„Assad setzt wieder Giftgas ein“ – so viel ist für die „Bild“-Zeitung vom Montag klar. Allerdings nur in der Überschrift, denn im folgenden Artikel ist die faktische Feststellung so nicht zu halten und die Boulevardzeitung muss ihre eigene Behauptung wieder in Zweifel ziehen: „Die Armee von Diktator Baschar al-Assad soll im umkämpften Nordwesten des Landes bei einem Militär-Angriff giftiges Chlorgas eingesetzt haben. Dies berichtete die syrische Rettungsorganisation Weißhelme am Sonntag.“

Auf die umstrittene „syrische Zivilschutzgruppe“ beriefen sich am Montag neben „Bild“ etliche weitere Medien – manche aber immerhin mit dem Zusatz, dass „die Angaben von unabhängiger Seite nicht zu überprüfen“ seien. Dass man nicht überprüfbare Informationen einer dubiosen Organisation trotzdem großflächig verbreitet, scheint aber zum journalistischen Verständnis vieler deutscher Zeitungen zu gehören, darunter der Leitmedien FAZ,Zeit und Spiegel.

An dieser aktuellen Welle von Artikeln zu angeblichen Kriegsverbrechen durch die syrische Armee sind zwei Aspekte bemerkenswert: Zum einen erstaunt, obwohl sie bekannt ist, immer wieder die Ignoranz vieler Medien gegenüber Informationen, die das Vertrauen in die „Weißhelme“ mindestens trüben müssten. Der lange Atem, mit der einige Medien den mutmaßlich diskreditierten Al-Qaida-Sanitätern die publizistische Treue halten, ist beeindruckend.

Mehr zum Thema – Facebook-Analyse: Zahlreiche syrische Weißhelme sympathisieren mit Terrorgruppen

Zum anderen, und das ist neu, scheint es aber doch langsam eine Absetzbewegung unter einigen Medien zu geben: Während etwa die Bild und Zeit über die unbelegten Anschuldigungen so schreiben, als würden die „Weißhelme“ immer noch als unabhängig und glaubwürdig gelten, so ist in anderen Medien, etwa beim Deutschlandfunk, endlich so etwas wie Ermüdung gegenüber dem dominanten, aber längst nicht mehr haltbaren westlichen Syrien-Narrativ zu spüren.

So zieht zwar auch der öffentlich-rechtliche Radiosender die „Weißhelme“ nicht prinzipiell in Zweifel, aber er verzichtet in seiner denkbar knappen Meldung immerhin (und erstmals bei dem Thema) auf die sonst üblichen sehr wortreichen und ausschließlich moralisch begründeten Anklagen gegen die syrische Führung und Russland.

Unbefriedigend bleiben aber auch diese eher zurückhaltenden Berichte, weil sie zwei wichtige Aspekte ausblenden: Zum einen hat der syrische Staat kein Motiv, Giftgas einzusetzen, da er mit konventionellen Waffen sehr erfolgreich agiert. Man könnte sogar im Gegenteil sagen, dass nur ein Giftgas-Einsatz den Sieg von Präsident Assad noch gefährden könnte, weil ein offensichtliches Kriegsverbrechen ein willkommener Interventionsgrund für die USA wäre. Kurz: Ein Giftgas-Einsatz durch die syrische Armee erscheint nutzlos und selbstmörderisch – und darum absurd.

Zum anderen wird die zeitliche Nähe der „erneuten Giftgas-Attacken“ zu anderen Vorkommnissen nicht thematisiert. So hatte US-Verteidigungsminister James Mattis erst am Donnerstag Syriens Führung beschuldigt, weiterhin Chemiewaffen zu produzieren und einzusetzen. Und für diesen Montag war eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen anberaumt. Die sollte zufällig „Einsatz von Chemiewaffen in Syrien“ zum Thema haben.

Mehr zum Thema – Schuldspruch ohne Beweise: Der Bericht zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien wird zum Politikum

Es war ein Auftritt, der nicht so schnell in Vergessenheit geraten sollte: Am 5. Februar 2003 präsentierte der damalige US-Außenminister Colin Powell den Vereinten Nationen die – angeblichen – Beweise für Massenvernichtungswaffen in den Händen des irakischen Diktators Saddam Hussein.

Effektheischend hielt Powell ein kleines Fläschchen mit weißem Pulver hoch und erläuterte, „ungefähr diese Menge, weniger als ein Teelöffel“ eines Milzbranderregers habe ausgereicht, um im Herbst 2001 Teile des Regierungsapparates in Washington lahmzulegen. Damals wurden bei den so genannten Anthrax-Anschlägen mehrere Briefe mit dem weißpulverigen Milzbranderreger an Regierungsbehörden und Politiker geschickt.

Der Irak, so Powell weiter, verfüge über 25.000 Liter dieses biologischen Kampfmittels, „genug, um zehntausende Teelöffel“ zu befüllen. Seine Anklage gegen den Irak untermauerte der Chefdiplomat zudem mit computer-generierten Bildern, die mobile Biowaffenlabore zeigten.

„Die Beliebtheit und Glaubwürdigkeit des Außenministers ließen alle Annahmen und Behauptungen als Fakten erscheinen, und so kippte die öffentliche Meinung in den USA endgültig zugunsten eines Krieges mit dem Irak“, kommentierte Deutschlands damaliger Außenminister Joschka Fischer, der die Sicherheitsratssitzung leitete.

Wie allgemein bekannt, fand das US-Militär nach seinem Einmarsch in das arabische Land im Frühjahr 2003 keine Massenvernichtungswaffen. Jahre später bedauerte Powell seinen Auftritt vor der UN. Es habe sich um „ein massives Versagen der Geheimdienste“ gehandelt, so Powell hinsichtlich der Beweisführung. Tatsächlich handelte es sich nicht um ein Versagen der US-Dienste, sondern um eine gezielte Irreführung der Öffentlichkeit zur Legitimierung eines Angriffskrieges.

Mehr zum Thema –  „Kriegspropaganda Paroli bieten“: Wie sich die Medienkritik in Deutschland aufstellt

Massenvernichtungswaffen reloaded

Genau 15 Jahre später will die US-Regierung erneut Massenvernichtungswaffen entdeckt haben. Dieses Mal im irakischen Nachbarland Syrien. Unter Verweis auf namentlich nicht genannte Regierungsquellen berichtete die Washington Post vergangenen Donnerstag, die syrische Regierung entwickele neue Chemiewaffen. „Sie denkt eindeutig, dass sie damit durchkommt, wenn sie das unter einem bestimmten Niveau hält“, so ein Regierungsbeamter gegenüber der Zeitung. Diese schreibt dazu:

Die Kommentare deuten darauf hin, dass die amerikanische Besorgnis wächst, die syrischen Behörden könnten trotz jahrelanger internationaler Mahnungen versuchen, ihr Chemiewaffenprogramm wiederaufzunehmen – und dass die Unterstützung durch Russland ihnen dabei helfen könnte.

Wenn die internationale Gemeinschaft jetzt nicht einschreite, „werden wir den Gebrauch von Chemiewaffen noch öfter erleben, nicht nur durch Syrien, sondern auch durch nicht-staatliche Akteure wie dem IS“, so ein US-Beamter. Die Chemiewaffen könnten über die Grenzen Syriens hinaus verbreitet werden, möglicherweise sogar „bis zu den Küsten der USA“. „Es wird sich ausbreiten, wenn wir nichts unternehmen“, warnte er.

USA drohen mit „abschreckender“ Gewalt

Am Freitag legte Reuters nach. Laut der Nachrichtenagentur, die sich offenbar auf dieselben Quellen stützt, entwickele die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad nicht nur neue Chemiewaffen, deren Herkunft schwerer zurückzuverfolgen sei. Sie habe zudem auch heimlich Teile des unter UN-Aufsicht vernichteten Chemiewaffenarsenals behalten. US-Präsident Donald Trump sei bereit, abschreckende Militäraktionen in Erwägung zu ziehen. Die Agentur zitiert eine Regierungsquelle:

Wir behalten uns das Recht vor, militärische Gewalt anzuwenden, um den Einsatz chemischer Waffen zu verhindern oder vor einem solchen abzuschrecken.

Am Freitag warnte dann auch US-Verteidigungsminister James Mattis Damaskus vor dem Einsatz von Chemiewaffen:

Sie haben alle gesehen, wie wir darauf reagiert haben, also wäre es schlecht für sie [die syrische Regierung], wieder gegen die Chemiewaffenkonvention zu verstoßen.

Mattis spielte damit auf den Beschuss eines syrischen Luftwaffenstützpunktes durch das US-Militär im April 2017 an. Washington machte Damaskus für einen zuvor erfolgten Giftgaseinsatz in Chan Scheichun verantwortlich.

Mehr zum Thema –  Schuldspruch ohne Beweise: Der Bericht zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien wird zum Politikum

UN-Sicherheitsrat: Moskau widersetzt sich Schulzuweisung

Nachdem US-Vertreter ihre Warnungen ausgesprochen hatten, vermeldeten – wie nach Drehbuch – am Sonntag dann die Al-Kaida nahestehenden und vom Westen finanzierten syrischen Weißhelme einen angeblichen Giftgaseinsatz der syrischen Armee. Diesen Vorfall, bei dem Chlorgas eingesetzt worden sein soll, griffen die USA dann am Montag in einer eigens anberaumten Sitzung des UN-Sicherheitsrates auf. Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley forderte Damaskus auf, den Einsatz von Chemiewaffen umgehend zu stoppen und noch vorhandene Bestände zu zerstören.

Ihr französischer Amtskollege François Delattre sorgte sich, die Waffen könnten auch in die Hände von Terroristen fallen. „Die Zukunft unserer kollektiven Sicherheit steht auf dem Spiel“, sagte Delattre. Der Sicherheitsrat konnte sich aufgrund des Widerstands Moskaus jedoch nicht zu einer gemeinsamen Erklärung durchringen. Eine empörte Halley, deren Auftritte vor der UN manche bereits an Colin Powell erinnerten, sagte daraufhin:

SATANS DIENER  von der CoL geführt..CITY OF LONDON   !!

Wenn wir nicht einmal den ersten Schritt machen können, um die Verantwortlichkeit für einen Chemiewaffeneinsatz festzustellen, dann müssen wir uns ernsthaft fragen, warum wir hier sind.

Zum Verdruss der US-Vertreterin hatte sich der russische UN-Botschafter der auf keinerlei Beweisen begründeten Schuldzuweisung verweigert. Stattdessen sprach Wassili Nebensja während der Sitzung von einer „Rufmordkampagne“ der westlichen Staaten. Deren Einlassungen enthielten „nur wenig Wahrheit, vermischt mit einem Berg von Lügen“. Nebensja insistierte, dass die Unschuldsvermutung zu gelten habe und ein Schuldiger erst nach und nicht bereits vor einer Untersuchung benannt werden könne.

Syrische Armee: Unglaubwürdiges Motiv

Ein Gedankengang, der den westlichen Vertretern völlig fremd zu sein scheint. Immerhin haben die USA aus dem PR-Desaster im Zusammenhang mit Powells UN-Auftritt gelernt. Washington macht sich nicht einmal mehr die Mühe, die Anschuldigungen gegen die syrische Regierung mit vermeintlichen Beweisen zu untermauern – denn diese könnten ja widerlegt werden.

Immerhin wollten die US-Vertreter der Öffentlichkeit die Antwort auf die Frage nach einem Motiv der syrischen Armee für Giftgaseinsätze dann doch nicht schuldig bleiben. Die Washington Post schreibt:

Beamte sagten, dass der behauptete Gebrauch von Chemiewaffen ein Versuch war, schwindende militärische Ressourcen zu kompensieren, während die Assad-Regierung versucht, das große Territorium, das sie in dem Bürgerkrieg verloren hat, wieder einzunehmen. […] „Die Armee hat nicht mehr die Personalstärke, um überall gleichzeitig stark zu sein“, so ein Beamter.

Den US-Regierungsvertretern war offenbar entgangen, dass die syrische Armee inzwischen weite Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle bringen konnte und der „Islamische Staat“ nahezu besiegt ist. Ausgerechnet jetzt soll sie den USA den Vorwand für eine Militärintervention liefern? Das dürften heute selbst viele jener Zeitgenossen nicht mehr glauben, die Powell die Geschichte von den irakischen Massenvernichtungswaffen noch abgekauft hatten.

Mehr zum Thema –  Fake-News gestern und heute – CIA-Veteran blickt auf 70-jährige Geschichte von Desinformation zurück 

von Rainer Rupp

Der Abschuss eines russischen Su-25-Kampfjets durch ein MANPAD-System über der immer noch von islamistischen Kopfabschneidern unterschiedlichster Provenienz gehalten Provinz Idlib in Nord-Syrien ist ein böses Omen. Droht jetzt eine ähnliche Entwicklung wie in Afghanistan? Verstoßen Pentagon und/oder CIA gegen die eigenen US-Rechtsvorschriften?

Heute brüsten sich die USA damit, durch ihre streng geheim gehaltenen Lieferungen von „Man Portable Air Defence Systems“ (MANPADS), also tragbaren Luftabwehrraketen vom Typ „Stinger“ an die radikalen islamischen Terroristen der Mudschaheddin in Afghanistan der sowjetischen Luftwaffe am Hindukusch das Rückgrat gebrochen zu haben. Für Kampfflugzeuge, vor allem Hubschrauber, die unter 3.000 Meter Höhe flogen, waren die Stinger ein hoch gefährlicher Gegner. Sie konnten nicht lebensmüde sowjetische Piloten davon abhalten, auf die zur Unterstützung der Bodenkämpfe erforderliche niedrige Angriffshöhe herunterzugehen. Dadurch konnten die geländekundigen Mudschaheddin in den Bodenkämpfen ihren Vorteil voll ausnutzen. Die Ankunft der Stinger bedeutete den Anfang vom Ende der Roten Armee in Afghanistan.

Droht jetzt in Syrien eine Wiederholung des Desasters? Für die Russen ist es von besonderer Bedeutung, herauszufinden, in welchem Land die MANPADS produziert und über welche Wege, direkt oder indirekt, sie in die Hände der islamistischen Gewaltextremisten gefallen sind. Wenn diese Frage geklärt werden kann, steht Moskau eine ganze Palette von effizienten diplomatischen Wegen offen, um die weitere Zufuhr solcher Waffen an die Terroristen zu unterbinden. Denn so gut wie alle Produzenten von MANPADS haben auf US-amerikanisches Drängen internationale oder auch bilaterale Verträge über einen scharf kontrollierten Export und Endverbleib der gefährlichen MANPADS unterschrieben.

USA haben selbst im Jahr 2004 ein Gesetz auf den Weg gebracht

Das Umdenken der Amerikaner bezüglich der MANPADS, die sie vorher freigiebig nach Afghanistan geschmuggelt hatten, ist vor dem Hintergrund ihrer Angriffskriege gegen Afghanistan und den Irak zu sehen. Da sich die Kämpfe in den beiden Ländern länger als erwartet fortsetzten, wuchs im Pentagon die Furcht, dass Aufständische in den beiden besetzten Ländern in den Besitz von hochmobilen Flugabwehrraketen gelangen könnten. Die Folge wäre gewesen, dass die US-Bodentruppen im Kampf gegen die lokalen Guerilla-Kämpfer der bodennahen Luftunterstützung durch die US-Airforce beraubt worden wären, mit entsprechend höheren US-Verlusten als Folge.

Mehr zum Thema –  USA wollen „gegen Terror gesicherte“ Flugabwehrraketen für Syriens Rebellen entwerfen

Daher gibt es in dem „Gesetz über die Umsetzung der 9/11-Empfehlungen“ (9/11 RECOMMENDATIONS IMPLEMENTATION ACT) vom 4. Oktober 2004 einen Unterpunkt, der speziell der globalen Nicht-Weiterverbreitung von MANPADS gewidmet ist. Demnach ist nicht nur der Export von MANPADS an Nicht-Regierungen verboten, sondern auch deren Re-Export! In diesem Sinne hatten die USA bereits ein Jahr zuvor, im Juni 2003, beim G-8-Gipfel im französischen Evian unter Einschluss von Russland ein erstes Abkommen über die „Verstärkte Kontrolle und Transportsicherheit von MANPADS“ abgeschlossen.

Im Jahr 2007 folgte dann eine internationale Erweiterung der MANPADS-Kontrolle als Ergänzung zum Wassenaar-Abkommen. Später schlossen sich umfassende MANPADS-Abkommen für den gesamten europäischen und pazifischen Raum im Rahmen der OSZE und APEC, unter Einschluss von China, an.

Geräte aus Regierungsbeständen wären veraltet

Vor dem Hintergrund dieser internationalen Abkommen zur Nichtweiterverbreitung von MANPADS ist es nur folgerichtig, dass die Russen nun versuchen, die Herkunft des MANPADS herauszufinden, mittels dessen ihre Su-25 über Idlib abgeschossen wurde. Denn welches Land auch immer dahintersteckt, muss nicht nur mit schweren politischen, sondern auch mit militärischen Folgen rechnen. Sollte z. B. Saudi-Arabien von den USA gelieferte MANPADS tatsächlich an die Gewaltextremisten in Syrien weitergereicht haben, was soll dann Russland davon abhalten, ebenso moderne MANPADS den Verteidigern gegen die saudischen Bombenangriffe im Jemen zukommen zu lassen?

Vorsichtshalber haben Informations-Blogs im Internet, die westlichen Nachrichtendiensten „nahestehen“, längst darauf hingewiesen, dass den so genannten Rebellen in Syrien und Libyen aus den geplünderten Waffenarsenalen der jeweiligen Regierungsarmeen „Tausende von MANPADS in die Hände gefallen“ seien. Das mag sein. Aber MANPADS haben nur eine begrenzte Haltbarkeit, ohne Wartung nur eine von wenigen Jahren.

Lesen Sie außerdem –  USA wollen „gegen Terror gesicherte“ Flugabwehrraketen für Syriens Rebellen entwerfen

Die wenigen Abschüsse von Flugzeugen und Hubschraubern der syrisch-arabischen und russischen Armee, knapp über ein Dutzend, hatte alle andere Ursachen. Keiner dieser Abschüsse konnte bisher auf ein MANPAD zurückgeführt werden – mit einer ungewöhnlichen Ausnahme, als ein auf der Stelle schwebender russischer Hubschrauber mittels einer ferngelenkten TOW-Panzerabwehrrakete abgeschossen wurde. Der unerwartete Abschuss der Su-25 legt daher nahe, dass die islamistischen Kopfabschneider aus einer neuen Quelle mit funktionierenden und effizienten MANPADS ausgerüstet werden.

An den Markierungen der Bauteile des MANPADS könnten Spezialisten einwandfrei die Herkunft der Waffe erkennen, ja sogar, aus welcher Fabrik sie stammt und über welche kriminellen Wege sie in die Krisenregion gelangt ist.

Hintergrund: Auszug aus dem Gesetz über die Umsetzung der 9/11-Empfehlungen

Aminosäuren sind die Bausteine der Proteine, eine der Grundvoraussetzungen für das Leben in jeder bekannten Form. Diese Bausteine gibt es überall und Wissenschaftler der Durham University glauben zu wissen, wie sie gemacht werden – eine Entdeckung, die sogar Auswirkungen über unseren Planeten hinaus haben könnte.

„Wie entstanden Proteine aus anorganischem Material, bevor es Leben gab? Von der Geologie bis zur Biologie, ist das wirklich die große Frage. Wie entstand Leben aus Gesteinen und anderen anorganischen Materialien?“ fragte die Hauptautorin der Studie, Valentina Erastova, in einem Interview mit RT.

Für den Forscher Matteo Degiacomi bestand die Herausforderung darin, herauszufinden, welcher der wesentlichen Bestandteile für den Beginn des Lebens auf der Erde grundlegend ist. „Das Wichtigste für das Leben: Man braucht DNA und Proteine. Technisch gesehen ist das ziemlich problematisch, denn um Proteine herzustellen, braucht man heutzutage DNA, aber um mit DNA zu arbeiten, braucht man Proteine – also eine Art ‚Huhn oder Ei‘-Frage: Was war zuerst da?“ so Degiacomi.

Sowohl Erastova als auch Degiacomi glauben, dass die Antwort in einer einzigartigen Tonart liegt, die auf der frühen Erde vorhanden war und die auch auf anderen Planeten mit ähnlicher geologischer Zusammensetzung zu finden sein könnte. Im Zuge ihrer Forschungsarbeit, die in der Zeitschrift Nature Communications veröffentlicht wurde, fand das Team heraus, dass Aminosäuren sich zwischen Schichten von nassem und trocknendem Schlamm legen. Dort haben sie sich wohl über Jahrtausende oder Millionen von Jahren zu Ketten von Proteinen zusammengeschlossen und in der Welt verbreitet.

„Wir sind uns ziemlich sicher, dass die Aminosäuren dort waren. Die Aminosäuren sind elektrisch geladen, der Ton ist es auch. Die Schichten sind geladen: Aminosäuren positiv, der Ton negativ“, erklärte Erastova. Dieses Wechselspiel der Ladungen ist einer der Gründe, warum die Aminosäuren in der geschützten Umgebung des Schlamms eine Kette bilden können.

„Um eine Verbindung zwischen zwei Molekülen herzustellen, müssen sie eng beieinander liegen und auf eine bestimmte Art und Weise angeordnet sein“, fügt Degiacomi hinzu und weist darauf hin, dass die Moleküle in diesem Ton genau das können. Im Wesentlichen fungiert der Ton als Inkubator, der es den Aminosäuren ermöglicht, eng zueinander zu stehen, sich zu binden und Proteine zu bilden, die sich ablösen und weiter nach außen hin ausbreiten, um den Vorgang zu wiederholen, was schließlich zum Aufkommen allen Lebens führt, wie wir es kennen – und das möglicherweise nicht nur auf der Erde.

Mehr zum Thema –  Wissenschaftlern gelingt Erschaffung hybrider Lebensformen