachrichtendienstgemeinschaft uns nicht vor den Ausländern, die sich anstrengen, unsere Lebensweise zu zerstören. Die US-Nachrichtendienstgemeinschaft zerstört unsere Lebensweise. Wörtlich wird jede unserer elektronischen Kommunikationen erfasst und in riesengroßen Computernetzen gespeichert. Vielleicht werden sie gegen „Dissidenten“ in der Zukunft verwendet, die die Regierungstyrannei hinterfragen.
Wir haben keine Privatsphäre in unseren Computern oder unseren Kopfhörern. Wenn die Regierung sehen will, was wir jederzeit tun, schaltet sie einfach unsere Kamera- oder Telefoncomputerkamera – oder unser „kluges“ Fernsehen ein. Und doch heute setzen wir fort zu hören, “ ich habe nichts zu verbergen.“
In einem neuen Interview auf unserem Freiheitsbericht brachte Edward Snowden das ausgezeichnete Argument an, , „sagen, dass Sie sich über die Privatsphäre nicht sorgen, weil Sie nichts zu verbergen haben, unterscheidet sich nicht davon zu sagen, dass Sie sich über die Redefreiheit nicht sorgen, weil Sie nichts zu sagen haben.“
Denken Sie an den TSA. Die Freiheit zu reisen ist grundsätzlich, und unser Vierter Zusatzartikel ein Schutz gegen unvernünftige Suchen und Beschlagnahmen ist das Gesetz des Landes. Aber wenn Sie wagen, dieses Recht auszuüben, indem Sie eine Flugkarte kaufen, werden Sie wie ein Guantanamo-Bucht-Häftling behandelt. Riskieren Sie keine Frage, da die TSA Agenten Taten begehen, die Verbrechen sein würden, wären sie von irgendjemand anderem getan worden. Und doch so viele Amerikaner glauben noch, dass es nötig ist, um „geschützt“ zu sein.
Denken Sie an den militärischen Industriekomplex. Die US-Regierung gibt mehr für sein militärisches Reich aus als der Rest der übrigen Welt zusammen. Unser sogenannter Erzfeind – Russland bringt zehn Cent zu jedem Dollar auf, den wir für Kriegswaffen ausgeben. Und doch wird uns gesagt, dass wir mehr ausgeben müssen! Stellen Sie sich die erstaunlichen friedlichen wissenschaftlichen Entdeckungen vor, die gemacht werden könnten, wären so viele Forscher und Wissenschaftler nicht auf der Regierungslohnliste, die neue Methoden entwerfen, um das Leben auf der Erde zu beenden.
Denken Sie nach über die FED. Seit der Gründung der der Federal Reserve im Jahre 1913 hat der US-Dollar ungefähr 98 Prozent seines Werts verloren. Ist die Vernichtung unserer Währung nicht eine grausame Form der Tyrannei, die am härtesten diejenigen trifft, denen am wenigsten gewähret wird?
Ich denke, dass es Zeit für uns ist unsere Unabhängigkeit von einer tyrannischen Regierung, die sich anstrengt, unser Geld und unser Leben auf eine derart
unvorstellbare Weise zu kontrollieren, die undenkbar für jene war, die gegen die britische Krone 1776 rebellierten, zu erklären. Unsere Revolution ist friedlich und sie konzentriert sich auf die Gewinnung der Herzen und Hirne einer nach dem anderen. Aber sie marschiert vorwärts. Wir müssen den Geist der Unabhängigkeit jeden Tag und jede Nacht zurückfordern und den Kampf gegen diejenigen intensivieren, die sich bemühen, uns die Tyrannei aufzuerlegen.
Former Congressman and Presidential candidate Dr. Ron Paul writes for his site RonPaulInstitute.org where this article first appeared. READ his books The Revolution, End The Fed, Liberty Defined, and Swords Into Plowshares.

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By Ron Paul

As Independence Day comes around again we should spend a few moments between barbecue and fireworks to think about the meaning of independence. The colonists who rebelled against the British Crown were, among other things, unhappy about taxation. Yet, as economist Gary North points out, the total burden of British imperial taxation was about one-to-two percent of national income.

Da der Unabhängigkeitstag wieder bevorsteht, sollten wir ein paar Momente zwischen dem Barbecue und Feuerwerk verwenden, um an die Bedeutung der Unabhängigkeit zu denken. Die Kolonisten, die gegen die britische Krone rebellierten, waren unter anderen Dingen unglücklich über die Besteuerung. Und doch, wie der Wirtschaftswissenschaftler Gary North feststellte ,betrug die Totallast der britischen Reichsbesteuerung über ein bis zwei Prozent des Nationaleinkommens.

Some 241 years later, Washington claims more of our money as its own than King George could have ever imagined. What do we get in this bargain? We get a federal government larger and more oppressive than before 1776, a government that increasingly views us as the enemy.

Ungefähr 241 Jahre später fordert Washington mehr von unserem Geld für sich als sein eigenes, als König George sich jemals hätte vorgestellt haben können. Was bekommen wir in diesem Abkommen? Wir bekommen eine Bundesregierung, größer und mehr bedrückend als vor 1776, eine Regierung, die uns immer mehr als den Feind ansieht.

Think about NSA surveillance. As we have learned from brave whistleblowers like William Binney and Edward Snowden, the US intelligence community is not protecting us from foreigners who seek to destroy our way of life. The US intelligence community is itself destroying our way of life. Literally every one of our electronic communications is captured and stored in vast computer networks. Perhaps they will be used against “dissidents” in the future who question government tyranny.

Denken Sie an die NSA Kontrolle. Wie wir von tapferen Whistleblowern wie William Binney und Edward Snowden erfahren haben, schützt die US-Nachrichtendienstgemeinschaft uns nicht vor den Ausländern, die sich anstrengen, unsere Lebensweise zu zerstören. Die US-Nachrichtendienstgemeinschaft zerstört unsere Lebensweise. Wörtlich wird jede unserer elektronischen Kommunikationen erfasst und in riesengroßen Computernetzen gespeichert. Vielleicht werden sie gegen „Dissidenten“ in der Zukunft verwendet, die die Regierungstyrannei hinterfragen.

We have no privacy in our computers or our phones. If the government wants to see what we are doing at any time, it simply switches on our phone camera or computer camera – or our “smart” television. Yet today we continue to hear, “I’ve got nothing to hide.”

Wir haben keine Privatsphäre in unseren Computern oder unseren Kopfhörern. Wenn die Regierung sehen will, was wir jederzeit tun, schaltet sie einfach unsere Kamera- oder Telefoncomputerkamera – oder unser „kluges“ Fernsehen ein. Und doch heute setzen wir fort zu hören, “ ich habe nichts zu verbergen.“

In a recent interview on our Liberty Report, Edward Snowden made the excellent point that, “saying that you don’t care about privacy because you have nothing to hide is no different than saying you don’t care about freedom of speech because you have nothing to say.”

In einem neuen Interview auf unserem Freiheitsbericht brachte Edward Snowden das ausgezeichnete Argument an, , „sagen, dass Sie sich über die Privatsphäre nicht sorgen, weil Sie nichts zu verbergen haben, unterscheidet sich nicht davon zu sagen, dass Sie sich über die Redefreiheit nicht sorgen, weil Sie nichts zu sagen haben.“

Think about the TSA. The freedom to travel is fundamental, and our Fourth Amendment protection against unreasonable searches and seizures is the law of the land. But if you dare to exercise that right by purchasing an air ticket, you are treated like a Guantanamo Bay detainee. Don’t dare question as the TSA agents commit acts that would be crimes were they done by anyone else. Yet so many Americans still believe this is what it takes to be “safe.”

Denken Sie an den TSA. Die Freiheit zu reisen ist grundsätzlich, und unser Vierter Zusatzartikel ein Schutz gegen unvernünftige Suchen und Beschlagnahmen ist das Gesetz des Landes. Aber wenn Sie wagen, dieses Recht auszuüben, indem Sie eine Flugkarte kaufen, werden Sie wie ein Guantanamo-Bucht-Häftling behandelt. Riskieren Sie keine Frage, da die TSA Agenten Taten begehen, die Verbrechen sein würden, wären sie von irgendjemand anderem getan worden. Und doch so viele Amerikaner glauben noch, dass es nötig ist, um „geschützt“ zu sein.

Think about the military industrial complex. The US government spends more on its military empire than much of the rest of the world combined. Our so-called mortal enemy Russia spends ten cents to every dollar we spend on weapons of war. Yet we are told we must spend more! Imagine the amazing peaceful scientific discoveries that might be made were so many researchers and scientists not on the government payroll designing new ways to end life on earth.

Denken Sie an den militärischen Industriekomplex. Die US-Regierung gibt mehr für sein militärisches Reich aus als der Rest der übrigen Welt zusammen. Unser sogenannter Erzfeind – Russland bringt zehn Cent zu jedem Dollar auf, den wir für Kriegswaffen ausgeben. Und doch wird uns gesagt, dass wir mehr ausgeben müssen! Stellen Sie sich die erstaunlichen friedlichen wissenschaftlichen Entdeckungen vor, die gemacht werden könnten, wären so viele Forscher und Wissenschaftler nicht auf der Regierungslohnliste, die neue Methoden entwerfen, um das Leben auf der Erde zu beenden.

Think about the Fed. Since the creation of the Federal Reserve in 1913 the US dollar has lost some 98 percent of its value. Is the destruction of our currency not a cruel form of tyranny, hitting hardest those who can least afford it?

Denken Sie nach über die FED. Seit der Gründung der der Federal Reserve im Jahre 1913 hat der US-Dollar ungefähr 98 Prozent seines Werts verloren. Ist die Vernichtung unserer Währung nicht eine grausame Form der Tyrannei, die am härtesten diejenigen trifft, denen am wenigsten gewähret wird?

I think it’s time for us to declare our independence from an oppressive government that seeks to control our money and our lives in ways unimaginable to those who rebelled against the British Crown in 1776. Our revolution is peaceful, and it concentrates on winning hearts and minds one at a time. But it marches on. We must reclaim the spirit of independence every day and every night and intensify the struggle against those who seek to impose tyranny upon us.

Ich denke, dass es Zeit für uns ist, um unsere Unabhängigkeit von einer tyrannischen Regierung, die sich anstrengt, unser Geld und unser Leben auf eine derart unvorstellbare Weise zu kontrollieren, die undenkbar für jene war, die gegen die britische Krone 1776 rebellierten, zu erklären. Unsere Revolution ist friedlich und sie konzentriert sich auf die Gewinnung der Herzen und Hirne einer nach dem anderen. Aber sie marschiert vorwärts. Wir müssen den Geist der Unabhängigkeit jeden Tag und jede Nacht zurückfordern und den Kampf gegen diejenigen intensivieren, die sich bemühen, uns die Tyrannei aufzuerlegen.

Former Congressman and Presidential candidate Dr. Ron Paul writes for his site RonPaulInstitute.org where this article first appeared. READ his books The Revolution, End The Fed, Liberty Defined, and Swords Into Plowshares.

PUTIN wörtlich :  “ WIR HABEN ES MIT DEM ‚ TEUFEL ‚ ZU TUN  “  !!  ….dem ist NICHTS hinzuzufügen….“ET „

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SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST,das wird erst noch bitterer !!

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FREUNDE, das ist überlebenswichtig und PFLICHTLEKTÜRE in dieser durch und durch verlogenen ,saranischen WELT….LESEN,VERSTEHEN und vor allem FRAGEN & HANDELN…es geht nur so, alle Häscher sind unterwegs,   “ MAAS MAßEN  und alle pyramidalen SEKTENSTROLCHE….natürlich CIA-geführt….“….!!

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OHNE KOMMENTAR !!  „ET“

„Vertraulichste strategische Partner“: Xi Jinping über Beziehungen mit Putin

© Sputnik/ Sergey Guneev

https://de.sputniknews.com/politik/20170702316420278-china-russland-xi-putin/

Politik

22:51 02.07.2017(aktualisiert 22:57 02.07.2017) Zum Kurzlink

0 1017541

Vor seinem Moskau-Besuch am 3. und 4. Juli hat der chinesische Staatschef Xi Jinping in einem Interview mit russischen Medien darüber gesprochen, was er von den Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erwartet.

„Präsident Putin und ich, wir haben enge professionelle Verbindungen sowie gute persönliche Beziehungen“, so Xi Jinping.

© AP Photo/ Ahn Young-joon

Xi Jinping: Dazu wird Stationierung von THAAD-Systemen in Südkorea führen

Die Staatchefs von Russland und China treffen sich demnach jährlich etwa fünfmal, legen zusammen die Richtungen für die bilateralen Beziehungen fest und besprechen die Aussichten von deren Entwicklung. Wie Xi sagte, ist er überzeugt, dass dieser Besuch „der Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen einen neuen Impuls gibt“.

„China und Russland sind für einander die vertraulichsten strategischen Partner“, fügte Xi hinzu.

© Sputnik/ Alexéi Druzhinin

Militärallianz Russlands und Chinas kühlt heiße Köpfe im Westen

Die beiden Länder treten demzufolge als zwei stabilisierende Faktoren auf und tragen eine sehr große Verantwortung für das Bewahren des Friedens und der Sicherheit in der Welt.Zuvor hatten Experten vermutet, dass Putin und Xi Jinping eine Reihe von Abkommen und Verträgen im Rahmen der Verbindung des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße mit der Eurasischen Wirtschaftsunion schließen werden.

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FREUNDE,

dass wir es im “ WESTEN und hier…“ nur noch mit militanten IRREN zu tun haben, sieht ja jeder ,der noch bei Verstand ist, leider sind die meissten MIND CONTROLLED  und das weltgrösste HAARP-UNGEHEUER  ist mitten in diesem GEBIET : HAARP LOIS ROSTOCK MARLOW/MV…..!!!  Eine derart menschenverachtende MASSEN-BRAIN-VERNICHTUNGSWAFFE  genau hier aufzustellen und HUNDERTEMILLIONEN  Menschendes normalen VERSTANDES  zu berauben,geotektonische,geoklimatische und andere PROZESSE  global ausführen zu können, macht Menschen nicht nur sprachlos, sondern der noch gesunde MENSCHENVERSTAND  weigert sich eigentlich, dass als REAL  annehmen zu können….WEHE WEHE….das ist extrem-satanisch REAL…!!  Was den irren pseudodeutschen MILITARISTEN  unter der “ FLINTEN-USCHI “  alles im kranken und undeutschem Hirn abgeht, das spottet jeder Beschreibung, wird aber alles so hingenommen…das wird sehr böse enden, wenn da nicht Einhalt geboten wird ,es ist keine erkennbare reale Triebfeder erkennbar…leider….! Russland wäre unser natürlichster Verbündeter,was machen diese satanischen IRREN aber ??   Sie zerstören die natürlichen Wurzeln und provozieren KRIEG mit den AMIS und irren ehemaligen Ostblockstaaten…nur noch kranke,gesteuerte,verchipte HIRNE….dasMILLIARDENGRAB  ist gerichtet, die manipulierten HIRNE  bemerken es nicht mehr, leben in EGOMANIE & LETHARGIE….es ist fürr Wissende wie mich kaum zu ertragen….dem sicher eintretenden LEID machtlos zuschauen zu müssen….wenn die MENSCHEN  wenigstens den SCHUTZ  der HIRNE realisieren würden aber das sind nur wenige, die das begreifen…das tut weh…!!   „ET“

BABS-I = Biophysical Anti-Brain Manipulation

System-Integration

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FREUNDE, wir werden sehen,was alle irdische ÖL- GELDMACHT vermag,leider setze ich persönlich nicht mehr viel in die degradiert-manipuliert-verchipten HIRNE….schaut Euch sIE  666 minus, alle an….nur noch UNLOGIK und das ist LUZIFER als MEISTER der LÜGE….“ET“

Ex-Anti-Terrorchef packt aus: IHH und Geheimdienst MIT als Bindeglieder zu IS und Al-Nusra (Teil II)

(c) Wikipedia/Free Gaza Movement

von Reinhard Werner

Ahmet Yayla scheut sich auch nicht, konkrete Namen zu nennen. So soll Geheimdienstchef Hakan Fidan einer der wichtigsten Köpfe der radikal-islamischen tiefen Strukturen im türkischen Staat sein. Fidan hatte als früherer Armeeoffizier von 2003 bis 2007 TIKA geleitet, ehe ihn Erdoğan 2007 zum Staatssekretär ernannt hat. Seit 2010 leitet Fidan die Nationale Geheimdienstorganisation (MIT).

Hakan Fidan – der Hisbollah-Veteran an der Geheimdienstspitze

Mehr lesen:Ex-Anti-Terrorchef packt aus: Radikale Islamisten bilden Tiefen Staat in der Türkei (Teil I)

Fidan, dessen Rolle bei den ersten Geheimgesprächen mit der PKK die Gülen-Anhänger im Staatsapparat gegen ihn aufgebracht haben soll – eine Vorladung der Staatsanwaltschaft soll 2012 den Anfang des Entfremdungsprozesses zwischen Gülen und der AKP markiert haben -, soll bereits früh Erfahrungen mit dem Terrorismus gesammelt haben. Und das als Beteiligter.

Yayla erklärte, Fidan habe während der 1990er Jahre zu den Hauptverdächtigen im Zusammenhang mit einer Serie von Terrorakten auf linksgerichtete Kreise gehört. Intellektuelle aus dem Umfeld der Cumhüriyet sollen ebenso zum Ziel von Auto- und Paketbomben gehört haben wie der Journalist Ugur Mumcu und die Frauenrechtlerin Bahriye Ucok. Die Taten wurden im Zuge des Ergenekon-Prozesses einer nationalistischen Verschwörergruppe angelastet.

Damals machte die Polizei die „Türkische Hisbollah“ (TH) für die Taten verantwortlich, und zu dieser sollen unter anderem auch zwei enge Erdoğan-Vertraute gehört haben: Hakan Fidan und Faruk Koca, ein späterer Mitgründer der AKP. Die TH war eine radikal-islamische, sunnitische Terrororganisation, die in den 1980er Jahren hauptsächlich von Kurden geführt wurde. Ihre Anschläge richteten sich vor allem gegen die PKK, ihr Ziel war ein islamischer Staat in der Türkei.

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Mit der gleichnamigen libanesischen Schiitengruppe habe die TH nichts zu tun gehabt, aber bereits damals, so Yayla, habe die Gruppe Verbindungen in hohe Geheimdienstkreise, aber auch in postrevolutionäre iranische Nachrichtendienstkreise aufgewiesen. Für türkische Armeekreise soll die TH trotz ihrer offen gegen die Vorstellungen Atatürks gerichteten Ideologie eine hilfreiche Hand im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die PKK während der 1990er Jahre gewesen sein. Seit Mitte der 1980er, so der frühere Minister Fikri Saglar, soll die TH von der Armee kontrolliert worden sein, eine Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrats im Jahr 1985 soll die Basis für einen künftigen Ausbau geschaffen haben. Das US-Außenministerium stufte die TH als Terrororganisation ein.

Mittlerweile tritt die Gruppe eher mit politischen Forderungen in Erscheinung. Einen generellen Gewaltverzicht hat sie jedoch zu keiner Zeit erklärt und von ihr ziehen sich personelle Stränge in spätere Al-Kaida- oder IS-Gruppen. So ist Halis Bayancuk, Sohn des TH-Mitgründers Haci Bayancuk, der Kopf von Al-Kaida in der Türkei. Auch der Großteil ihrer Kämpfer pflegte stetigen Kontakt zur TH. Ein wesentlicher Teil von ihnen kämpft in Syrien für terroristische Gruppen. Vonseiten der Regierung soll es eine Order gegeben haben, IS-Verdächtigen, die in der Türkei verhaftet werden, keine Handschellen anzulegen.

Fidan habe infolge der Ermittlungen gegen ihn in Zusammenhang mit dem Terror der TH seinen Lebensmittelpunkt erst nach Deutschland, anschließend in die USA verlegt. Erst nach der Regierungsübernahme durch die AKP sei er in die Türkei zurückgekehrt. Die Verfahren gegen ihn wurden eingestellt.

Die IHH als zentraler Teil des islamistischen tiefen Staates in der Türkei und seine Zusammenarbeit mit TIKA bildete den perfekten Tarnmantel für Erdoğans Eskalationstrategie in Syrien. Bereits seit 2012 sollen sich regelmäßig hunderte Lkws auf den Weg nach Syrien gemacht haben. Darüber hinaus koordinierte die vermeintliche humanitäre Hilfsorganisation den Transit von heimischen Kämpfern und Dschihad-Touristen aus Europa über Gaziantep, Van, Kilis, Istanbul, Adana oder Kayseri über die Grenzen – die teilweise auf Geheiß von oben für Terroristen sperrangelweit offen standen. Einige Male habe die Polizei Extremisten aufgegriffen – diese hatten sich anschließend stets auf einen Auftrag des MIT berufen. Yayla berichtet dies unter Berufung auf Polizeibeamte, mit denen er gesprochen hatte, und Dokumente, die er in seiner hohen Funktion im Sicherheitsapparat zu Gesicht bekommen hatte.

Der manichäische Todeskult

Dem US-Außenministerium war die IHH übrigens auch schon vor ihrer Provokation vor Gaza im Juni 2010 ein Begriff gewesen. Bereits für den Bosnienkrieg und für Afghanistan soll die IHH Kämpfer ausgebildet und ausgerüstet haben. WikiLeaks veröffentlichte unter anderem eine vertrauliche Mitteilung des Außenministeriums vom 21. Juli 2006, abgeschickt aus der US-Botschaft in Istanbul, in der es heißt, die Organisation werde

von einigen der Finanzierung des internationalen Terrorismus verdächtigt. […] Im Jahr 1997 verhaftete die Polizei örtliche Amtsträger im Hauptquartier der IHH in Istanbul, nachdem Sicherheitskräfte dort Feuerwaffen, Sprengstoff und Bombenbau-Anleitungen gefunden hatten.

Auch der blutige Terror in Tschetschenien hatte übrigens das Wohlwollen der IHH gefunden. Wie aus der Mitteilung des US-Außenministeriums hervorging, war die dubiose NGO unter den Mitinitiatoren einer Gedenkfeierlichkeit für den am 10. Juli 2006 neutralisierten Top-Terroristen Schamil Bassajew, an der auch IHH-Präsident Bülent Yildirim teilnahm. Bassajew, der Al-Kaida die Treue schwor, hatte bei zahlreichen Massakern und Anschlägen tschetschenischer Terroristen seine Hand im Spiel.

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Auf der Zeremonie würdigte Yildirim ihn als jemanden, der „keine Kompromisse kannte“, dessen Ziel die Unabhängigkeit gewesen wäre und der „für Gott und seine Sache“ gestorben sei. Bei der Feier skandierte die Menge Parolen gegen Russland, Israel und die USA und verherrlichte die Hamas.

Der manichäische Opfernarrativ, der radikal-islamische Todeskulte von der Hamas über die dschihadistischen Rebellen in Syrien bis hin zum Kaukasus-Emirat auszeichnet, rechtfertigt aus Sicht seiner Anhänger jede Form der Kriegsführung – inklusive dem Massenmord an Zivilisten oder die Verwendung menschlicher Schutzschilde. Man provoziert eine möglichst hohe Zahl ziviler Opfer, um diese anschließend wahlweise „den Zionisten“, dem „Schlächter Assad“, dem „Despoten Putin“ oder wahlweise irgendeinem anderen Gegner anzulasten.

Umgekehrt gibt es aus Sicht dieser radikalen Islamisten für barbarische Massaker, wie man sie vom IS kennt, immer eine Rechtfertigung. Der Islam und die Muslime befinden sich nach ihrer Vorstellung in einem permanenten Endkampf gegen die Welt der Ungläubigen, und jeder Terrorakt ist nach dieser Logik ein Akt der vermeintlichen Selbstverteidigung. Der Kampf legitimer Regierungen gegen terroristische Gefahren wird in nichts weniger als einen „Völkermord“ umgedeutet – entsprechend zieht sich ein „Genocide“-Hashtag von Gaza über Aleppo bis hin nach Grosny, und das von Leuten, die ihrerseits vehement leugnen, dass ein solcher 1915/16 an den Armeniern des Osmanischen Reiches stattgefunden hätte.

Im Fall der Türkei stellte der Syrienkonflikt ein Terrain dar, auf dem sich die Interessen der Regierung und jene der radikalen Islamisten weitgehend deckten. Die einen betrachteten den Arabischen Frühling als Chance, an das osmanische Erbe anzuknüpfen und die Türkei zum Vorbild der arabischen Umsturzstaaten zu machen. Die anderen sahen die Chance, bestehende säkulare Regime zu stürzen und an ihre Stelle Gottesstaaten zu setzen – entweder durch Wahl, wie in Ägypten, wo die Muslimbruderschaft legal an die Macht kam, oder durch einen gewaltsamen Regime Change. Zudem galt es, die Kurden entlang der syrisch-türkischen Grenze in Schach zu halten und separatistischen Tendenzen im eigenen Land gegenzusteuern.

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Ahmet Yayla hat „Insurge“ eine Reihe von Fotos vorgelegt, die Teile darstellen sollen, die Terrorsympathisanten ungehindert über die Grenze nach Syrien geschafft hätten und die dem IS geholfen haben sollen, behelfsmäßige Sprengkörper herzustellen. Auch in Konya, wo hunderte Unterstützer des IS leben sollen, seien sogenannte „Höllen-Feuerbälle“ produziert worden, die anschließend, wie IS-Aussteiger berichten, unter Billigung der Sicherheitskräfte über die Grenze verbracht wurden. Über deren Wirkung erklärte Yayla:

Sie sind sehr effektiv. Der Aussteiger erklärte, sie seien mindestens zehn Mal so wirkungsvoll und tödlich wie herkömmliche Granaten. Alle Materialien für diese Bomben wurden von der Türkei gekauft und von dort über die Grenze gebracht.

Ein Gouverneur als Schirmherr des kleinen Terror-Grenzverkehrs

Yayla erzählte, er habe mehrfach selbst miterlebt, wie der Gouverneur von Sanliurfa mit den Anführern terroristischer Gruppen aus Syrien gesprochen habe. Gab es Sicherheitsgipfel mit den Polizeichefs, hätten die Anwesenden warten müssen, bis der Gouverneur – der vom Innenministerium bestellt wurde –  seine Gespräche mit den Rebellenführern beendet habe. Dabei habe er sie stets gefragt, womit die Türkei sie versorgen könne.

Der Gouverneur beauftragte Ahmet Yayla persönlich damit, das sichere Geleit für Kämpfer terroristischer Gruppen in der Provinz zu gewährleisten, die in türkische Krankenhäuser kamen, um dort behandelt zu werden. Oft seien es so viele gewesen, dass Yayla nicht mehr gewusst hätte, woher er das erforderliche Sicherheitspersonal dafür nehmen solle. Einer der Kämpfer, die in der Türkei behandelt wurden, war Fadhil Ahmed al-Hayali – die formelle Nummer 2 des IS.

Es ist einfach verrückt, man konnte Ambulanzwagen mit europäischen Kennzeichen kommen sehen, die IS-Mitglieder transportierten. […] Al-Baghdadis Stellvertreter, Fadhil Ahmed al-Hayali, wurde bei einem US-amerikanischen Bombenangriff verletzt. Er verlor sein Bein, kam in eines der Krankenhäuser und wurde behandelt. Danach ging er zurück nach Syrien. Niemand verlangte Geld für die Behandlung. Sie war für ihn komplett kostenlos.

Erst 2015 habe diese Praxis geendet, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama die Türkei gedrängt hatte, die Grenzen abzuriegeln.

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Der Gouverneur missbilligte auch Yaylas Anstrengungen, Terrorismus im eigenen Land zu verfolgen und Rekrutierungen entgegenzuwirken – etwa durch Gespräche mit Familien, deren Kinder sich zu radikalisieren drohten.

Ihm gefiel nicht, was ich tat, deshalb nahm er mich aus der Anti-Terrorabteilung heraus. Weil ich schon so lange in der türkischen nationalen Polizei war, konnte er mich nicht feuern. Deshalb lobte er mich weg in die Abteilung für öffentliche Sicherheit und Untersuchungen.

Dort versuchte Yayla immer noch, den Anti-Terror-beamten erfolgreich zuzuarbeiten. Er erfuhr jedoch stetige Obstruktion durch den Gouverneur. Bekannte Terrorführer wie Halis Bayancuk erhielten 2015 rund um die Uhr Polizeischutz – angeblich auf Erdoğans persönliche Anordnung. Yaylas Fazit:

Faktisch war es der Polizei nicht erlaubt, den IS in der Stadt zu stoppen.

Auch was die Logistik anbelangt, sei Gaziantep ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für terroristische Gruppen gewesen, wie bereits früher für die TH. In nur zwei Jahren seien mehr als 60.000 Uniformen für IS, Al-Nusra, Ahrar al-Sham und andere Verbände produziert worden. Es habe Wohngemeinschaften gegeben, in denen die Angehörigen verschiedener Terrorgruppen gemeinsam unter einem Dach wohnten. Einige der Terroristen hätten sich äußerlich angepasst, andere wiederum bewusst durch ihre Kleidung und Bärte gezeigt, wohin sie gehörten. Sie hätten nach Belieben die Grenze in beide Richtungen überqueren können.

Berichte türkischer Medien und von RT bestätigt

Yayla bestätigte auch im Kern Berichte, wie sie auch auf RT Deutsch Erwähnung fanden, in denen davon die Rede war, dass sowohl die türkische Regierung als auch die kurdische Regionalregierung im Nordirak an der Zentralregierung vorbei vom IS angekauftes Öl in türkische Häfen schmuggelten. Die türkische Regierung hatte diese Darstellungen immer zurückgewiesen und geht bis heute massiv gegen Zeitungen und Journalisten vor, die sich in der Türkei dieses Themas annehmen.

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Ölgeschäfte mit dem IS hätten Freund und Feind gemacht, erklärt Yayla. Neben der Türkei und der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hätte auch die Regierung Assad in Syrien selbst über Mittelsmänner billiges Öl aus den vom IS kontrollierten Gebieten angekauft. Die Kurdenregierung habe dieses im Irak mit Öl aus regulären Beständen vermischt, Assad habe auf diesem Wege die Ölversorgung der frei gebliebenen Gebiete sicherstellen können. Der IS selbst habe nicht nur vereinzelte Tanker, sondern ganze Flotten in die Abnehmergebiete schicken können und auf diese Weise sich selbst eine beständige Einnahmequelle verschafft.

Yayla, der in Gestalt der Inhaftierung seines Sohnes einen hohen Preis für seine Whistleblower-Tätigkeit bezahlt, erklärt, dass der islamistische tiefe Staat es geschafft habe, die innere Sicherheit der Türkei in noch nie zuvor gekannter Art und Weise zu zersetzen. Dies sei auch der Grund, warum es den türkischen Sicherheitsbehörden immer wieder misslinge, IS-Anschläge im eigenen Land zu vereiteln. Korruption und Kumpanei scheinen damit einen weiteren Parallelstaat geschaffen zu haben – und dieser könnte der Türkei gefährlicher werden als alle bislang bekannten.

Wie auch Yayla bestätigt, ist das System Erdoğan nicht bereits als solches radikal-islamistisch, aber Erdoğan weiß, dass er vom Wohlwollen der Extremisten abhängig ist und dass diese seine wichtigste Machtbasis darstellen. Gegenüber „Insurgence Intelligence“ erklärt er:

Täuschen Sie sich nicht. Für Erdoğan ist der politische Islam hauptsächlich ein nützliches Instrument, um seine Unterstützungsbasis in der Türkei zu konsolidieren. Und jetzt ist er sein Hauptinstrument gegen jedwede Opposition zu seiner Herrschaft im eigenen Land geworden – insbesondere gegenüber den Kurden, die eine wirksame Gegenmacht zum IS darstellen.

Beißt die Schlange im Hinterhof weiterhin nur den Nachbarn?

Yayla selbst ist in der Türkei zur Persona non grata geworden. Die staatlichen Medien stellen ihn als Landesverräter, Terroristen und Angehörigen der Gülen-Bewegung dar. Wie auch bereits zehntausende Beamte zuvor – die entweder tatsächlich Verbindungen zu der umstrittenen Bewegung oder zum Putsch vom Vorjahr aufwiesen oder aber einfach nur zu viel wussten, was der Regierung unangenehm werden könnte.

Nach bald vier Jahren der umfassenden Säuberung des Staatsapparates steht die Regierung Erdoğan vor der Notwendigkeit, permanent frei gewordene Stellen nachzubesetzen. Dies lässt sich natürlich zum einen bewerkstelligen, indem man Nachwuchskräfte aufrücken lässt und Quereinsteiger in Schnellsiedekursen ausbildet. Oder indem man auf bestehende Netzwerke zurückgreift. Jene der Nationalisten und der Gülen-Anhänger scheiden aus – umso stärker sind jedoch jene der radikalen Islamisten aus dem Umfeld von Milli Görüs, der Muslimbruderschaft oder der IHH.

Je stärker ihre Präsenz im Staatsapparat jedoch wird, umso mehr wird es ihnen entweder gelingen, Erdoğan von diesen Unterstützern abhängig zu machen – oder sie werden so stark, dass sie eines Tages soweit sein werden, die Geschicke vollständig an sich zu reißen, ohne Erdoğan überhaupt noch zu brauchen.

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